Beschlüsse

Was Rat, Ausschüsse und Bezirksvertretungen in Osnabrück entschieden haben, neueste zuerst.

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963 Ergebnisse in 56 Sitzungen in den letzten 12 Monaten, ohne Formalien wie Tagesordnung und Niederschrift

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Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Donnerstag, 8. Oktober 2026 Zur Sitzung

ungeänderte Empfehlung
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung" für das Jahr 2027
Verwaltung
beschlossen
Verstetigung und optional Ausbau der Landschaftsbaukolonne des Osnabrücker Servicebetriebs sowie weitere Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen und Optimierung von Baumstandorten
Verwaltung
beschlossen
Freigabe von Mitteln für die Wasserbeweissicherung 2027 bis 2030
Verwaltung
beschlossen
Eine „Wüstenburg“ für die Kinder im Stadtteil Wüste - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE.
CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke und weitere
zur Kenntnis genommen
Halbjahresbericht des Osnabrücker Servicebetriebs zum 30.06.2026
Verwaltung

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 29. September 2026 Zur Sitzung

beschlossen
Sach- und Personalkostenerstattungen an die Fraktions- und Gruppengeschäftsstellen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion
CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe Grüne/Volt und weitere
beschlossen
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Bildung, Schule und Sport
Verwaltung
beschlossen
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
Verwaltung
beschlossen
Entgegennahme von Sponsoringleistungen für das Bürgerfest – Engagierte Stadt am 03.10.2026
Verwaltung
beschlossen
Neufassung Entgeltordnung für das Museum am Schölerberg ab 01.01.2027
Verwaltung
beschlossen
Neukonzeption der Stadtbibliothek am Markt in Folge des Auszugs der Kinderbibliothek
Verwaltung
beschlossen
Jubiläumsausstellungen im MQ4 zum 500. Todestag Albrecht Dürers und zum 125. Geburtstag Felix Nussbaums 2028 / 2029
Verwaltung
beschlossen
Baubeschluss für den Neubau eines Museumsdepots
Verwaltung
beschlossen
Zielvereinbarung und Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2026
Verwaltung
beschlossen
Aussetzung der Infrastrukturabgabe
Verwaltung
beschlossen
Neue Investitionsmaßnahmen 2026 Museum am Schölerberg
Verwaltung
beschlossen
Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden
Verwaltung
beschlossen
Umbau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg
Verwaltung
beschlossen
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück
Verwaltung
beschlossen
Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2025 - Verwendung Jahresergebnis
Verwaltung
beschlossen
Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2025 (Kernverwaltung) - Verwendung Jahresergebnis
Verwaltung
beschlossen
Gebührennachkalkulation 2025 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Verwaltung
beschlossen
Konzernkredit für die Klinikum Osnabrück GmbH
Verwaltung
beschlossen
Jahresabschluss und Schlussbericht 2025 - Kernhaushalt
Verwaltung
beschlossen
Jahresabschluss und Schlussbericht 2025 - Klärwerke und Kanalbetrieb
Verwaltung
beschlossen
Jahresabschluss 2025 der Stadt Osnabrück - Entlastung der Oberbürgermeisterin
Verwaltung
beschlossen
Bebauungsplan Nr. 432 - östlich Am Boddenkamp - o Satzungsbeschluss
Verwaltung
beschlossen
Einzustellende Verfahren der Bauleitplanung
Verwaltung
beschlossen
Lange Str. (Abschnitt Rehmstr. bis Schnatgang) - Klimaresiliente Straßenumgestaltung
Verwaltung
beschlossen
111. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Feststellungsbeschluss
Verwaltung
beschlossen
Tannenburgstraße - Aufwertung der Nebenanlagen
Verwaltung
beschlossen
Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
Verwaltung
beschlossen
Freies WLAN Innenstadt – OSNA Hot Spot – weiteres Vorgehen nach Ende des Zweckbindungszeitraumes der Förderung in 03/2027
Verwaltung
beschlossen
Fortschreibung der Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes
Verwaltung
beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2025
Verwaltung
beschlossen
Nutzbarmachung der bewilligten Mittel für das Vereinsgebäude in Pye / Antrag der CDU-Fraktion
CDU-Fraktion
beschlossen
Freigabe von Mitteln für Unterhaltungspflege an den Ausfallstraßen im Stadtgebiet und die Grünpflege in diversen Baugebieten 2027 bis 2029
Verwaltung
beschlossen
Freigabe von Mitteln für die Planung der Sanierung und die Sanierung der zweiten Bestandsofenlinie im Krematorium 2027
Verwaltung
beschlossen
Jahresabschluss des Osnabrücker Servicebetriebs für das Jahr 2025
Verwaltung
beschlossen
Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.12.2026)
Verwaltung
beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Osnabrück
Verwaltung
beschlossen
Interessenbekundungsverfahren - Vormundschaftsverein
Verwaltung
beschlossen
Zuschuss Innenausstattung Stadtteiltreff Haste
Verwaltung
beschlossen
Kulturförderung der Stadt Osnabrück – Aktualisierung der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben
Verwaltung
beschlossen
Mehrbedarf freier Kulturträger zum Doppelhaushalt 2026/2027
Verwaltung
beschlossen
Straßenbenennungen im Lokviertel - Antrag der SPD- Fraktion
SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen
Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 30.06.2026
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Wechsel der Ratsperiode und konstituierende Ratssitzung
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung zu Gleitzeitguthaben und Ein-richtung von Langzeitkonten
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden am Schinkelberg sowie am Rubbenbruchsee vom 30. Juli 2026
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 11.09.2026
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Mehrkosten bei der Baumaßnahme Heiligenwegschule
Verwaltung

