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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag der Schulkonferenz der GGS Lobberich zur Verkehrssituation vor der Schule 0659/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0659/2020-25 öffnen, PDF	0659/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Wirtschaftsplan 2022 für den NetteBetrieb 0619/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0619/2020-25/1 öffnen, PDF	0619/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
LEADER – Region für die neue Förderperiode ab 2023 Gemeinsame Fortsetzung der Zusammenarbeit der Städte Geldern, Kevelaer, Nettetal und Straelen 0666/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0666/2020-25 öffnen, PDF	0666/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Nettetal 0665/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0665/2020-25 öffnen, PDF	0665/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2021 auf Einrichtung von WLAN-Hotspots in allen Stadtteilen 0574/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0574/2020-25/1 öffnen, PDF	0574/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 17.06.2021 zur Nutzung gewerblicher und industrieller Dachflächen für Photovoltaik. 0578/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0578/2020-25/1 öffnen, PDF	0578/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzung 0656/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0656/2020-25 öffnen, PDF	0656/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 auf Durchführung einer Gutscheinaktion zur Stärkung der Nettetaler Gastronomiebetriebe und von der Corona-Krise stark betroffenen Geschäfte 0575/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0575/2020-25/1 öffnen, PDF	0575/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Zügigkeit und Ausbau der GGS Breyell am Teilstandort Schaag 0639/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0639/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0639/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Raumkonzeptionierung), PDF	0639/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-290 "Südlich Von-Waldois-Straße" Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 0630/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0630/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0630/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Br-290 Südlich Von-Waldois-Straße), PDF	0630/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Sh-291 „Südlich Grundschule Happelter Straße” 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. 0631/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0631/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0631/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Sh-291 Südlich Grundschule Happelter Straße), PDF	0631/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-287 "Solarpark Kaldenkirchen" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss 0632/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0632/2020-25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 0632/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-287 Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-287 ASP Nettetal), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-287 ASP Rebstock), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-287 Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-287 LFB), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-287 Plankarte), PDF	0632/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Aufhebung Bebauungsplan Ka-268 „Feldstraße/Ochsenpfuhl“ und Aufstellung Bebauungsplan Ka-268 "Feldstraße/Königspfad" 1) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Ka-268 „Feldstraße/Ochsenpfuhl“ 2) Aufstellungsbeschluss Ka-268 „Feldstraße/Königspfad“ 3) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung/Bürgerbeteiligungsabende) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger Belange gemäß § 4 (1) BauGB 0635/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0635/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0635/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-268 Alter Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-268 Neuer Geltungsbereich), PDF	0635/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkirchen) 1) Genehmigungsvorbehalt der Bezirksregierung Düsseldorf gem. § 6 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss 0640/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0640/2020-25 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0640/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP Solarpark Kaldenkirchen Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP ASP 6161), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP ASP Rebstock), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP LFB), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP LFB Büro Rebstock), PDF	0640/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Nochmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Gebiet der Stadt Nettetal für den Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell östlich Josefstraße (Neufassung)“ im Stadtteil Breyell 0642/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0642/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0642/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich der Veränderungssperre zur Vorlage 0137/2020-25), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Nochmalige Verlängerung der Satzung zur Veränderungssperre Br-103d), PDF	0642/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Straßen- und Wegekonzept 2022 0654/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0654/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0654/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Straßen- und Wegekonzept 2022 beitragsfreie Maßnahmen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Straßen- und Wegekonzept 2022 beitragspflichtige Maßnahmen), PDF	0654/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2022 0604/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0604/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0604/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Kalkulation Friedhofsgebühren 2022), PDF	0604/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2020 des NetteBetriebes 0610/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0610/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0610/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (NetteBetrieb Prüfungsbericht 2020), PDF	0610/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
11. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011 0614/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0614/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0614/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwassergebühren, in der Stadt Nettetal), PDF	0614/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2022 0615/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0615/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0615/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gebührenkalkulation Abwasser), PDF	0615/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
6. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015 0613/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0613/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0613/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (6. Änderungssatzung Friedhofsgebühren), PDF	0613/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
7. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung) 0617/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0617/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0617/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (7. Änderung der Friedhofssatzung), PDF	0617/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Nachkalkulation Gebührenhaushalte 2020 0535/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0535/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0535/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (020302_Nachkalkulation Rettungsdienst 2020), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (110101_Nachkalkulation Abfall 2020), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (120102_Nachkalkulation Straßenreinigung 2020), PDF	0535/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2022 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen 0549/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0549/2020-25 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 0549/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (020302_Gebührenkalkulation RettD 2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (050302_Gebührenkalkulation GemUk 2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (110101_Gebührenkalkulation Abfall 2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (120102_Gebührenkalkulation StrR 2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (130301_Gebührenkalkulation Gew 2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (42. ÄS Krankenkraftwagen), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (3. ÄS Unterkünfte Asyl), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (13. ÄS Abfallgebühren), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (36. ÄS Straßenreinigungsgebühren), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (10. ÄS Gewässergebühren), PDF	0549/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Klimaschutzoffensive in Nettetal - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WIN und FDP vom 11.08.2021 0556/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0556/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0556/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Ratsfraktionen), PDF	0556/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat einstimmig beschlossen.