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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Glasfaseranbindung der Grundschulen 0596/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0596/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0596/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung des geförderten Breitbandausbaus), PDF	0596/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2020 0546/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0546/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0546/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Nachkalkulation 2020), PDF	0546/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Nachkalkulation Abwassergebühren 2020 0544/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0544/2020-25 öffnen, PDF	0544/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Korrektur der Nachkalkulation Abwassergebühren 2018 0545/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0545/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0545/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Korrektur Nachkalkulation der Abwassergebühren 2018 - Stand 28.09.2021), PDF	0545/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Haushalt 2022 /2023; hier: Berechtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 0483/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0483/2020-25 öffnen, PDF	0483/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau des Dachgeschosses der Stadtbücherei 0484/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0484/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0484/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau des Dachgeschosses der Stadtbücherei), PDF	0484/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2022/2023; hier: Antrag der WIN-Fraktion gem. § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal, zu prüfen, ob für die Trägerschaft der neu geplanten Kita in Schaag nicht ein Vergabeve 0667/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0667/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0667/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der WIN-Fraktion gem. § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gutachten DIJuF zu der Frage des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ausschreibungspflicht für die Schaffung und Betreibung von Platzkapazitäten in Kindertageseinrichtungen), PDF	0667/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes; hier: Einbringung des Haushaltes für den Fachbereich 51 für das Jahr 2022 0555/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0555/2020-25 öffnen, PDF	0555/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Vorstellung des Bereiches Allgemeiner Sozialer Dienst in der Stadt Nettetal 0650/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0650/2020-25 öffnen, PDF	0650/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2022/23 0624/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0624/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0624/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Belegung 2022_23 Meldung zum 15.3.Planung), PDF	0624/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.12.2021	Am 14.12.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: zu Punkt 1: einstimmig beschlossenzu Punkt 2: einstimmig beschlossenzu Punkt 3: einstimmig beschlossenzu Punkt 4…
Sachstand zur ersatzlosen Aufhebung des Bahnüberganges Lenzweg 0629/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0629/2020-25 öffnen, PDF	0629/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	09.12.2021	Am 09.12.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2022 Hier: Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität 0641/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0641/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0641/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Produkt 9, 12, 13), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Produkt 10), PDF	0641/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	09.12.2021	Am 09.12.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Aufstellungsverfahren zum neuen Landschaftsplan "Grenzland / Schwalm" Öffentliche Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) NRW 0625/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0625/2020-25 öffnen, PDF	0625/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	09.12.2021	Am 09.12.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen 0653/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0653/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0653/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Maßnahmenkatalog), PDF	0653/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	09.12.2021	Am 09.12.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes 0655/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0655/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0655/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Handlungsfelder des Mobilitätskonzeptes), PDF	0655/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	09.12.2021	Am 09.12.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Wirtschaftsplan 2022 des NetteBetriebes 0619/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0619/2020-25 öffnen, PDF	0619/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.12.2021	Am 08.12.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Jahresabschluss 2019; hier: Entlastung der Betriebsleitung 0529/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0529/2020-25 öffnen, PDF	0529/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.12.2021	Am 08.12.2021 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Anträge zum Sportförderprogramm für dringende Sanierungsfälle 2021 0296/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0296/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0296/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag TSV Kaldenkirchen Reparatur Traglufthalle), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Stellungnahme Stadtsportverband), PDF	0296/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport einstimmig beschlossen.
Amtliche Schulstatistik zum 15.10.2021 0585/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0585/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0585/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Amtliche Schulstatistik zum 15.10.2021), PDF	0585/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Bauliche Maßnahmen am Schulstandort Breyell 0589/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0589/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0589/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Raumkonzept Grundschule Breyell und Schaag), PDF	0589/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport einstimmig beschlossen.
Anfragen nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal hier: Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur Entwicklung der Schülerinnenzahlen im Stadtteil Schaag 0593/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0593/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0593/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ampelfraktionen Anfrage Schule Schaag 30.09.2021), PDF	0593/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Zügigkeit und Ausbau der GGS Breyell am Teilstandort Schaag 0639/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0639/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0639/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Raumkonzeptionierung), PDF	0639/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport einstimmig beschlossen.
Beratung über den Haushaltsentwurf 2022 für den Bereich Schule, Sport und Stiftungen 0588/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0588/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0588/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022E_FB40 Schulen), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022E_FB40 Sport), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022E_FB40 Stiftungen), PDF	0588/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Anfragen nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal hier: Anfrage der WIN-Fraktion bzgl. der Prüfung der baulichen Substanz bei städtischen, abgeschriebenen Schulgebäuden 0590/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0590/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0590/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (WIN-Fraktion im Rat der Stadt Nettetal), PDF	0590/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Abschließende Information des NetteBetriebs zum Umsetzungsstand "Gute Schule 2020" 0591/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0591/2020-25 öffnen, PDF	0591/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.