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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 24. September 2026 um 17:04 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (33)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.08.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat

  4. 3.1

    Aussetzung der Infrastrukturabgabe

    geänderte Empfehlung
  5. 3.2

    Tannenburgstraße - Aufwertung der Nebenanlagen

    ungeänderte Empfehlung
  6. 3.3

    Freies WLAN Innenstadt – OSNA Hot Spot – weiteres Vorgehen nach Ende des Zweckbindungszeitraumes der Förderung in 03/2027

    ungeänderte Empfehlung
  7. 3.4

    111. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Feststellungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung
  8. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung
  9. 3.6

    Fortschreibung der Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes

    ohne Empfehlung
  10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  13. 7

    Mitteilungen

  14. 7.1

    Temporäre Baustelleneinrichtung auf dem Parkplatz Stüvestraße

    zur Kenntnis genommen
  15. 7.2

    Stellungnahme zur Fortschreibung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) - Zweiter Entwurf

    zur Kenntnis genommen
  16. 7.3

    Große Straße zum Wohlfühlen

    zur Kenntnis genommen
  17. 7.4

    Veröffentlichung der Potenzialflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen

    zur Kenntnis genommen
  18. 7.5

    Natruper-Tor-Wall im Streckenabschnitt Rißmüllerplatz bis Platz der Städtefreundschaften - Optimierung der Radverkehrsanlage im Zuge einer Maßnahme der SWO-Netz GmbH

    zur Kenntnis genommen
  19. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  20. 8.1

    Umsetzung erster Maßnahmen an der Iburger Strraße

  21. 9

    Anfragen

  22. 9.1

    Baugebiet „Östlich Am Boddenkamp“ in Lüstringen-Ost - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  23. 9.1.1

    Baugebiet „Östlich Am Boddenkamp“ in Lüstringen-Ost - Anfrage der SPD-Fraktion / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  24. 9.2

    Verkehrssituation am Stadtweg in Lüstringen / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  25. 9.2.1

    Verkehrssituation am Stadtweg in Lüstringen / Anfrage der CDU-Fraktion / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  26. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

  27. 10.1

    Kreuzung Brinkstraße/ Bergerskamp - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

  28. 10.2

    Parksituation Parkstraße/Martinistraße/Rehmstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

  29. 10.3

    Sachstand Rosenplatz - Anfrage der SPD-Fraktion

  30. 10.4

    Fahrradstraße Wörthstraße - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  31. 10.5

    Tempo 30 Östringer Weg - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  32. 10.6

    Markierungen Alwine-Wellmann-Straße - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  33. 10.7

    Nachmarkierung Radverkehrsanlagen - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:01 Uhr
Adresse
Markt

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