Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bebauungsplan Nr. 71 "Falkenstraße" Satzungsbeschluss 5/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 5/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 5/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 5/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 5/2015 Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 5/2015 Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 5/2015 Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung), PDF	5/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vertretung der Stadt Porta Westfalica in Unternehmen und Einrichtungen 22/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2015 öffnen, PDF	22/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2015/2016 und Verteilung der Eingangsklassen 10/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 10/2015 öffnen, PDF	10/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.1 "Misch-/Gewerbegebiet Barkhausen - nördlich des Niedernfeldweges" - Satzungsbeschluss 17/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 17/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 17/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 17/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 17/2015 Abwägung2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 17/2015 Textliche Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 17/2015 Begründung), PDF	17/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Teilaufhebung der Satzung zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Stadtbildes im Ortskern des Stadtteiles Hausberge (Gestaltungssatzung Ortskern Hausberge) 14/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 14/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 14/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage Nr. 14 Teilaufhebung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage Nr. 1472015 Gestatlungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 14/2015 Ergänzung Gestaltungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 14/2015 2. Änderung der Gestaltungssatzung), PDF	14/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 2/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2/2015 Beschluss-Vorlage (Entwurf zur 1. Änderung der Geschäftsordnung), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung), PDF	2/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Bewertung von festgestellten Schäden durch die Dichtheitsprüfung auf Basis des Bilreferenzkataloges 251/2014 · Informations-Vorlage Vorlage 251/2014 öffnen, PDF 1 Anlage zu 251/2014 Informations-Vorlage (Bildreferenzkatalog), PDF	251/2014	Informations-Vorlage	05.02.2015	Am 05.02.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Umbau Gehweg Hauptstraße zu Parkplätzen 13/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 13/2015 öffnen, PDF	13/2015	Beschluss-Vorlage	05.02.2015	Am 05.02.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Im Dickert" Erneuter Auslegungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauGB 15/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 15/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 15/2015 Beschluss-Vorlage (1. Anlage zur Vorlage 15/2015 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (2. Anlage zur Vorlage 15/2015 Begründung), PDF	15/2015	Beschluss-Vorlage	02.02.2015	Am 02.02.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" Satzungsbeschluss 1/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 1/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 1/2015 Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 1/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 1/2015 Artenschutz), PDF	1/2015	Beschluss-Vorlage	02.02.2015	Am 02.02.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
108. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Kleinen-bremen/Wülpke" - Einleitungsbeschluss 16/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 16/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 16/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 16/2015 Alte Darstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 16/2015 Neue Darstellung), PDF	16/2015	Beschluss-Vorlage	02.02.2015	Am 02.02.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Maßnahmen zur Hochwasserrisikomanagementrichtlinie 18/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 18/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 18/2015 Informations-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 18/2015 Rücknahmeflächen), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 18/2015 Aufhebung B-Pläne), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 18/2015 Außenbereichssatzung), PDF	18/2015	Informations-Vorlage	02.02.2015	Am 02.02.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Geplante Ersatzmaßnahmen der Stadt Porta Westfalica 2015 3/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 3/2015 öffnen, PDF	3/2015	Informations-Vorlage	02.02.2015	Am 02.02.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bewerbung des Mühlenkreises Minden-Lübbecke als LEADER-Region in Nordrhein-Westfalen zur Entwicklung des ländlichen Raumes im Zeitraum 2014-2020 4/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 4/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 4/2015 Informations-Vorlage (Anlage zur Vorlage Nr. 4/2015 Präsentation), PDF	4/2015	Informations-Vorlage	28.01.2015	Am 28.01.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung 2015 und Haushaltssanierungsplan a) Beschluss über erhobene Einwendungen b) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 c) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 243/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2014 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 243/2014 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Gesamtergebnisplan 2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Gesamtfinanzplan 2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Zusammenfassung Konsolidierungsmaßnahmen HSP 2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Ergebnisplanung 2013-2021 mit HSP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Finanzplanung 2013-2021 mit HSP), PDF	243/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 23 Stimmen dafür bei 15 Gegenstimmen.
Festlegung von haushaltsrechtlichen Wertgrenzen und Erheblichkeitstatbeständen 244/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 244/2014 öffnen, PDF	244/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Nutzungsentgelte für Kabel- und Gasleitungsverlegung in städtischen Verkehrsflächen 237/2014 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 237/2014 1. Ergänzung öffnen, PDF	237/2014 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 242/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 242/2014 öffnen, PDF 1 Anlage zu 242/2014 Beschluss-Vorlage (Übersicht über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013), PDF	242/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Einleitung von Salzabwässern in die Weser Resolution gegen die Oberweserpipeline und die Verlängerung der Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser 252/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 252/2014 öffnen, PDF 1 Anlage zu 252/2014 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage Nr. 252/2014 Resolution Weser), PDF	252/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung eines Kämmerers 249/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 249/2014 öffnen, PDF	249/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Resolution zum vollständigen Abriss / Rückbau der Grünen Brücke 250/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 250/2014 öffnen, PDF	250/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013 248/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 248/2014 öffnen, PDF	248/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Ausweitung des Angebotes des Gemeinsamen Lernens in der Sekundarstufe I 245/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 245/2014 öffnen, PDF 1 Anlage zu 245/2014 Beschluss-Vorlage (Schreiben der Realschule Hausberge), PDF	245/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013 247/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 247/2014 öffnen, PDF	247/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
102. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bahnhof Vennebeck" - Feststellungsbeschluss 206/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 206/2014 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 206/2014 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V206/2014 Abwägung, Auslegung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zu V 206/2014 Alte Darstellug), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zu V 206/2014 Neue Darstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zu V 206/2014 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zu V 206/2014 Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zu V 206/2014 Fachbeitrag Artenschutz), PDF	206/2014	Beschluss-Vorlage	15.12.2014	Am 15.12.2014 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.