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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Verpflichtung eines Fachberaters für das Gymnasium 0587/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0587/2020-25 öffnen, PDF	0587/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2021 auf Einrichtung von WLAN-Hotspots in allen Stadtteilen 0574/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0574/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0574/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2021), PDF	0574/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 17.06.2021 zur Nutzung gewerblicher und industrieller Dachflächen für Photovoltaik. 0578/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0578/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0578/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag WIN-Fraktion vom 17.06.2021), PDF	0578/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Sachstandsbericht E-Government. 0580/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0580/2020-25 öffnen, PDF	0580/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Kenntnis genommen.
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers 0571/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0571/2020-25 öffnen, PDF	0571/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 auf Durchführung einer Gutscheinaktion zur Stärkung der Nettetaler Gastronomiebetriebe und von der Corona-Krise stark betroffenen Geschäfte 0575/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0575/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0575/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Afd-Antrag vom 20.05.2021), PDF	0575/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021 auf Prüfung zur Einrichtung von Naturbaden in Nettetal. 0577/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0577/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0577/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (CDU-Antrag vom 28.05.2021), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lageplan), PDF	0577/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 zur Initiierung eines Gemeinschaftskonzeptes „Nette Toilette“ 0576/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0576/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0576/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (AfD-Antrag vom 20.05.2021), PDF	0576/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Leader-Projekt Historische Gerichtsstätten Geer in Hinsbeck 0605/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0605/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0605/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Projektbeschreibung Geer), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag VVV Hinsbeck), PDF	0605/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.09.2021 zur Einführung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen auf Märkten und die Förderung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen in der lokalen Gastronomie. 0579/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0579/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0579/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.09.2021), PDF	0579/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörigen Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 0598/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0598/2020-25 öffnen, PDF	0598/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Kenntnis genommen.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022; hier: Produkte des Zentralbereichs Wirtschaft und Marketing 0572/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0572/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0572/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Haushalt 2022 ZB80), PDF	0572/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	01.12.2021	Am 01.12.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2021 zur Verkehrssituation Sassenfeld 0633/2020-25/2 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0633/2020-25/2 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0633/2020-25/2 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (CDU Fraktionsantrag Sassenfeld), PDF	0633/2020-25/2	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022; hier: Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 0479/2020-25/2 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0479/2020-25/2 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0479/2020-25/2 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Veränderungsliste_HFA 30.11.2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Satzung_HFA 30.11.2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Gesamtplan_HFA 30.11.2021), PDF	0479/2020-25/2	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Umsetzungsmöglichkeit für ein mobiles Bürgerbüro 0606/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0606/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0606/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), PDF	0606/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2022; hier: Einbringung des Haushalts für den Zentralbereich NetteService 0626/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0626/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0626/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022E_NetteService), PDF	0626/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2021 auf Aufteilung der Parkbuchten im Industriegebiet Nettetal- West durch Betonquader in einer Testphase von mindestens einem Jahr 0645/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0645/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0645/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Parkplatzsituation Nettetal-West_neu), PDF	0645/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Bei Stimmengleichheit abgelehnt.10 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Antrag auf Mittel der Goerigk-Stiftung 0603/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0603/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0603/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag der Realschule Nettetal), PDF	0603/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse, die Straße „Sassenfelder Kirchweg“ vom Lobbericher Zentrum aus kommend hinter der Karl-Egmond-Straße zu Beginn des Feldweges mit einer zur wirksamen Verhinderung der Durchfahrt für Kraftfahrzeuge erforderlichen Anzahl von umklappbaren Pollern/Pfosten zu versehen, um den unberechtigten Durchgangsverkehr zu unterbinden 0633/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0633/2020-25 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0633/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag SPD-Fraktion 17112020), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Vorlage 290421), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (EMail Anwohner Sassenfeld), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Landwirtschaft 1), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Landwirtschaft 2), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme Kreispolizeibehörde Viersen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der Fraktionen), PDF	0633/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Zero Waste – Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2021 0634/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0634/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0634/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Zero Waste), PDF	0634/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2022; hier: Einbringung des Haushalts für den Zentralbereich NetteService 0627/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0627/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0627/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022E_NetteZentrale), PDF	0627/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal zur Festlegung von Umfangkriterien für die Nach- oder Ersatzpflanzung von Bäumen auf städtischen Boden 0583/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0583/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0583/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag WIN-Fraktion), PDF	0583/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen5 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Vorstellung CO2-Bilanz 0595/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0595/2020-25 öffnen, PDF	0595/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Plastikproblematik in der Landwirtschaft 0597/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0597/2020-25 öffnen, PDF	0597/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Klimaschutzlogowettbewerb- und slogan 0600/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0600/2020-25 öffnen, PDF	0600/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.