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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Verkehrsberuhigung durch Abbindung in der Kloppenburg nach Befragung der Anwohner 3/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 3/2016 öffnen, PDF	3/2016	Informations-Vorlage	17.03.2016	Am 17.03.2016 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Rechtsstreit der Stadt Porta Westfalica gegen die Dexia Kommunalbank Deutschland AG wegen Darlehnsverträgen hier: 1. Information über den aktuellen Sachstand, insbesondere das Urteil des Landgerichts Berlin vom 24.02.2016 2. Entscheidung über die weitere Vorgehensweise 42/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 42/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 42/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 42-2016), PDF	42/2016	Beschluss-Vorlage	16.03.2016	Am 16.03.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig mit 20 Stimmen bei 16 Enthaltungen.
109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" Feststellungsbeschluss 236/2015 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2015 2. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 236/2015 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 236/2015 TÖB-Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 236/2016 Auswertung der Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 236/2016 Flächennutzungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 236/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 236/2015 Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 236/2015 Artenschutz), PDF	236/2015 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.03.2016	Am 16.03.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Einrichtung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge 39/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 39/2016 öffnen, PDF	39/2016	Beschluss-Vorlage	16.03.2016	Am 16.03.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 20 Stimmen dagegen, 16 Stimmen dafür.
Aktueller Stand Breitbandausbau 32/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 32/2016 öffnen, PDF	32/2016	Informations-Vorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
IT-Ausstattung in Schulen 18/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 18/2016 Beschluss-Vorlage (Investbedarf Schulen Jahre 2017 bis 2021), PDF	18/2016	Beschluss-Vorlage	08.03.2016	Am 08.03.2016 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anhörung des Jugendhilfeausschusses gem. § 71 Abs. 3 SGB VIII zur Berufung eines Jugendamtsleiters 25/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 25/2016 öffnen, PDF	25/2016	Beschluss-Vorlage	07.03.2016	Am 07.03.2016 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Anhörung des Jugendhilfeausschusses gem. § 71 Abs. 3 SGB VIII zur Berufung einer stellvertretenden Jugendamtsleiterin 26/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 26/2016 öffnen, PDF	26/2016	Beschluss-Vorlage	07.03.2016	Am 07.03.2016 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kindergartenbedarfsplanung 2016/2017 23/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 23/2016 Beschluss-Vorlage (Kindergartenbedarfsplanung 2016/2017), PDF	23/2016	Beschluss-Vorlage	07.03.2016	Am 07.03.2016 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW gegen die Erhöhung der Grundsteuer B 21/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 21/2016 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 21/2016 Beschluss-Vorlage (Zusätze in den Beschwerden), PDF Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B), PDF Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B_), PDF Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B__), PDF Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B___), PDF Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B-), PDF Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B--), PDF Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B---), PDF Beschluss-Vorlage (Schreiben des WLV zur Erhöhung der Grundsteuer A), PDF Beschluss-Vorlage (Liste öffentlich Beschwerdeführer), PDF	21/2016	Beschluss-Vorlage	22.02.2016	Am 22.02.2016 im Rat beraten. Ergebnis: siehe Text.
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten a) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden b) Gesellschafterversammlung Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft mbH 22/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2016 öffnen, PDF	22/2016	Beschluss-Vorlage	22.02.2016	Am 22.02.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" Feststellungsbeschluss 236/2015 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 236/2015 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 236/2015 TÖB-Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 236/2016 Auswertung der Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 236/2016 Flächennutzungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 236/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 236/2015 Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 236/2015 Artenschutz), PDF	236/2015 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	22.02.2016	Am 22.02.2016 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen 239/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 239/2015 öffnen, PDF	239/2015	Beschluss-Vorlage	22.02.2016	Am 22.02.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ersatzmaßnahmen im Jahr 2015 sowie die geplanten Maßnahmen im Jahr 2016 17/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 17/2016 öffnen, PDF	17/2016	Informations-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 100 m, Gesamthöhe 150 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie denkmalrechtliche Aspekte. 15/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 15/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 15/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V15/2016 Lageplan WEA 2), PDF	15/2016	Beschluss-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 80 m, Gesamthöhe 130 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie denkmalrechtliche Aspekte. 16/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 16/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 16/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 16/2016 Lageplan WEA 4), PDF	16/2016	Beschluss-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet Zwischen den Dämmen" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Gewerbegebiet Zwischen den Dämmen" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes nr. 2.2.2 "Sondergebiet Einkaufszentrum Porta-Markt" in Barkhausen - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung 8/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 8/2016 öffnen, PDF 17 Anlagen zu 8/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 8/2016 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 a zur Vorlage 8/2016 B-Plan Gesamtplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 b zur Vorlage 8/2016 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 8/2016 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 8/2016 Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 a zur Vorlage 8/2016 Kartierung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 8/2016 Artenschutzprüfung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 8/2016 Artenschutz Biotoptypenkartierung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 8/2016 Artenschutz Fledermäuse), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 8/2016 Vögel), PDF Alle 17 Anlagen beim Vorgang	8/2016	Beschluss-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufstellung des Bebauungsplanes "RegioPort" Weser/Hafen Bückeburg-Berenbusch" des Planungsverbandes RegioPort Weser - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 9/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 9/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 9/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 9/2016 Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 9/2016 Begründung), PDF	9/2016	Beschluss-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 76 „Frettholzweg“ Erneuter Auslegungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB 14/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 14/2016 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 14/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 14/2016 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 14/2016 Planentwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 14/2016 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 14/2016 Artenschutz), PDF	14/2016	Beschluss-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" , Flur 5, Flurstück 512. 13/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 13/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 13/2016 Informations-Vorlage (Anlage zur Vorlage 13/2016 Lageplan), PDF	13/2016	Informations-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Detmolder Erklärung II 4/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 4/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 4/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 4/2016 Detmolder Erklärung), PDF	4/2016	Beschluss-Vorlage	08.02.2016	Am 08.02.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 2 Gegenstimmen.
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 4. Quartal 2015 7/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 7/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 7/2016 Informations-Vorlage (Vorwort), PDF Informations-Vorlage (Prognosebericht), PDF	7/2016	Informations-Vorlage	03.02.2016	Am 03.02.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Entsendung in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH am 10.12.2015 265/2015 · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 265/2015 öffnen, PDF	265/2015	Dringlichkeits-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung - 124/2015 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 124/2015 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 124/2015 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Sondernutzungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Antragsformular mit Nebenbestimmungen), PDF	124/2015 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
8. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 253/2015 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 253/2015 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Satzung Straßenreinigungsgebühren), PDF	253/2015 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.12.2015	Am 14.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.