Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.04.2026

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Jahresabschluss des Osnabrücker Servicebetriebs für das Jahr 2025

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5722
5. 3.2

   Freigabe von Mitteln für die Planung der Sanierung und die Sanierung der zweiten Bestandsofenlinie im Krematorium 2027

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5675
6. 3.3

   Freigabe von Mitteln für Unterhaltungspflege an den Ausfallstraßen im Stadtgebiet und die Grünpflege in diversen Baugebieten 2027 bis 2029

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5674
7. 3.4

   Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.12.2026)

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5732
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 4.1

   Neueinstellung von Beschäftigten außerhalb des Stellenplans: Baumstärkungsinitiative des Osnabrücker Servicebetriebs

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5542
10. 4.2

    Beibehaltung der Aktivitäten gegen illegale Müllablagerungen - Befristete Weiterbeschäftigung von zwei Müllwerkern außerhalb des Stellenplans

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5681
11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 5.1

    Effizientere Straßenreinigung und Müllentsorgung - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2026/5534
13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Neueinstellung von Beschäftigten außerhalb des Stellenplans - Erprobungsprojekt "OSnabrück sauber & stark"

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5631
16. 7.2

    Neueinstellung von Beschäftigten außerhalb des Stellenplans - Befristete Eigenerbringung landschaftsgärtnerischen Unterhaltungsarbeiten im Straßenbegleitgrün aufgrund Nichtleistung des beauftragten Unternehmens

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5653
17. 7.3

    Charta zum Schutz, zur Sicherung und zur Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5469
18. 7.3.1

    Charta zum Schutz, zur Sicherung und zur Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2026/5469-01
19. 7.4

    Aktuelles aus dem OSB (mündlicher Bericht)

20. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder