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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bürgerantrag der Schulkonferenz der GGS Lobberich zur Verkehrssituation vor der Schule 0554/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0554/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0554/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Grundschule GGS Lobberich Verkehrssituation), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Beschilderungsplan Im Hoverbruch), PDF	0554/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ zur Kenntnis genommen.
Bürgerantrag auf Errichtung eines beidseitigen Parkverbotes auf der Eichendorffstraße zwischen der Garageneinfahrt vor Hausnummer 1 bis zur Einmündung Stettiner Straße. 0335/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0335/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0335/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anregung GO 24 Parkverbot Eichendorffstraße (geschwärzt)), PDF	0335/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ einstimmig beschlossen.
Brandschutzbedarfsplan; Hier: Bericht zum Inhalt und Sachstand 0559/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0559/2020-25 öffnen, PDF	0559/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ zur Kenntnis genommen.
Anfrage der Bündnis 90 / Die Grünen – Fraktion nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal zur Einführung des digitalen Einsatzstellenfunks bei der Freiwilligen Feuerwehr 0562/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0562/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0562/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage Digitalfunk), PDF	0562/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ zur Kenntnis genommen.
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2021 zur Verkehrssituation in den Gewerbegebieten Nettetal-West und Herrenpfad-Süd 0561/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0561/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0561/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (FDP-Antrag), PDF	0561/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2022; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben des Fachbereiches 32 0553/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0553/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0553/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Auszug aus dem Haushaltsentwurf), PDF	0553/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, WiN und FDP vom 14.10.2021 zur Abpollerung des Sassenfelder Kirchweges zu Beginn des Wirtschaftsweges 0563/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0563/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0563/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Antrag Sassenfelder Kirchweg), PDF Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Anlage Sassenfelder Kirchweg), PDF	0563/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bürgerantrag der Elterninitiative Kindertraum vom 10.09.2021 zur Einfärbung von Parkplätzen für Menschen mit Behinderung 0558/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0558/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0558/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Behindertenparkplätze 10.09.2021), PDF	0558/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ einstimmig beschlossen.
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 0560/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0560/2020-25 öffnen, PDF	0560/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen 0592/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0592/2020-25 öffnen, PDF	0592/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung eines Fachberaters im Ausschuss für Schule und Sport 0586/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0586/2020-25 öffnen, PDF	0586/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier: Anträge zu verkaufsoffenen Sonntagen in Zusammenhang mit den Weihnachtsmärkten im Stadtgebiet 0552/2020-25/1 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0552/2020-25/1 öffnen, PDF 16 Anlagen zu 0552/2020-25/1 Sitzungsvorlage Satzungen (Breyell Antrag verk.off.Sonntag), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Breyell Begründung), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Breyell Stellungnahme Handelsverband), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Breyell Stellungnahme Verdi), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Kaldenkirchen Anlage Antrag), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Kaldenkirchen Begründung Lichterfest), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Kaldenkirchen Antrag verk.off. Sonntag), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Kaldenkirchen Stellungnahme ev. Kirche), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Kaldenkirchen Stellungnahme Handelsverband), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Lobberich Anlage), PDF Alle 16 Anlagen beim Vorgang	0552/2020-25/1	Sitzungsvorlage Satzungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 4 (Befangen).
Haushalt 2022; hier: Einbringung des Stellenplans 2022 0548/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0548/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0548/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellenplan 2022), PDF	0548/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Mitteilung der Verwaltung hier: Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2022 0479/2020-25/1 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0479/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0479/2020-25/1 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (HH2022_Veränderungsliste_Rat 26.10.2021), PDF	0479/2020-25/1	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschussumbesetzungen 0536/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0536/2020-25 öffnen, PDF	0536/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 03.09.2021, unverzüglich Verkehrssicherungsmaßnahmen am Behindertensteg am Hinsbecker Bruch vorzunehmen und diesen Instand zu setzen oder Instand setzen zu lassen 0506/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0506/2020-25/1 öffnen, PDF	0506/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Nettetal zur Aufgabenübertragung im Abfallbereich 0550/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0550/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0550/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Entwurf Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Abfall ABV Kreis Viersen), PDF	0550/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen29 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Haushalt 2022; hier: Einbringung des Stellenplans 2022 0548/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0548/2020-25 öffnen, PDF	0548/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2021 0522/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0522/2020-25 öffnen, PDF	0522/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Anregung nach § 24 GO NRW zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Buschstraße vom 25.05.2021 0540/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0540/2020-25 öffnen, PDF	0540/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier : Anträge zu verkaufsoffenen Sonntagen in Zusammenhang mit den Weihnachtsmärkten im Stadtgebiet 0552/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0552/2020-25 öffnen, PDF	0552/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2021 betr. Ermittlung des Sanierungsbedarfes des Bürgerhauses Kaldenkirchen 0537/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0537/2020-25 öffnen, PDF	0537/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 0547/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0547/2020-25 öffnen, PDF	0547/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Bebauungsplan Ka-269 “Südlich Zillessen-Allee” 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss 0499/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0499/2020-25/1 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0499/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-269 “Südlich Zillessen-Allee” - Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-269 “Südlich Zillessen-Allee” - Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-269 Südlich Zillessen-Allee - Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-269 Südlich Zillessen-Allee LFB), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-269 Südlich Zillessen-Allee -Artenschutzprüfung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-269 "Südlich Zillessen-Allee" - Verkehrsgutachten I), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-269 Verkehrsgutachten II), PDF	0499/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
1. Änderung des Bebauungsplans Br-147 “Lambertimarkt” 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss 0500/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0500/2020-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0500/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP 1. Änderung des Bebauungsplan Br-147 “Lambertimarkt”- Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP 1. Änderung des Bebauungsplan Br-147 “Lambertimarkt” - Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP 1. Änderung des Bebauungsplan Br-147 "Lambertimarkt" - Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-147 1. Änd. ASP), PDF	0500/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.10.2021	Am 26.10.2021 im Rat einstimmig beschlossen.