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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Finanzielle Unterstützung der in die polnische Partnerstadt Elk aufgrund der humanitären Lage geflüchteten ukrainischen Staatsangehörigen 0731/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0731/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0731/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Schreiben Stadtpräsident Elk), PDF	0731/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Haushalt der Stadt Nettetal für das Jahr 2022 0669/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0669/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0669/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (S1513_220117-090036-3c46.pdf), PDF	0669/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal zur Festlegung von Umfangkriterien für die Nach-oder Ersatzpflanzung von Bäumen auf städtischen Boden 0699/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0699/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0699/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der WIN-Fraktion), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geänderter Antrag WIN-Fraktion), PDF	0699/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung Ständiger Gäste in den Ausschüssen für Schule und Sport sowie Kultur und Städtepartnerschaften 0712/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0712/2020-25 öffnen, PDF	0712/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nettetal im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (ohne Kapitel 5.7 Maßnahmenbetrachtung) 0674/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0674/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0674/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Überörtliche Prüfung der Stadt Nettetal 2021 Gesamtbericht gpa NRW (ohne Kapitel 5.7 Maßnahmenbetrachtung)), PDF	0674/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der Nettetaler Institutionen Nettegeflüster und Sommerkino am See auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal 0711/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0711/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0711/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Zuschussantrag NetteGeflüster und Sommerkino am See 17 02 22), PDF	0711/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Marktangelegenheiten; hier: Verzicht auf Standentgelte bei den Jahrmärkten und Volksfesten 0702/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0702/2020-25 öffnen, PDF	0702/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Jahr 2021 0704/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0704/2020-25 öffnen, PDF	0704/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Unterbringungskonzept für die Bereitstellung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Obdachlose hier: Zeit- und bedarfsgerechte Schaffung ausreichender Unterbringungskapazitäten 0728/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0728/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0728/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Unterbringungskonzept 2022), PDF	0728/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2022 betr. Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie für das Jahr 2022 0719/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0719/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0719/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Sondernutzungsgebühren), PDF	0719/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen 41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bebauungsplan Br-282 „Haagstraße/ Lobbericher Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss 0676/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0676/2020-25 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 0676/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 Altlasten Sanierungsbericht), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 Altlastengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 ASP I), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 Bodengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Br-282 Schalltechnische Untersuchung), PDF	0676/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 0690/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0690/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0690/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg"), PDF	0690/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen).
Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 b BauGB i. V. m. § 13 a BauGB 0677/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0677/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0677/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr"), PDF	0677/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. 0689/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0689/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0689/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich 33. Änderung FNP), PDF	0689/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Leitziele; hier: Bestätigung der Leitziele und Ergänzung 0673/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0673/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0673/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Leitziele HFA und Rat), PDF	0673/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung von Wurfmülleimern entlang des Bahnradweges 0688/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0688/2020-25 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 0688/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 01 Antrag SPD zur Installation von Wurf-Mülleimern), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 02 Übersichtsplan Standorte), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 03 Wurfmülleimer Fotos), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 04 Standort 1 Lageplan - KA Richtung LO), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 05 Standort 1 Foto - KA Herrenpfad Süd), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 06 Standort 2 Lageplan - LO Richtung KA), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 07 Standort 2 Foto - LO Richtung KA), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 08 Standort 2 Lageplan - LO Richtung Grefrath), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 09 Standort 2 Foto - LO Richtung Grefrath), PDF	0688/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umbaumaßnahmen der HS Kaldenkirchen zu Übergangs-Kindertagesstätte für die KiTa Stadionstraße in Lobberich 0716/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0716/2020-25 öffnen, PDF	0716/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Vorstellung der Grünplanung für das Außengelände der neuen Kindertagesstätte "Zauberwald" an der Stadionstraße in Nettetal-Lobberich 0715/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0715/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0715/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Kita Zauberwald Stand Februar 2022), PDF	0715/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Anfrage gem. § 22 GO NW der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und FDP betr. Umrüstung der Flutlichtmasten an den Sportplätzen auf LED Technik 0703/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0703/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0703/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage Bündnis90 /Die Grünen, SPD und FDP), PDF	0703/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Bestellung einer Schriftführerin 0678/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0678/2020-25 öffnen, PDF	0678/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ständige Gäste in den Ausschüssen für Schule und Sport sowie Kultur und Städtepartnerschaften 0681/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0681/2020-25 öffnen, PDF	0681/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Mittelbereitstellung für Integrationsmaßnahmen des Integrationsrates für das Jahr 2022 0682/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0682/2020-25 öffnen, PDF	0682/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Schwimmkurse für Menschen mit internationaler Familiengeschichte 0693/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0693/2020-25 öffnen, PDF	0693/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Straßensanierung Gerberstraße (Teilabschnitt Kölner Straße bis Ringstraße) a) Information zur 1. Anliegerinformation am 29.11.2021 b) Beschluss Straßenausbauprogramm 0671/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0671/2020-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0671/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (öffentliches Protokoll 1. Anliegerinformation), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Lageplan Ausbauvariante 8.1), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Lageplan Ausbauvariante 8), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Lageplan Ausbauvariante 6), PDF	0671/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen 0679/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0679/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0679/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Maßnahmenkatalog), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Entwurf der Projektliste), PDF	0679/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.