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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Sachstand aktuelle städtische Fördermaßnahmen und Ausblick auf das Jahr 2022 0594/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0594/2020-25 öffnen, PDF	0594/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bürgerantrag nach § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Antrag auf Einführung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Nettetal 0582/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0582/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0582/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bürgerantrag auf Einführung einer Baumschutzsatzung), PDF	0582/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal zur Ergreifung geeigneter Maßnahmen zwecks Sicherung der grundwasserabhängigen Feuchtgebiete und der Trinkwasserversorgung im Schwalm-Nette-Gebiet sowie Überprüfung des Wassermanagements der Stadt Nettetal 0601/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0601/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0601/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der CDU-Fraktion), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Positionspapier im Monitoring Garzweiler II), PDF	0601/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz einstimmig beschlossen.
Baumfällungen und Rückschnitte 0607/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0607/2020-25 öffnen, PDF	0607/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2022 hier: Ausschuss für Umwelt-und Klimaschutz 0599/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0599/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0599/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022E_FB61_PB14), PDF	0599/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz einstimmig beschlossen.
Forstwirtschaftsplan 2022 0527/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0527/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0527/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (WiPla Stadt Nettetal 2022-Stellungnahme-BSKS), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (SD6701_211005-140503-974), PDF	0527/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz einstimmig beschlossen.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022; hier: Einbringung des Haushaltes für den Fachbereich Senioren, Wohnen und Soziales 0541/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0541/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0541/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Haushaltsplanentwurf 2022 FB50), PDF	0541/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Geflüchtete Menschen - Sachstand und Prognose 0542/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0542/2020-25 öffnen, PDF	0542/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Sachstand zu den aktuellen Integrationsmaßnahmen und -institutionen 0565/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0565/2020-25 öffnen, PDF	0565/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Angelegenheiten von Menschen mit Behinderung - Inklusion 0569/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0569/2020-25 öffnen, PDF	0569/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung eines stationären Hospizes in Nettetal vom 02.09.2021 0566/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0566/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0566/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Hospiz), PDF	0566/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Konzept zur Förderung und Anerkennung des Ehrenamtes, Ehrenamtskarte und Corona-Förderprogramm 0567/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0567/2020-25 öffnen, PDF	0567/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Bericht Wohnungslosigkeit 0584/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0584/2020-25 öffnen, PDF	0584/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Generationentreffs und Pilotprojekt Kaldenkirchen 0570/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0570/2020-25 öffnen, PDF	0570/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Kommunale Pflegeplanung und Pflegestützpunkt 0568/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0568/2020-25 öffnen, PDF	0568/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion“ zur Kenntnis genommen.
Jahresabschluss 2020 des NetteBetriebes 0528/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0528/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0528/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (NetteBetrieb Prüfungsbericht 2020), PDF	0528/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einbringung des Wirtschaftsplanes 2022 des NetteBetriebs 0526/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0526/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0526/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Entwurf Wirtschaftsplan NetteBetrieb 2022), PDF	0526/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers 0525/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0525/2020-25 öffnen, PDF	0525/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2020 des NetteBetriebes 0528/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0528/2020-25 öffnen, PDF	0528/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einbringung des Wirtschaftsplanes 2022 des NetteBetriebs 0526/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0526/2020-25 öffnen, PDF	0526/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sachstand zur Errichtung der Behindertenstellplätze in Kaldenkirchen an der „Hölle-West“, Turnhalle Ravenstraße 0539/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0539/2020-25 öffnen, PDF	0539/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand zur Errichtung der Behindertenstellplätze in Hinsbeck 0538/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0538/2020-25 öffnen, PDF	0538/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW, zur außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Planung von dezentralen raumlufttechnischen Anlagen in den Schulgebäuden. 0557/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0557/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0557/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Dringlichkeitsentscheidung-Außerplanmäßige-Mittelbereitstellung-raumlufttechnische Anlagen), PDF	0557/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Verwertung von Fahrzeugen aus den Produkten Brandschutz und Rettungsdienst 0551/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0551/2020-25 öffnen, PDF	0551/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfrage der SPD-Fraktion nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal bzgl. des Sirenennetzes im Stadtgebiet 0518/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0518/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0518/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage SPD-Frakion zum Sirenennetz), PDF	0518/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ zur Kenntnis genommen.