Antrag der Nettetaler Institution Elif Verlag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal;
hier: Bestätigung des Beschlusses vom 02.06.2022 im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
0833/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
0833/2020-25
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen;
hier: Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes
0807/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0807/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
Auftragsvergabe für ein externes Sportkonzept;
hier: Freigabe von Haushaltsmitteln
0736/2020-25/1
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
0736/2020-25/1
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen;
hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 27.04.2022 zur Einrichtung einer Stelle für ein Zentrales Fördermanagement (ZFM)
0813/2020-25/1
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0813/2020-25/1
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Zu 1. Mehrheitlich beschlossen 39 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2. Einstimmig…
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nettetal im Jahr 2021 durch-die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
0812/2020-25/1
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0812/2020-25/1
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschlüsse aus den Fachausschüssen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Weiterleitung an die zuständige Behörde zum Zweck der Einrichtung eines Überholverbotes für Lastkraftwagen auf der BAB 61 auf dem Gebiet der Stadt Nettetal
0808/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0808/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-42 "Östlich Niedieckplatz"
1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 BauGB
2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
0804/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0804/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-288 „Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße“
1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss
0814/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0814/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen
0817/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0817/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-251 "Niedieckstraße/Longlife-Areal"
1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 BauGB
2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
0828/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0828/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-290 „Südlich Von-Waldois-Straße“
1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss
0816/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0816/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg"
1) Erneuerung des Beschlusses zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
0811/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0811/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen).
Bebauungsplan Ka-268 "Feldstraße/Königspfad"
1) Erneuerung des Beschlusses zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
0831/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0831/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Kapitalerhöhung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Kreis Viersen AG (GWG)
0805/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
0805/2020-25
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen
0806/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0806/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 des NetteBetriebes im Betriebsbereich Immobilienmanagement zur Installation dezentraler Lüftungsgeräte an allen Schulen
0810/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
0810/2020-25
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Zu a. mehrheitlich abgelehnt, 4 Ja-Stimme(n), 38 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu b. mehrheitlich…
Beitritt der Stadt Nettetal zur d-NRW AöR
0764/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
0764/2020-25
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf eine Corona-Förderung für Nettetaler Sportvereine
0732/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
0732/2020-25
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Änderung des Schulnamens der GGS Breyell
0739/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0739/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
23.06.2022
Am 23.06.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der WIN-Fraktion zur Überprüfung und Anpassung der Stellplatzsatzung vom 28.04.2022
0822/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0822/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
21.06.2022
Am 21.06.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Sh-291 "Südlich Grundschule Happelter Straße"
1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
0827/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0827/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
21.06.2022
Am 21.06.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße)
1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
0821/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0821/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
21.06.2022
Am 21.06.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Antrag der CDU-Fraktion zu einer Wohnraumschutzsatzung
0825/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0825/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
21.06.2022
Am 21.06.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes
0820/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0820/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
21.06.2022
Am 21.06.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität zur Kenntnis genommen.
Antrag auf Verbreiterung und Erneuerung der Zufahrt zum Gelände des Sportvereins Union Nettetal
0824/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
0824/2020-25
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
21.06.2022
Am 21.06.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.