Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 29. September 2026 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (67)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
-
2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.06.2026
-
3
Besetzung von Gremien
-
4
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
-
4.1
Sach- und Personalkostenerstattungen an die Fraktions- und Gruppengeschäftsstellen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
-
5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
-
5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen für das Bürgerfest – Engagierte Stadt am 03.10.2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Neufassung Entgeltordnung für das Museum am Schölerberg ab 01.01.2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Neukonzeption der Stadtbibliothek am Markt in Folge des Auszugs der Kinderbibliothek
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4
Jubiläumsausstellungen im MQ4 zum 500. Todestag Albrecht Dürers und zum 125. Geburtstag Felix Nussbaums 2028 / 2029
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Baubeschluss für den Neubau eines Museumsdepots
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Zielvereinbarung und Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2026
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.7
-
5.8
Neue Investitionsmaßnahmen 2026 Museum am Schölerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Mehrkosten bei der Baumaßnahme Heiligenwegschule
-
5.10
Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Umbau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp
-
6.1
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach
-
7.1
Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2025 - Verwendung Jahresergebnis
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2025 (Kernverwaltung) - Verwendung Jahresergebnis
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Gebührennachkalkulation 2025 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.4
Konzernkredit für die Klinikum Osnabrück GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning
-
9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann
-
9.1
Jahresabschluss und Schlussbericht 2025 - Kernhaushalt
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.2
Jahresabschluss und Schlussbericht 2025 - Klärwerke und Kanalbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.3
Jahresabschluss 2025 der Stadt Osnabrück - Entlastung der Oberbürgermeisterin
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier
-
10.1
Bebauungsplan Nr. 432 - östlich Am Boddenkamp - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2
Einzustellende Verfahren der Bauleitplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
10.3
Lange Str. (Abschnitt Rehmstr. bis Schnatgang) - Klimaresiliente Straßenumgestaltung
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4
111. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.5
Tannenburgstraße - Aufwertung der Nebenanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.6
Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.7
Freies WLAN Innenstadt – OSNA Hot Spot – weiteres Vorgehen nach Ende des Zweckbindungszeitraumes der Förderung in 03/2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.8
Fortschreibung der Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink
-
11.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
11.2
Nutzbarmachung der bewilligten Mittel für das Vereinsgebäude in Pye / Antrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
-
12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
-
12.1
Freigabe von Mitteln für Unterhaltungspflege an den Ausfallstraßen im Stadtgebiet und die Grünpflege in diversen Baugebieten 2027 bis 2029
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.2
Freigabe von Mitteln für die Planung der Sanierung und die Sanierung der zweiten Bestandsofenlinie im Krematorium 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.3
Jahresabschluss des Osnabrücker Servicebetriebs für das Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.4
Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.12.2026)
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson
-
13.1
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
-
13.2
Interessenbekundungsverfahren - Vormundschaftsverein
beschlossenungeändert beschlossen
-
13.3
Zuschuss Innenausstattung Stadtteiltreff Haste
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
-
14.1
Kulturförderung der Stadt Osnabrück – Aktualisierung der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben
beschlossenungeändert beschlossen
-
14.2
Mehrbedarf freier Kulturträger zum Doppelhaushalt 2026/2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
14.3
Straßenbenennungen im Lokviertel - Antrag der SPD- Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
-
15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh
-
16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
-
17
Beantwortung von Anfragen
-
18
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
-
18.1
Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 30.06.2026
zur Kenntnis genommen -
18.2
Wechsel der Ratsperiode und konstituierende Ratssitzung
zur Kenntnis genommen -
18.3
Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung zu Gleitzeitguthaben und Ein-richtung von Langzeitkonten
zur Kenntnis genommen -
18.4
Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden am Schinkelberg sowie am Rubbenbruchsee vom 30. Juli 2026
zur Kenntnis genommen -
18.5
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 11.09.2026
zur Kenntnis genommen -
18.6
Mehrkosten bei der Baumaßnahme Heiligenwegschule
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
269.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz