Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Gebührenkalkulation Abwasser 2016 sowie Beitragskalkulation Kanalanschlussbeitrag ab 2016 einschl. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 165/2015 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 165/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 165/2015 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2016), PDF Beschluss-Vorlage (Sinkkastenreinigung 2016), PDF Beschluss-Vorlage (Beitragskalkulation ab 2016), PDF Beschluss-Vorlage (8. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Geänderte Kalkulation 2016 -aktuell-), PDF Beschluss-Vorlage (Beitragskalkulation -Neu-), PDF	165/2015 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup 259/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 259/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 259/2015 Beschluss-Vorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup), PDF	259/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung - 124/2015 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 124/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 124/2015 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Sondernutzungssatzung), PDF	124/2015 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
8. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 253/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 253/2015 Beschluss-Vorlage (8.Änderungssatzung, Kalkulation Sommer, Kalkulation Winter, Kostenverteilung Winter, Kostenermittlung Sommer/ Winter, Fahrzeugliste, Arbeitsanteile, Bauhofstunden, Lagerbestand), PDF	253/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschlussfassung über Entscheidungsbefugnisse zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes 263/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 263/2015 öffnen, PDF	263/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen 258/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 258/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 258/2015 Beschluss-Vorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen), PDF	258/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica 254/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/2015 Beschluss-Vorlage (Gebührenordnung), PDF Beschluss-Vorlage (Ungenehmigter Vorabzug vom 01.12.2015), PDF	254/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica 260/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 260/2015 öffnen, PDF	260/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Erneute Beteiligung der öffentlichen Stellen 230/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 230/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 230/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 230/2015 Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 230/2015 LEP NRW), PDF	230/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen.
Bebauungsplan Nr. 77 "Alte Poststraße" in PW-Barkhausen Satzungsbeschluss 235/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 235/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 235/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 235/2015 Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 235/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 235/2015 Artenschutz), PDF	235/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 74 "Hornacker" in PW-Lerbeck Satzungsbeschluss 234/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 234/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 234/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 234/2015 Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vortlage 234/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 234/2015 Artenschutz), PDF	234/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" Feststellungsbeschluss 236/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 236/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 236/2015 Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 236/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 236/2016 Auswertung der Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 236/2015 Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 236/2015 Artenschutz), PDF	236/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
108. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Kleinenbremen/Wülpke“ – Feststellungsbeschluss 240/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 240/2015 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 240/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 240/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 240/2015 zweite Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 240/2015 Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vloralage 240/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 240/2015 Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlge 6 zur Vorlage 240/2015 Artenschutz), PDF	240/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst 224/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 224/2015 Beschluss-Vorlage (Rettungsdienstgebühren 2016 - Vorkalkulation), PDF Beschluss-Vorlage (20. Änderungssatzung Rettungsdienst), PDF	224/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2016/2017 und Verteilung der Eingangsklassen 238/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 238/2015 öffnen, PDF	238/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Schulordnung der Musikschule Porta Westfalica 225/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 225/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 225/2015 Beschluss-Vorlage (Schulordnung der Musikschule Porta Westfalica - neu), PDF Beschluss-Vorlage (Schulordnung der Musikschule Porta Westfalica - alte Fassung), PDF	225/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung eines Kämmerers 218/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 218/2015 öffnen, PDF	218/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW 222/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 222/2015 öffnen, PDF	222/2015	Informations-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 221/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 221/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 221/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Vorlage 221/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Vorlage 221/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Vorlage 221/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Vermerk), PDF Beschluss-Vorlage (Zuständigkeitsordnung), PDF	221/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
Bildung eines Bauausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 220/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 220/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 220/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 220-2015), PDF Beschluss-Vorlage (Vorschläge der Fraktionen), PDF	220/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür bei 13 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
Erlass der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008 226/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 226/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 226/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 226-2015), PDF	226/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Widmung von Straßenflächen in der Straße "Im Römerlager" gemäß § 6 StrWG NRW 185/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 185/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 185/2015 Beschluss-Vorlage (zu widmende Flächen in der Straße Im Römerlager), PDF	185/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 207/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 207/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 207/2015 Beschluss-Vorlage (1. Änderungssatzung), PDF	207/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Widmung der Martinstraße gemäß § 6 StrWG NRW 209/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 209/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 209/2015 Beschluss-Vorlage (Luftbild), PDF	209/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
8. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen 166/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 166/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 166/2015 Beschluss-Vorlage (8. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kurzfassung 4. Entwurf Kalkulation), PDF Beschluss-Vorlage (Kurzfassung 5. Entwurf Kalkulation), PDF	166/2015	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 10 Gegenstimmen.