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 24. September 2026 Zur Sitzung

geänderte Empfehlung
Aussetzung der Infrastrukturabgabe
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Tannenburgstraße - Aufwertung der Nebenanlagen
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Freies WLAN Innenstadt – OSNA Hot Spot – weiteres Vorgehen nach Ende des Zweckbindungszeitraumes der Förderung in 03/2027
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
111. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Feststellungsbeschluss
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
Verwaltung
ohne Empfehlung
Fortschreibung der Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Temporäre Baustelleneinrichtung auf dem Parkplatz Stüvestraße
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Fortschreibung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) - Zweiter Entwurf
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Große Straße zum Wohlfühlen
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Potenzialflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Natruper-Tor-Wall im Streckenabschnitt Rißmüllerplatz bis Platz der Städtefreundschaften - Optimierung der Radverkehrsanlage im Zuge einer Maßnahme der SWO-Netz GmbH
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Baugebiet „Östlich Am Boddenkamp“ in Lüstringen-Ost - Anfrage der SPD-Fraktion
Mit Antwort der Verwaltung.

SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation am Stadtweg in Lüstringen / Anfrage der CDU-Fraktion
Mit Antwort der Verwaltung.

CDU-Fraktion

Jugendhilfeausschuss

Mittwoch, 23. September 2026 Zur Sitzung

ungeänderte Empfehlung
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Osnabrück
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Interessenbekundungsverfahren - Vormundschaftsverein
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Zuschuss Innenausstattung Stadtteiltreff Haste
Verwaltung
beschlossen
Sanierung und Erweiterung der Küche sowie Neuanschaffung von Geräten in der ev. luth. Kindertagesstätte Markus
Verwaltung

Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Mittwoch, 16. September 2026 Zur Sitzung

ungeänderte Empfehlung
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Auswirkungen der Hitzewochen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Mit Antwort der Verwaltung.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe Grüne/Volt, SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen
Asiatische Hornisse - Anfrage der Gruppe FDP/UWG
Mit Antwort der Verwaltung.
zur Kenntnis genommen
Autoposing und Raserei in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe Grüne/Volt

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 15. September 2026 Zur Sitzung

ungeänderte Empfehlung
Neufassung Entgeltordnung für das Museum am Schölerberg ab 01.01.2027
Verwaltung
geänderte Empfehlung
Neukonzeption der Stadtbibliothek am Markt in Folge des Auszugs der Kinderbibliothek
Verwaltung
ohne Empfehlung
Jubiläumsausstellungen im MQ4 zum 500. Todestag Albrecht Dürers und zum 125. Geburtstag Felix Nussbaums 2028 / 2029
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Zielvereinbarung und Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2026
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Neue Investitionsmaßnahmen 2026 Museum am Schölerberg
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Baubeschluss für den Neubau eines Museumsdepots
Verwaltung
geänderte Empfehlung
Aussetzung der Infrastrukturabgabe
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Gebührennachkalkulation 2025 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2025 - Verwendung Jahresergebnis
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2025 (Kernverwaltung) - Verwendung Jahresergebnis
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Konzernkredit für die Klinikum Osnabrück GmbH
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht zum 31.08.2026 des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Mehrkosten bei der Baumaßnahme Heiligenwegschule
Verwaltung

Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement

Dienstag, 15. September 2026 Zur Sitzung

ungeänderte Empfehlung
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2025
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Nutzbarmachung der bewilligten Mittel für das Vereinsgebäude in Pye / Antrag der CDU-Fraktion
CDU-Fraktion
ungeänderte Empfehlung
Baubeschluss für den Neubau eines Museumsdepots
Verwaltung
geänderte Empfehlung
Aussetzung der Infrastrukturabgabe
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht zum 31.08.2026 des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Mehrkosten bei der Baumaßnahme Heiligenwegschule
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Funktionsgebäude Am Zuschlag
zur Kenntnis genommen
Umbau Feuerwehrwache Eversburg

Kulturausschuss

Donnerstag, 3. September 2026 Zur Sitzung

ungeänderte Empfehlung
Neufassung Entgeltordnung für das Museum am Schölerberg ab 01.01.2027
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Kulturförderung der Stadt Osnabrück – Aktualisierung der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Zielvereinbarung und Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2026
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Baubeschluss für den Neubau eines Museumsdepots
Verwaltung
geänderte Empfehlung
Neukonzeption der Stadtbibliothek am Markt in Folge des Auszugs der Kinderbibliothek
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Mehrbedarf freier Kulturträger zum Doppelhaushalt 2026/2027
Verwaltung
beschlossen
Neue Investitionsmaßnahmen 2026 Museum am Schölerberg
Verwaltung
geänderte Empfehlung
Straßenbenennungen im Lokviertel - Antrag der SPD- Fraktion
SPD-Fraktion
ohne Empfehlung
Jubiläumsausstellungen im MQ4 zum 500. Todestag Albrecht Dürers und zum 125. Geburtstag Felix Nussbaums 2028 / 2029
Verwaltung
geänderte Empfehlung
Erinnerungszeichen für Bernhard Schopmeyer im Bürgerpark - Antrag der CDU-Fraktion
CDU-Fraktion

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Mittwoch, 2. September 2026 Zur Sitzung

zur Kenntnis genommen
Gemeinsam gegen Einsamkeit – Initiativen für Einsamkeitsprävention - Antrag der SPD-Fraktion
SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen
Gesundheitsdienst - Budget 2026 und Jahresrechnung 2025
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Vorstellung Schulgesundheitspflege
zur Kenntnis genommen
Sichere und bedarfsgerechte Unterbringung queerer Geflüchteter in Osnabrück
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Auszeichnung der Stadt Osnabrück als „Kommune im DigitalPakt Alter“
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Engagementstrategie Osnabrück – aktueller Stand des Erarbeitungsprozesses
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Vereinbarung zur Umsetzung des Projektes "Stärkung von Streetwork"
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Neueinstellung von Beschäftigten außerhalb des Stellenplans - Erprobungsprojekt "OSnabrück sauber & stark"
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Seniorenbeirat
zur Kenntnis genommen
Inklusionsforum

Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Dienstag, 1. September 2026 Zur Sitzung

ungeänderte Empfehlung
Jahresabschluss des Osnabrücker Servicebetriebs für das Jahr 2025
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Freigabe von Mitteln für die Planung der Sanierung und die Sanierung der zweiten Bestandsofenlinie im Krematorium 2027
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Freigabe von Mitteln für Unterhaltungspflege an den Ausfallstraßen im Stadtgebiet und die Grünpflege in diversen Baugebieten 2027 bis 2029
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.12.2026)
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Neueinstellung von Beschäftigten außerhalb des Stellenplans: Baumstärkungsinitiative des Osnabrücker Servicebetriebs
Verwaltung
ungeänderte Empfehlung
Beibehaltung der Aktivitäten gegen illegale Müllablagerungen - Befristete Weiterbeschäftigung von zwei Müllwerkern außerhalb des Stellenplans
Verwaltung
abgelehnt
Effizientere Straßenreinigung und Müllentsorgung - Antrag der Gruppe FDP/UWG
Gruppe FDP/UWG
zur Kenntnis genommen
Neueinstellung von Beschäftigten außerhalb des Stellenplans - Erprobungsprojekt "OSnabrück sauber & stark"
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Neueinstellung von Beschäftigten außerhalb des Stellenplans - Befristete Eigenerbringung landschaftsgärtnerischen Unterhaltungsarbeiten im Straßenbegleitgrün aufgrund Nichtleistung des beauftragten Unternehmens
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Charta zum Schutz, zur Sicherung und zur Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück
Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Charta zum Schutz, zur Sicherung und zur Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG
Gruppe FDP/UWG