Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
19. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung 170/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 170/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 170/2015 Beschluss-Vorlage (19. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2016_Entwurf BA + Rat), PDF Beschluss-Vorlage (Betriebsabrechnung 2014), PDF	170/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Schulentwicklungsplanung 208/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 208/2015 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 208/2015 Beschluss-Vorlage (SEP Teil 1 SG 51), PDF Beschluss-Vorlage (SEP Teil 2 SG 60), PDF Beschluss-Vorlage (Anschreiben), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme GS Neesen), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme GS Holzhausen), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme GS Barkhausen), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme GS Eisbergen), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag aus dem Bildungsausschuss vom 01.12.2015), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag B 90 / Die Grünen - SPD), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag FDP aus dem Bildungsausschuss), PDF	208/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica 205/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 205/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 205/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 205-2015 Satzung), PDF	205/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica" mit Ablauf des 31.12.2015 und Rückführung der Aufgabenbereiche in die Kernverwaltung 206/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 206/2015 öffnen, PDF	206/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 163/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 163/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 163/2015 Beschluss-Vorlage (Berechnung für das Jahr 2012), PDF Beschluss-Vorlage (Berechnung für das Jahr 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Berechnung für das Jahr 2014), PDF Beschluss-Vorlage (Berechnung für das Jahr 2015), PDF Beschluss-Vorlage (7. Änderungssatzung), PDF	163/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 8 Gegenstimmen.
Gebührenkalkulation Abwasser 2016 sowie Beitragskalkulation Kanalanschlussbeitrag ab 2016 einschl. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 165/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 165/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 165/2015 Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2016), PDF Beschluss-Vorlage (Sinkkastenreinigung 2016), PDF Beschluss-Vorlage (Beitragskalkulation ab 2016), PDF Beschluss-Vorlage (8. Änderungssatzung), PDF	165/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014 176/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 176/2015 öffnen, PDF	176/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Interkommunale Zusammenarbeit: Zentrale Submissionsstelle des Kreises Minden-Lübbecke 172/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 172/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 172/2015 Beschluss-Vorlage (Eine Vereinbarung bezüglich der Zentralen Submissionsstelle), PDF	172/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag auf Änderung der Abbau- und Rekultivierungsplanung der Abgrabung nach Kiesen und Sanden in Porta Westfalica in der Gemarkung Neesen, Flur 6 - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB 252/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 252/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 252/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 252/2015 Übersichtplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 252/2015 Plan), PDF	252/2015	Beschluss-Vorlage	07.12.2015	Am 07.12.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ausnahme von der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 78 "Glockenbrink", Flur 13, Flurstücke 573 und 686 243/2015 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 243/2015 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 243/2015, 1. Erg. Vorhaben), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 243/2015, 1. Erg. Schreiben des Architekten), PDF	243/2015 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	07.12.2015	Am 07.12.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze" - Studenten- und Seniorenwohnen in PW-Barkhausen Erneuter Auslegungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB 237/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 237/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 237/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 237/2015 Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 237/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 237/2015 Artenschutz I), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 237/2015 Artenschutz II), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 237/2015 Abwägung), PDF	237/2015	Beschluss-Vorlage	07.12.2015	Am 07.12.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in PW-Hausberge Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB 233/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 233/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 233/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 233/2015 Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 233/2015 Begründung), PDF	233/2015	Beschluss-Vorlage	07.12.2015	Am 07.12.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
111. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kurpark“ in PW-Hausberge Auslegungsbeschluss 241/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 241/2015 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 241/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 241/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 241/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 241/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 241/2015 Darstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 241/2015 Darstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 241/2015 Darstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 zur Vorlage Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 zur Vorlage aktuelle Situation), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 zur Vorlage Ideenkonzept), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 zur Vorlage 241/2015 Nutzungskonzept), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	241/2015	Beschluss-Vorlage	07.12.2015	Am 07.12.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ausnahme von der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 78 "Glockenbrink", Flur 13, Flurstücke 573 und 686 243/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 243/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 243/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 243/2015 1. Ergänzung Schreiben des Architekten), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 243/2015 1. Ergänzung), PDF	243/2015	Beschluss-Vorlage	07.12.2015	Am 07.12.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ausnahme von der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 78 "Glockenbrink", Flur 13, Flurstücke 607 und 608 248/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 248/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 248/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 248/2015), PDF	248/2015	Beschluss-Vorlage	07.12.2015	Am 07.12.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015 204/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 204/2015 öffnen, PDF	204/2015	Beschluss-Vorlage	03.12.2015	Am 03.12.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ausbauplanung zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" in Porta Westfalica - Holzhausen 217/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 217/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 217/2015 Beschluss-Vorlage (Planung), PDF Beschluss-Vorlage (Planung), PDF	217/2015	Beschluss-Vorlage	03.12.2015	Am 03.12.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Absicht der Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen 212/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 212/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 212/2015 Beschluss-Vorlage (Luftbild), PDF	212/2015	Beschluss-Vorlage	19.11.2015	Am 19.11.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Planung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen" 210/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 210/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 210/2015 Beschluss-Vorlage (Vorhaben- und Erschließungsplan), PDF	210/2015	Beschluss-Vorlage	19.11.2015	Am 19.11.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Teilabbindung der Kloppenburg nach Teileinziehung, Verfügung vom 29.04.1995 178/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 178/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 178/2015 Informations-Vorlage (Darstellung des Bereichs), PDF	178/2015	Informations-Vorlage	19.11.2015	Am 19.11.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung - 124/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 124/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 124/2015 Beschluss-Vorlage (Sondernutzungssatzung Anlage zu Vorlage 124), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 124/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Mustersatzung u. Erläuterungen des Städte- u. Gemeindebundes), PDF	124/2015	Beschluss-Vorlage	19.11.2015	Am 19.11.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung 2016 und Haushaltssanierungsplan Beschluss über erhobene Einwendungen Beschluss über die vorliegenden Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 203/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 203/2015 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 203/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 und 2 Gesamtergebnis u. Gesamtfinanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Vorschläge Bürgerhaushalt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Zusammenfassung Konsolidierungsmaßnahmen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Geänderte HSP-Maßnahmenblätter), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Ergebnisplanung 2013 bis 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Finanzplanung 2013 bis 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 Formeller Stellenplan), PDF	203/2015	Beschluss-Vorlage	16.11.2015	Am 16.11.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ergebnis siehe Text.
Sanierung der Sporthalle Nord und Süd 213/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 213/2015 öffnen, PDF	213/2015	Beschluss-Vorlage	16.11.2015	Am 16.11.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Einziehung der Gemarkung Hausberge, Flur 9, Flurstück 52 teilweise 180/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 180/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 180/2015 Beschluss-Vorlage (Luftbild), PDF	180/2015	Beschluss-Vorlage	16.11.2015	Am 16.11.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Jugendhilfeetat 2016 197/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2015 öffnen, PDF	197/2015	Beschluss-Vorlage	16.11.2015	Am 16.11.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen.