Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 4.2 "Campingplatz auf der Kuhweide" in Costedt - Aufhebungsbeschluss 54/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 54/2015 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 54/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 54/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 54/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 54/2015 B-Plan 4.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 54/2015 B-Plan 4.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 54/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 54/2015 Umweltbericht), PDF	54/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der 20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 47/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 47/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 47/2015 Beschluss-Vorlage (Vorkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2015), PDF	47/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 48/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 48/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 48/2015 Beschluss-Vorlage (Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung), PDF	48/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom …………….. 35/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 35/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 35/2015 Beschluss-Vorlage (Satzungstext), Dokument Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Satzung), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung Satzungstexte), PDF	35/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 3 dagegen.
Erlass der 5. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001 39/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 39/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 39/2015 Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung bisherige Fassung-Neufassung), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf der 5. Änderungssatzung), PDF	39/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Durchführung des Kurortegesetzes-Qualitätssicherung 27/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 27/2015 öffnen, PDF	27/2015	Beschluss-Vorlage	20.04.2015	Am 20.04.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information zum Maßnahmenprogramm lebendige Gewässer nach Wasserrahmenrichtlinie 38/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 38/2015 öffnen, PDF	38/2015	Informations-Vorlage	26.03.2015	Am 26.03.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einführung einer flächendeckenden Wertstofftonne zum 01.01.2016 51/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 51/2015 öffnen, PDF	51/2015	Beschluss-Vorlage	26.03.2015	Am 26.03.2015 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 14 dagegen, 2 Enthaltungen.
Geplante Ersatzmaßnahmen der Stadt Porta Westfalica 2015 3/2015 1. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 3/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF	3/2015 1. Ergänzung	Informations-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" - Auslegungsbeschluss 57/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 57/2015 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 57/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 57/2015 Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 57/2015 Änderung Flächennutzungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 57/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4a/5a zur Vorlage 57/2015 Biotopkartierung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 c zur Vorlage 57/2015 Fachbeitrag Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 b zur Vorlage 57/2015 Fledermäuse), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 57/2015 Artenschutzbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 57/2015 Umweltbericht), PDF	57/2015	Beschluss-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" - Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB 52/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 52/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 52/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 52/2015 Änderung B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 52/2015 15. Änderung Kurzbegründung), PDF	52/2015	Beschluss-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
111. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kurpark" in PW-Hausberge Einleitungsbeschluss 58/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 58/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 58/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 58/2015 111. Änderung FNP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 58/2015 111. Änderung FNP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 58/2015 111. Änderung FNP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 58/2015 Stellungnahme Umweltschutzbeauftragter), PDF	58/2015	Beschluss-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen.
Bebauungsplan Nr. 74 "Hornacker" in PW-Lerbeck Aufstellungsbeschluss 60/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 60/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 60/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 60/2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 60/2015 B-Plan 74), PDF	60/2015	Beschluss-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser Resolution der Stadt Porta Westfalica gegen die Oberweserpipeline und die Verlängerung der Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser 62/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 62/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 62/2015 Informations-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 62/2015 Schreiben an hess. Umweltministerin), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 62/2015 Stellungnahme des WWA), PDF	62/2015	Informations-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Städtischer Zuschuss zur Sanierung des Mausoleums auf dem jüdischen Friedhof in Hausberge (Baudenkmal Nr. 179) 53/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 53/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 53/2015 Informations-Vorlage (Fotos Mausoleum mit Efeu), PDF Informations-Vorlage (Fotos Mausoleum mit Efeu2), PDF	53/2015	Informations-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Aufstellungsbeschluss gem § 13 a BauGB 29/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 29/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 29/2015 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 29/2015 Änderung Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 29/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 29/2015 Fachbeitrag Artenschutz), PDF	29/2015	Beschluss-Vorlage	23.03.2015	Am 23.03.2015 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 3. Quartal 2014 40/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 40/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 40/2015 Informations-Vorlage (Prognosebericht III. Quartal 2014), PDF Informations-Vorlage (Vorbericht), PDF	40/2015	Informations-Vorlage	11.03.2015	Am 11.03.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über aktuelle Schülerzahlen 33/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 33/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 33/2015 Informations-Vorlage (Anlage 3), PDF Informations-Vorlage (Anlage 1), PDF Informations-Vorlage (Anlage 4), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2), PDF	33/2015	Informations-Vorlage	10.03.2015	Am 10.03.2015 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der Zügigkeit an der Realschule Hausberge 34/2015 · Informations-Vorlage Vorlage 34/2015 öffnen, PDF	34/2015	Informations-Vorlage	10.03.2015	Am 10.03.2015 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 2015 37/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37/2015 Beschluss-Vorlage (Berechnung Betriebskostenzuschüsse 2015), PDF	37/2015	Beschluss-Vorlage	10.03.2015	Am 10.03.2015 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016 31/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 31/2015 öffnen, PDF	31/2015	Beschluss-Vorlage	09.03.2015	Am 09.03.2015 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufestsetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 41/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 41/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 41/2015 Beschluss-Vorlage (Haushaltsplanung 2016 Produkt 06010100), PDF Beschluss-Vorlage (Modelle Elternbeitragstabellen Tagesbetreuung 2016), PDF	41/2015	Beschluss-Vorlage	09.03.2015	Am 09.03.2015 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 65 "Bahnhof Vennebeck" Satzungsbeschluss 23/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 23/2015 Beschluss-Vorlage (1. Anlage zur Vorlage 23/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (2. Anlage zur Vorlage 23/2015 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (3. Anlage zur Vorlage 23/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (4. Anlage zur Vorlage 23/2015 Artenschutz), PDF	23/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen.
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Im Dickert" in PW-Holtrup Satzungsbeschluss 21/2015 · Beschluss-Vorlage Vorlage 21/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 21/2015 Beschluss-Vorlage (1. Anlage zur Vorlage 21/2015 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (2. Anlage zur Vorlage 21/2015 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (3. Anlage zur Vorlage 21/2015 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (4. Anlage zur Vorlage 21/2015 Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (5. Anlage zur Vorlage 21/2015 Umweltbericht), PDF	21/2015	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Wirtschaftsplan 2015 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica 254/2014 · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2014 öffnen, PDF 1 Anlage zu 254/2014 Beschluss-Vorlage (Wirtschaftsplan 2015), Dokument	254/2014	Beschluss-Vorlage	09.02.2015	Am 09.02.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.