Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beschluss über die Richtlinien der Kindertagespflege 2015 und die Neufestsetzung der Finanzierung der Kindertagespflege 83/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 83/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 83/2015 Beschluss-Vorlage (Entwurf Richtlinien Kindertagespflege 2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage A Entwurf Richtlinien Kindertagespflege), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Haushaltsplanung Kindertagespflege), PDF Beschluss-Vorlage (Vereinbarung Eingewöhnungszeit, Anlage 2 der Richtlinien), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage B Entwurf Richtlinien Kindertagespflege 2015), PDF	83/2015	Beschluss-Vorlage	15.06.2015	Am 15.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
3. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011 85/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 85/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 85/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Beitragsmodelle), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Anlage Änderungssatzung nach Modell A), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Anlage Änderungssatzung nach Modell B), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Entwurf 3. Änderungssatzung), PDF	85/2015	Beschluss-Vorlage	15.06.2015	Am 15.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 8 Gegenstimmen.
Umbau Bahnhofsvorplatz Gestattungsvertrag Straßen NRW 78/2015 · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 78/2015 öffnen, PDF	78/2015	Dringlichkeits-Vorlage	15.06.2015	Am 15.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Abfallwirtschaftskonzept 2015 für den Kreis Minden-Lübbecke hier: Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen nach § 5 a LAbfG 74/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 74/2015 öffnen, PDF	74/2015	Beschluss-Vorlage	15.06.2015	Am 15.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Behandeln und zur zeitweiligen Lagerung von nichtgefährlichen Abfällen nach § 4 BImSchG - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 104/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 104/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 104/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 104/2015 Lageplan Brecheranlage), PDF	104/2015	Beschluss-Vorlage	01.06.2015	Am 01.06.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Neesen, Kalte Hude - Kloppenburg" - Aufstellungsbeschluss 102/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 102/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 102/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 102/2015 Rechtsverbindl. Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 102/2015 Ausschnitt Hochwassergefahrenkarte), PDF	102/2015	Beschluss-Vorlage	01.06.2015	Am 01.06.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Verweis in den Bezirksausschuss.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze" - Studenten- und Seniorenwohnen in PW-Barkhausen Aufstellungsbeschluss 103/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 103/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 103/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 103/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 103/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 103/2015 artenschutzrechtliche Stellungnahme), PDF	103/2015	Beschluss-Vorlage	01.06.2015	Am 01.06.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Kreuzbreite" im Stadtteil Eisbergen - Aufstellungsbeschluss - 105/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 105/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 105/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 105/2015 B-Plan Nr. 26), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 105/2015 1. Vereinf. Änderung zum B-Plan Nr. 26), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 105/2015 2. Vereinf. Änderung zum B-Plan Nr. 26), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 105/2015 Kreuzbreite Aktuell), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 105/2015 Geltungsbereich der 3. Änderung), PDF	105/2015	Beschluss-Vorlage	01.06.2015	Am 01.06.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderungsantrag der Firmen Gebr. Brinkmeyer KG und Wilhelm Edler Sand- und Kiesgruben GmbH zum Abbau von Sand und Kies in der Gemarkung Möllbergen, Flur 7 - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 94/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 94/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 94/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 94/2015 VLage der Abgrabungserweiterung), PDF	94/2015	Beschluss-Vorlage	01.06.2015	Am 01.06.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Information über Ausbildung bzw. Fortbildung zum Notfallsanitäter 98/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 98/2015 öffnen, PDF	98/2015	Informations-Vorlage	28.05.2015	Am 28.05.2015 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Um- und Ausbau Feuerwehrgerätehaus Barkhausen Information über die zeitliche Umsetzung 99/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 99/2015 öffnen, PDF	99/2015	Informations-Vorlage	28.05.2015	Am 28.05.2015 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über aktuell neu in Dienst gestellte Fahrzeuge 97/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 97/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 97/2015 Informations-Vorlage (Ausstattung ELW1), PDF	97/2015	Informations-Vorlage	28.05.2015	Am 28.05.2015 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Standortentscheidung für den geplanten Neubau des Feuerwehrgerätehauses Kleinenbremen / Wülpke 101/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 101/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 101/2015 Beschluss-Vorlage (Kostenschätzung Feuerwehrgerätehaus Kleinenbremen Wülpke), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan Feuerwehrgerätehaus Kleinenbremen Wülpke), PDF	101/2015	Beschluss-Vorlage	28.05.2015	Am 28.05.2015 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstand Hochwasserschutz 70/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 70/2015 öffnen, PDF	70/2015	Informations-Vorlage	21.05.2015	Am 21.05.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Umbau der Lichtsignalanlage Hauptstraße zu einem Fußgängerüberweg 89/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 89/2015 öffnen, PDF	89/2015	Informations-Vorlage	21.05.2015	Am 21.05.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Umsetzung der Haushaltssanierungsplanung hier: 100 Punkte-Programm 87/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 87/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 87/2015 Informations-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage Nr. 87/2015), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage Nr. 87/2015), PDF	87/2015	Informations-Vorlage	20.05.2015	Am 20.05.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Raumsituation am Grundschulverbund Holzhausen-Vennebeck 71/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 71/2015 öffnen, PDF	71/2015	Informations-Vorlage	19.05.2015	Am 19.05.2015 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Raumstandards in der Schulentwicklungsplanung 73/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 73/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 73/2015 Beschluss-Vorlage (Grundsätze für die Aufstellung von Raumprogrammen), PDF	73/2015	Beschluss-Vorlage	19.05.2015	Am 19.05.2015 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Aufstellung des Bebauungsplanes „RegioPort Weser I“ des Planungsverbandes RegioPort Weser – Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung 63/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 63/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 63/2015 Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan RegioPort), PDF	63/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Haushaltssatzung 2015 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 64/2015 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 64/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 64/2015 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Gesamtergebnisplan 2015), PDF Beschluss-Vorlage (Gesamtfinanzplan 2015), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Zusammenfassung Konsolidierungsmaßnahmen), PDF Beschluss-Vorlage (Ergebnisplanung 2013-2021 mit HSP), PDF Beschluss-Vorlage (Finanzplanung 2013-2021 mit HSP), PDF	64/2015 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 25Stimmen dafür, 15 dagegen.
Haushaltssatzung 2015 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 64/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 64/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 64/2015 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste), PDF	64/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe 68/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 68/2015 öffnen, PDF	68/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Einführung des Chill-Tickets für das Schuljahr 2015/2016 65/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 65/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 65/2015 Beschluss-Vorlage (Chill Ticket), PDF	65/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Schulorganisatorische Maßnahme hier: Schließung der Portaschule, Förderschule Schwerpunkt Lernen zum 31.07.2015 61/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 61/2015 öffnen, PDF	61/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 73 "Pfarrstraße" - Satzungsbeschluss 55/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 55/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 55/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 55/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 55/2015 B-Plan Nr. 73), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 5572015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 55/2015 Artenschutzprüfung), PDF	55/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.