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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Sachstandsbericht IT-Ausstattung Nettetaler Schulen / Digitalpakt 0756/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0756/2020-25 öffnen, PDF	0756/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.05.2022	Am 19.05.2022 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Anfrage des Integrationsrates zum Aufnahmeverfahren an den städtischen Schulen 0773/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0773/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0773/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage Schulträger zum Aufnahmeverfahren an der KGS Lobberich), PDF	0773/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.05.2022	Am 19.05.2022 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr 0787/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0787/2020-25 öffnen, PDF	0787/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 des NetteBetriebes im Betriebsbereich Immobilienmanagement zur Installation dezentraler Lüftungsgeräte an allen Schulen 0776/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0776/2020-25/1 öffnen, PDF	0776/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2021; hier: Einbringung des Entwurfes 0762/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0762/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0762/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Jahresabschluss 2021 (ohne Teilrechnungen)), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gesamtwerk mit Teilrechnungen), PDF	0762/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
Jahresabschluss 2021; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 0763/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0763/2020-25 öffnen, PDF	0763/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Genehmigung von Eilentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Antrag der Werbegemeinschaft Kaldenkirchen Aktiv auf Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 08.05.2022 im Stadtkern von Kaldenkirchen 0765/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0765/2020-25 öffnen, PDF	0765/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten 0758/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0758/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0758/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Ausschreibungstext Erster Beigeordneter), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Organigramm 05 2022.xlsx), PDF	0758/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag nach § 24 der Gemeindeordnung NRW auf Einführung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Nettetal 0766/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0766/2020-25 öffnen, PDF	0766/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2022; hier: überplanmäßige Ausgaben durch die Anpassung der Entschädigungsverordnung Nordrhein-Westfalen zum 1.1.2022 0771/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0771/2020-25 öffnen, PDF	0771/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschlüsse aus den Fachausschüssen Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2021 zur Errichtung von Wurfmülleimern entlang des Bahnradweges 0772/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0772/2020-25 öffnen, PDF	0772/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen - Beschaffung städtischer e-Fahrzeuge 0761/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0761/2020-25 öffnen, PDF	0761/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 0759/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0759/2020-25 öffnen, PDF	0759/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Dienstleistungsumfang, den Erwerb, den Tausch und den Verkauf von Grundstücken zu verhandeln und den zuständigen Gremien der Stadt Nettetal beschlussfähig vorzubereiten. 0778/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0778/2020-25 öffnen, PDF	0778/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Installation dezentraler Lüftungsgeräte an allen Schulen 0776/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0776/2020-25 öffnen, PDF	0776/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Den zu erwartenden Mehrausgaben für den erweiterten Ausbau der Netzwerkverkabelung an den Nettetaler Schulen von 451.449,64 € wird zugestimmt. 0777/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0777/2020-25 öffnen, PDF	0777/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
43. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 42. Änderungssatzung vom 16.12.2021 0757/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0757/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0757/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (43. Änderungssatzung), PDF	0757/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr 0770/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0770/2020-25 öffnen, PDF	0770/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.05.2022	Am 11.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 0560/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0560/2020-25/1 öffnen, PDF	0560/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	10.05.2022	Am 10.05.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ zur Kenntnis genommen.
Antrag der CDU-Fraktion auf Weiterleitung an die zuständige Behörde zum Zweck der Einrichtung eines Überholverbotes für Lastkraftwagen auf der BAB 61 auf dem Gebiet der Stadt Nettetal 0767/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0767/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0767/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag LKW Überholverbot CDU), PDF	0767/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	10.05.2022	Am 10.05.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ einstimmig beschlossen.
Bestellung eines Schriftführers sowie einer Vertretung 0705/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0705/2020-25 öffnen, PDF	0705/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	10.05.2022	Am 10.05.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ einstimmig beschlossen.
Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes 0744/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0744/2020-25 öffnen, PDF	0744/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	10.05.2022	Am 10.05.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ einstimmig beschlossen.
Anfragen aus den Fraktionen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2022 0768/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0768/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0768/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Anfrage CDU-Fraktion), PDF	0768/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	10.05.2022	Am 10.05.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jodtablettenverteilung im Stadtgebiet Nettetal 0743/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0743/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0743/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Anlage 1 Ausgabestelle Mensa WJG), PDF	0743/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	10.05.2022	Am 10.05.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zum Antrag des verkaufsoffenen Sonntages am 08.05.2022 im Zusammenhang mit dem Frühlingsfest in Nettetal-Kaldenkirchen 0750/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0750/2020-25 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 0750/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag verkaufsoffener Sonntag), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme ev. Kirche), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme Handelsverband neu), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme Handwerkskammer.docx), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ordnungsbehördliche Verordnung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme Verdi), PDF	0750/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.04.2022	Am 07.04.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen).