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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für März 2021; delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW 54/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 54/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 54/2021 Beschluss-Vorlage (Planung für die Kindertagesbetreuung), PDF	54/2021	Beschluss-Vorlage	10.03.2021	Am 10.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bürgeranträge bezüglich der Verkehrssituation im Bereich Faulensiek, nach § 24 GO NRW 277/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 277/2020 öffnen, PDF	277/2020	Informations-Vorlage	10.03.2021	Am 10.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kinderspielplatz in PW-Vennebeck 53/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 53/2021 öffnen, PDF	53/2021	Beschluss-Vorlage	08.03.2021	Am 08.03.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ergänzung der Richtlinien für die Festsetzung von Leistungen für Minderjährige und junge Volljährige in Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung sowie der Richtlinien des Pflegekinderdienstes 325/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 325/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 325/2020 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zum Beschlussvorschlag), PDF Beschluss-Vorlage (Richtlinien Vollzeitpflege Auszug materielle Leistungen), PDF Beschluss-Vorlage (Richtlinien Heimerziehung), PDF	325/2020	Beschluss-Vorlage	08.03.2021	Am 08.03.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022 40/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 40/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 40/2021 Beschluss-Vorlage (Bedarfsplanung 2021/2022), PDF	40/2021	Beschluss-Vorlage	08.03.2021	Am 08.03.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Fortsetzung des Betriebes der 5. Gruppe des Ev. Kindergartens Barkhausen 44/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 44/2021 öffnen, PDF	44/2021	Beschluss-Vorlage	08.03.2021	Am 08.03.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Maßnahmen zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft im Rahmen der Pandemielage COVID 19 50/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 50/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 50/2021 Informations-Vorlage (Dienstanweisung Covid 19), PDF Informations-Vorlage (Handlungskonzept Kreis Covid 19), PDF	50/2021	Informations-Vorlage	04.03.2021	Am 04.03.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verwendungsnachweis des Budgets für Öffentlichkeitsarbeit 45/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 45/2021 öffnen, PDF	45/2021	Informations-Vorlage	04.03.2021	Am 04.03.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung für das Jahr 2020 49/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 49/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 49/2021 Informations-Vorlage (Auswertung Zielerreichungsgrad), PDF	49/2021	Informations-Vorlage	04.03.2021	Am 04.03.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Eintragung des Albert-Leo-Schlageter-Denkmals in die Denkmalliste der Stadt als Baudenkmal Nr. 0189 228/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 228/2020 Beschluss-Vorlage (63 85 NE 1-18 EINORDNUNG SCHLAGETERS-LEBEN), PDF Beschluss-Vorlage (63.85.Ne.1-18 D-Beschreibung Soll-Plan_Foto Korth), PDF Beschluss-Vorlage (63.86.Ne.2-20 FDP-Antrag Sanierung Schlageter-D.), PDF	228/2020	Beschluss-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauantrag MFH Kempstraße 1a; Vorstellung des Vorhabens 48/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 48/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 48/2021 Informations-Vorlage (Anlage Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Praxis und Tiefgarage Kempstr), PDF	48/2021	Informations-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Änderung und für den geänderten Betrieb nach § 16 BImSchG einer Anlage zum Brechen, Mahlen oder Klassieren von natürlichem oder künstlichem Gestein, hier Material aus dem Kiesabbau, der Firma H. Eggersmann GmbH & Co. KG am Betriebsstandort in 32689 Kalletal, Beutebrink - Bekanntmachung der Genehmigung vom 17.11.2020 289/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 289/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 289/2020 Informations-Vorlage (1) Übersichtsplan Kies- und Sandabbau Stemmen), PDF	289/2020	Informations-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Aufstellungsbeschluss 296/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 296/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 296/2020 Beschluss-Vorlage (1) Geltungsbereich B-Plan Nr. 93), PDF Beschluss-Vorlage (2) Vorentwurf B-Plan Nr. 93), PDF Beschluss-Vorlage (3) Umliegende Bebauungspläne), PDF	296/2020	Beschluss-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
118. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Einleitungsbeschluss 297/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 297/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 297/2020 Beschluss-Vorlage (1) FNP-Darstellung alt-neu), PDF	297/2020	Beschluss-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Aufstellungsbeschluss 291/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 291/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 291/2020 Beschluss-Vorlage (1) Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge mit überplanter Fläche des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 2), PDF Beschluss-Vorlage (2) Übergeleiteter Bebauungsplan Nr. 9 "Frettholzweg - Kronenweg"), PDF Beschluss-Vorlage (3) Von der Aufhebung betroffener Teilbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 2 "Wiesengrund"), PDF	291/2020	Beschluss-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG, Porta Westfalica, Flurstücke 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen - Wechsel der Zuständigkeit 288/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 288/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 288/2020 Informations-Vorlage (1) Lageplan der Abbaufläche), PDF	288/2020	Informations-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1.000 Bäume für Porta 2. Liste Vorschläge für Baumstandorte 242/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 242/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 242/2020 Informations-Vorlage (Übersicht Baumpflanzungen 1.000 Bäume für Porta, 03.02.21), PDF Informations-Vorlage (Schreiben an die APU - Mitglieder vom 07.10.20), PDF	242/2020	Informations-Vorlage	01.03.2021	Am 01.03.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Konzept zum Instandhaltungsbudget 2021 35/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 35/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 35/2021 Beschluss-Vorlage (Instandhaltungsbudget 2021), PDF	35/2021	Beschluss-Vorlage	25.02.2021	Am 25.02.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2021 auf LED- Leuchten 24/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 24/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 24/2021 Beschluss-Vorlage (2021priolist), PDF	24/2021	Beschluss-Vorlage	25.02.2021	Am 25.02.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Verwendung des Instandhaltungsbudgets (energetische Sanierungsmaßnahmen) in 2020 14/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 14/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 14/2021 Informations-Vorlage (Anlage_Verwendung des Instandhaltungsbudgets in 2020), PDF	14/2021	Informations-Vorlage	25.02.2021	Am 25.02.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW 33/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 33/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 33/2021 Beschluss-Vorlage (Entwurf Jahresabschluss 2019), PDF	33/2021	Beschluss-Vorlage	22.02.2021	Am 22.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Organisation von Fahrten ins Impfzentrum Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW 34/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 34/2021 öffnen, PDF	34/2021	Beschluss-Vorlage	22.02.2021	Am 22.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Beschlussfassung vertagt.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 31/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 31/2021 öffnen, PDF	31/2021	Beschluss-Vorlage	22.02.2021	Am 22.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 28/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 28/2021 öffnen, PDF	28/2021	Beschluss-Vorlage	22.02.2021	Am 22.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Februar 2021; delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW 36/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 36/2021 öffnen, PDF	36/2021	Beschluss-Vorlage	22.02.2021	Am 22.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.