Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 24. September 2026 um 17:04 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (33)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.08.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat
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3.1
Aussetzung der Infrastrukturabgabe
geänderte Empfehlung -
3.2
Tannenburgstraße - Aufwertung der Nebenanlagen
ungeänderte Empfehlung -
3.3
Freies WLAN Innenstadt – OSNA Hot Spot – weiteres Vorgehen nach Ende des Zweckbindungszeitraumes der Förderung in 03/2027
ungeänderte Empfehlung -
3.4
111. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Feststellungsbeschluss
ungeänderte Empfehlung -
3.5
Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
ungeänderte Empfehlung -
3.6
Fortschreibung der Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes
ohne Empfehlung -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen
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7.1
Temporäre Baustelleneinrichtung auf dem Parkplatz Stüvestraße
zur Kenntnis genommen -
7.2
Stellungnahme zur Fortschreibung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) - Zweiter Entwurf
zur Kenntnis genommen -
7.3
Große Straße zum Wohlfühlen
zur Kenntnis genommen -
7.4
Veröffentlichung der Potenzialflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Natruper-Tor-Wall im Streckenabschnitt Rißmüllerplatz bis Platz der Städtefreundschaften - Optimierung der Radverkehrsanlage im Zuge einer Maßnahme der SWO-Netz GmbH
zur Kenntnis genommen -
8
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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8.1
Umsetzung erster Maßnahmen an der Iburger Strraße
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9
Anfragen
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9.1
Baugebiet „Östlich Am Boddenkamp“ in Lüstringen-Ost - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
9.1.1
Baugebiet „Östlich Am Boddenkamp“ in Lüstringen-Ost - Anfrage der SPD-Fraktion / Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
9.2
Verkehrssituation am Stadtweg in Lüstringen / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
9.2.1
Verkehrssituation am Stadtweg in Lüstringen / Anfrage der CDU-Fraktion / Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2026/5848-01: Verkehrssituation am Stadtweg in Lüstringen - Anfrage der CDU-Fraktion / Antwort der Verwaltung
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10
Sonstige Anfragen und Anregungen
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10.1
Kreuzung Brinkstraße/ Bergerskamp - Anfrage der Gruppe FDP/UWG
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10.2
Parksituation Parkstraße/Martinistraße/Rehmstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
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10.3
Sachstand Rosenplatz - Anfrage der SPD-Fraktion
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10.4
Fahrradstraße Wörthstraße - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
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10.5
Tempo 30 Östringer Weg - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
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10.6
Markierungen Alwine-Wellmann-Straße - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
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10.7
Nachmarkierung Radverkehrsanlagen - Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 20:01 Uhr
- Adresse
- Markt
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