Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve (AöR) - vom 21.12.2017 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
553 /XI.
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Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
553 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellungnahme zum Prüfantrag der SPD-Fraktion 065/XI zum Haushalt 2022: Verwendung von AR-Technik für eine lebendige digitale Darstellung der Stadtgeschichte
534 /XI.
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Drucksache XI.
534 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellenausschreibung des Technischen Beigeordneten der Stadt Kleve
547 /XI.
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Drucksache XI.
547 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-356-0 für den Bereich Steinstraße im Ortsteil Kellen
hier: Satzungsbeschluss
539 /XI.
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Drucksache XI.
539 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude)
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
538 /XI.
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Drucksache XI.
538 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel)
hier: erneuter Beschluss der Offenlage
533 /XI.
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Drucksache XI.
533 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung gem. § 34 Absatz 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Tiergartenstraße im Ortsteil Rindern
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
537 /XI.
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Drucksache XI.
537 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 4-116-0 für den Bereich Grundstücke beiderseits der Materborner Allee von Querallee bis Hornstege im Ortsteil Materborn
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
536 /XI.
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Drucksache XI.
536 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-341-0 für den Bereich Fliersol / Kattenwald / Brandenberg / Geldenberg / Am Ruppenberg im Ortsteil Reichswalde
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
542 /XI.
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Drucksache XI.
542 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2023
503 /XI.
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Drucksache XI.
503 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve
540 /XI.
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Drucksache XI.
540 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH
541 /XI.
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Drucksache XI.
541 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2023
535 /XI.
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Drucksache XI.
535 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2020
508 /XI.
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Drucksache XI.
508 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Elternbeitragsstrukturen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
516 /XI.
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Drucksache XI.
516 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Frühe Förderung von Kindern im häuslichen Umfeld
529 /XI.
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Drucksache XI.
529 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2022 -Verlängerung der Citybuslinie
524 /XI.
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Drucksache XI.
524 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Parkraumbewirtschaftung
528 /XI.
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Drucksache XI.
528 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung kinderreicher Familien
514 /XI.
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Drucksache XI.
514 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich und der Schule von acht bis eins der Stadt Kleve vom 27.06.2019
480 /XI.
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Drucksache XI.
480 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschule An den Linden - Rhythmisierung des Ganztags
511 /XI.
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Drucksache XI.
511 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bürgerantrag auf die Einrichtung einer Grenzmarkierung für Park- und Haltverbote auf der Kreuzhofstraße, jeweils vor und hinter der Einmündung Johannesstraße
500 /XI.
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Drucksache XI.
500 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
444 /XI.
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Drucksache XI.
444 /XI.
Drucksache XI.
14.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand zum 3. Quartal 2022
559 /XI.
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Drucksache XI.
559 /XI.
Drucksache XI.
07.12.2022
Am 07.12.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenreinigung
a) Gebührenbedarfsberechnung 2023
b)Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
550 /XI.
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Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
550 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
07.12.2022
Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.