Neubesetzung der Stelle der/des Technischen Beigeordneten
622 /XI.
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Drucksache XI.
622 /XI.
Drucksache XI.
19.04.2023
Am 19.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
621 /XI.
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Drucksache XI.
621 /XI.
Drucksache XI.
19.04.2023
Am 19.04.2023 im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschuss Ferienfreizeiten
A 1 /XI.-CDU
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Antrag CDU XI.
A 1 /XI.-CDU
Antrag CDU XI.
18.04.2023
Am 18.04.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad
Hier: Beschluss der zweiten erneuten Offenlage
611 /XI.
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Drucksache XI.
611 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (KorruptionsbG);
hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 KorruptionsbG
608 /XI.
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Drucksache XI.
608 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 8-353-0 Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen
hier: Satzungsbeschluss
610 /XI.
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Drucksache XI.
610 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
132. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen
hier: Feststellungsbeschluss
609 /XI.
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Drucksache XI.
609 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Friedhofssatzung incl. Bestattungsmöglichkeiten von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Angehörige anderer Religionen in Kleve
2. Friedhofskonzept hinsichtlich der zukünftigen Gräbervergabe und Grabfeldgestaltung incl. Schließung weiterer Teile auf dem Friedhof in Kleve (Merowingerstraße)
604 /XI.
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Drucksache XI.
604 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verabschiedung des Brandschutzbedarfsplan der Stadt Kleve und Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 10 Satz 3 BHKG NRW
579 /XI.
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Drucksache XI.
Vorlage 579 /XI. öffnen,
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20 Anlagen zu 579 /XI.
Drucksache XI. (Brandschutzbedarfsplan Stadt Kleve),
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Drucksache XI. (Anlage 1 Flächennutzungsplan Stadt Kleve),
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Drucksache XI. (Anlage 2 Rasterübersicht Stadtgebiet Kleve),
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Drucksache XI. (Anlage 3 Auszug Rhein-Radar-Atlas Bereich Stadtgrenze Kleve),
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Drucksache XI. (Anlage 4 Alarmplan Hochwasser der Stadt Kleve),
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Drucksache XI. (Anlage 5 Verlauf Hochdruck Gaspipeline ThyssenGas),
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Drucksache XI. (Anlage 6 Übersicht geräumte Flächen Kampfmittel),
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Drucksache XI. (Anlage 7 Planquadrate),
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Drucksache XI. (Anlage 8-1 Tabelle Risikomatrix),
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Drucksache XI. (Anlage 8-2 Besondere Anforderungen FF),
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Alle 20 Anlagen beim Vorgang
579 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße
hier: Beschluss der Offenlage
584 /XI.
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Drucksache XI.
584 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-054-3 für den Bereich Gemeindeweg/ Dürerstr. im Ortsteil Materborn
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
596 /XI.
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Drucksache XI.
596 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-021-2 für den Bereich Kalkarer Straße/ Klever Ring im Ortsteil Kellen und Bebauungsplan Nr. 2-021-3 für den Bereich Kalkarer Straße/ Nosenhof im Ortsteil Kellen
hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens und Beschluss der Offenlage
605 /XI.
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Drucksache XI.
605 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Außenbereichssatzung für den Bereich auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
601 /XI.
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Drucksache XI.
601 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-363-0 für den Bereich Köstersweg im Ortsteil Kellen
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
607 /XI.
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Drucksache XI.
607 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sport- und Bewegungsförderung für Erstklässler
606 /XI.
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Drucksache XI.
606 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung)
590 /XI.
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Drucksache XI.
590 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestattungswesen von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern in Kleve
594 /XI.
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Drucksache XI.
594 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Elternbeitragssatzung für Angebote in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
593 /XI.
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Drucksache XI.
593 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung der MoveFactory als besondere Einrichtung nach dem Kinder- und Jugendförderplan
589 /XI.
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Drucksache XI.
589 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderrichtlinie Quartiersfonds
592 /XI.
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Drucksache XI.
592 /XI.
Drucksache XI.
29.03.2023
Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des Kanu-Club-Kleverland e.V. auf eine Beihilfe zur Neubeschaffung von zwei Jugend Einerkajaks
600 /XI.
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Drucksache XI.
600 /XI.
Drucksache XI.
22.03.2023
Am 22.03.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des Kanu-Club-Kleverland e.V. auf Umwidmung der gewährten Beihilfe
602 /XI.
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Drucksache XI.
602 /XI.
Drucksache XI.
22.03.2023
Am 22.03.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des Rinderner TC 1979 e.V. auf eine Beihilfe zur Installation einer Solarthermieanlage
598 /XI.
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Drucksache XI.
598 /XI.
Drucksache XI.
22.03.2023
Am 22.03.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des Keekener Schützenverein 1710 e.V. auf eine Beihilfe zur Sanierung der Elektroinstallation im Schützenhaus Keeken
599 /XI.
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Drucksache XI.
599 /XI.
Drucksache XI.
22.03.2023
Am 22.03.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Angebot in der Kindertagesbetreuung für das Kitajahr 2023/2024 als Grundlage zur Beantragung von Landeszuschüssen
586 /XI.
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Drucksache XI.
586 /XI.
Drucksache XI.
01.03.2023
Am 01.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.