Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anregung nach § 24 GO NRW: Antrag auf Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gemäß § 13b BauGB - für ein Grundstück an der Bruchstraße im Bereich der Innenbereichssatzung "Ortskern Leuth" 0680/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0680/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0680/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Innenbereichssatzung Bruchstraße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anregung nach § 24 GO NRW Antrag auf Einbeziehung von Außenbereichsflächen (öffentlich)), PDF	0680/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität zur Kenntnis genommen.
Bebauungsplan Lo-286 „Kempener Straße/Eichenstraße“ 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 0687/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0687/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0687/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Lo-286 Südlich Kempener Straße - Geltungsbereich), PDF	0687/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes 0691/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0691/2020-25 öffnen, PDF	0691/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Änderung der Veranschlagungen für den Jahresabschluss 2022 und die Haushaltsplanung 2023 0683/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0683/2020-25 öffnen, PDF	0683/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	15.02.2022	Am 15.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufbau einer organisatorischen Struktur zur Strategischen Bodenbevorratung 0684/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0684/2020-25 öffnen, PDF	0684/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	15.02.2022	Am 15.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gewährung eines Zuschusses für die Verwendung von Stoff- anstelle von Wegwerfwindeln 0686/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0686/2020-25 öffnen, PDF	0686/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.02.2022	Am 15.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Vorgehen bei der Namensgebung der Multifunktionsschwimmhalle 0672/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0672/2020-25 öffnen, PDF	0672/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.02.2022	Am 15.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nettetal im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (ohne Kapitel 5.7 Maßnahmenbetrachtung) 0674/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0674/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0674/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Überörtliche Prüfung der Stadt Nettetal 2021 Gesamtbericht gpa NRW (ohne Kapitel 5.7 Maßnahmenbetrachtung)), PDF	0674/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	10.02.2022	Am 10.02.2022 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Wirtschaftsplan 2022 für den NetteBetrieb 0619/2020-25/2 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0619/2020-25/2 öffnen, PDF	0619/2020-25/2	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag auf Errichtung eines beidseitigen Parkverbotes auf der Eichendorffstraße zwischen Garageneinfahrt vor Hausnummer 1 bis zur Einmündung Stettiner Straße 0657/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0657/2020-25 öffnen, PDF	0657/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2020 und Entlastung des Bürgermeisters 0621/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0621/2020-25/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0621/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Nettetal an den Rat zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Jahresabschluss 2020 der Stadt Nettetal (ohne Teilrechnungen)), PDF	0621/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Antrag der CDU-Fraktion zur Ergreifung geeigneter Maßnahmen zwecks Sicherung der grundwasserabhängigen Feuchtgebiete und der Trinkwasserversorgung im Schwalm-Nette-Gebiet sowie Überprüfung des Wassermanagements der Stadt Nettetal 0637/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0637/2020-25 öffnen, PDF	0637/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung eines stationären Hospizes in Nettetal vom 02.09.2021 0646/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0646/2020-25 öffnen, PDF	0646/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 zur Initiierung eines Gemeinschaftskonzeptes „Nette Toilette“ 0576/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0576/2020-25/1 öffnen, PDF	0576/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen 0647/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0647/2020-25 öffnen, PDF	0647/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal zur Festlegung von Umfangkriterien für die Nach-oder Ersatzpflanzung von Bäumen auf städtischen Boden 0662/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0662/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0662/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der WIN-Fraktion), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geänderter Antrag der WIN-Fraktion), PDF	0662/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstockung des Stellenanteils der Gleichstellungsbeauftragten im Stellenplan 2022 0664/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0664/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0664/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag SPD-Fraktion Aufstockung Stellenanteil Gleichstellung), PDF	0664/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022 0479/2020-25/3 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0479/2020-25/3 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0479/2020-25/3 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Satzung_Rat 15.12.2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Gesamtplan_Rat 15.12.2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2022_Veränderungsliste_Rat 15.12.2021), PDF	0479/2020-25/3	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2021 auf Aufteilung der Parkbuchten im Industriegebiet Nettetal- West durch Betonquader in einer Testphase von mindestens einem Jahr 0645/2020-25/2 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0645/2020-25/2 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0645/2020-25/2 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Parkplatzsituation Nettetal-West_neu), PDF	0645/2020-25/2	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt22 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Jahresabschluss 2019 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses 0078/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0078/2020-25 öffnen, PDF	0078/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss 0618/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0618/2020-25 öffnen, PDF	0618/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021 auf Prüfung zur Einrichtung von Naturbaden in Nettetal. 0577/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0577/2020-25/1 öffnen, PDF	0577/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Gesamtabschluss 2020; hier: Einbringung des Entwurfes 0658/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0658/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0658/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gesamtabschluss 2020 - Entwurf), PDF	0658/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.09.2021 zur Einführung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen auf Märkten und die Förderung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen in der lokalen Gastronomie. 0579/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0579/2020-25/1 öffnen, PDF	0579/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Neubesetzung des Integrationsrates durch Ratsmitglieder 0648/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0648/2020-25 öffnen, PDF	0648/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen,1 StimmenthaltungEinstimmig beschlossen,1 Stimmenthaltung.