Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Dritte Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 215/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 215/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF	215/2015	Beschluss-Vorlage	13.11.2015	Am 13.11.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der lfd. Nummer 10 der Richtlinien über die Festsetzung von Leistungen für Minderjährige und junge Volljährige in Vollzeitpflege in der Stadt Porta Westfalica 198/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 198/2015 öffnen, PDF	198/2015	Beschluss-Vorlage	09.11.2015	Am 09.11.2015 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: 13 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ().
Zweite Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 188/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 188/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 188/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Vorschläge Bürgerhaushalt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Geänderte HSP-Maßnahmen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF	188/2015	Beschluss-Vorlage	04.11.2015	Am 04.11.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Niedernfeldweg 179/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 179/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 179/2015 Beschluss-Vorlage (Luftbild), PDF	179/2015	Beschluss-Vorlage	29.10.2015	Am 29.10.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Absicht der Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen. 177/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 177/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 177/2015 Beschluss-Vorlage (Luftbild), PDF	177/2015	Beschluss-Vorlage	29.10.2015	Am 29.10.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Absicht der Einziehung der 1.529 m² großen Straßenparzelle Südköppen, Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54 173/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 173/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 173/2015 Beschluss-Vorlage (Luftbild Südköppen), PDF	173/2015	Beschluss-Vorlage	29.10.2015	Am 29.10.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Gewerbegebiet zwischen den Dämmen" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.2 "Sondergebiet Einkaufszentrum Porta-Markt" in Barkhausen - Auslegungsbeschluss 181/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2015 öffnen, PDF 24 Anlagen zu 181/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 181/2015 Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 a zur Vorlage 181/2015 Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 a zur Vorlage 181/2015 Planzeichenerklärung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 b zur Vorlage 181/2015 Vorhabenplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 b zur Vorlage 181/2015 Legende), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 b zur Vorlage 181/2015 Ansicht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 c zur Vorlage 181/2015 Textl. Festsetzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 181/2015 Bestandsplan, Fledermausfauna, Avifauna), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 181(2015 B-Plan), PDF Alle 24 Anlagen beim Vorgang	181/2015	Beschluss-Vorlage	26.10.2015	Am 26.10.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig,, bei 1 Enthaltungen.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 "Weinberg" - Aufstellungsbeschluss 119/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 119/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 119/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 119/2015 Entwurf B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 119/2015 Textliche Festsetzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 119/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 119/2015 Schnittüberblendung), PDF	119/2015	Beschluss-Vorlage	26.10.2015	Am 26.10.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 "Seniorenresidenz Gut Oheimb" in PW-Holzhausen mit gleichzeitiger Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Ortszentrum PW-Holzhausen" Aufstellungsbeschluss 129/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 129/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 129/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 129/2015 Vorhabenbeschreibung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 129/2015 Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 129/2015 Entwurfsplanung), PDF	129/2015	Beschluss-Vorlage	26.10.2015	Am 26.10.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 "Gewerbegebiet Barkhausen, Südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" - Aufstellungsbeschluss 182/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 182/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 182/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 3 der Vorlage 182/215), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage1 zur Vorlage 182/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 182/2015), PDF	182/2015	Beschluss-Vorlage	26.10.2015	Am 26.10.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet Nammen“ Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB 183/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 183/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 183/2015 Übersicht B-Plan), PDF	183/2015	Beschluss-Vorlage	26.10.2015	Am 26.10.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Löschung eines Baudenkmals aus der Denkmalliste 160/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 160/2015 öffnen, PDF	160/2015	Informations-Vorlage	26.10.2015	Am 26.10.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
vorläufiger Denkmalschutz "Zwischen den Dämmen" in Barkhausen 143/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 143/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 143/2015 Informations-Vorlage (Anlage Grabungsflächenplan), PDF	143/2015	Informations-Vorlage	26.10.2015	Am 26.10.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Energieverbräuche der Feuerwehrgerätehäuser 174/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 174/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 174/2015 Informations-Vorlage (Anlage zu Vorlage 174/2015 Energiebericht 2014), PDF	174/2015	Informations-Vorlage	22.10.2015	Am 22.10.2015 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen 175/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 175/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 175/2015 Beschluss-Vorlage (Entwurf der Zweckvereinbarung /Anlage zu Vorlage175/2015), PDF	175/2015	Beschluss-Vorlage	22.10.2015	Am 22.10.2015 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erste Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 167/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 167/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 167/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Vorschläge Bürgerhaushalt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Umsetzung HSP-Vorgaben), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF	167/2015	Beschluss-Vorlage	21.10.2015	Am 21.10.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 148/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 148/2015 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 148/2015 Beschluss-Vorlage (Haushaltsplan 2016 - Teil I), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsplan 2016 - Anhang), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsplan 2016 - Teil II), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Teil A Beamte), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Teil A Tariflich Beschäftigte), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Teil B Beamte), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Teil B Tariflich Beschäftigte), PDF	148/2015	Beschluss-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abgabe verbindlicher Kooperationsangebote mit Beteiligungsoption im Rahmen von Konzessionsvergaben (Generalbeschluss) 152/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 152/2015 öffnen, PDF	152/2015	Beschluss-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW 158/2015 · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 158/2015 öffnen, PDF	158/2015	Dringlichkeits-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Satzung der Musikschule Porta Westfalica 117/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 117/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 117/2015 Beschluss-Vorlage (Satzung der Musikschule Porta Westfalica), PDF	117/2015	Beschluss-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica zum 01.01.2016 114/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 114/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 114/2015 Beschluss-Vorlage (Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührenordnung der Musikschule vom 14.12.2011 - zur Gegenüberstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 114-2015), PDF	114/2015	Beschluss-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1Gegenstimme.
Einziehungen eines Teilstücks der Straße Nordweg und eines Teilstücks der Straße Wulfshagen gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 45/2015 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 45/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 45/2015 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Luftbild), PDF	45/2015 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 78 "Glockenbrink" - Aufstellung einer Veränderungssperre 123/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 123/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 123/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 123/2015 Satzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 123/2015 Geltungsbereich), PDF	123/2015	Beschluss-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Absicht der Einziehung der Straße "Nordweg" gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 45/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 45/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 45/2015 Beschluss-Vorlage (Luftbild), PDF	45/2015	Beschluss-Vorlage	28.09.2015	Am 28.09.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 2. Quartal 2015 147/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 147/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 147/2015 Informations-Vorlage (Prognosebericht Berichtszeitraum 2015), PDF Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen), PDF	147/2015	Informations-Vorlage	23.09.2015	Am 23.09.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.