Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr.
2-253-2 für den Bereich Tweestrom/ Van-Houten-Straße im Ortsteil Kellen
hier: Satzungsbeschluss
499 /XI.
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Drucksache XI.
499 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Stand: Juli 2022
450 /XI.
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Drucksache XI.
450 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umwandlung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Kleve
hier: Aufhebung der Ratsbeschlüsse vom 15.12.2021 (DS. 307/XI.) und 18.05.2022 (DS. 378/XI.)
490 /XI.
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Drucksache XI.
490 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2016 bis 2018
493 /XI.
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Drucksache XI.
493 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorlage des Berichtes gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
462 /XI.
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Drucksache XI.
462 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
473 /XI.
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Drucksache XI.
473 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve für das Jahr 2021
449 /XI.
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Drucksache XI.
449 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erhöhung der Verlustübernahme - Wirtschaftsförderung Kreis Kleve
486 /XI.
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Drucksache XI.
486 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve
hier: Feststellungsbeschluss
485 /XI.
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Drucksache XI.
Vorlage 485 /XI. öffnen,
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53 Anlagen zu 485 /XI.
Drucksache XI. (Anlage 2 frühz. Beteiligung Abwägung),
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Drucksache XI. (Anlage 3 frühz. Beteiligung Anregungen gesamt Teil 1),
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Drucksache XI. (Anlage 3 frühz. Beteiligung Anregungen gesamt Teil 2),
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Drucksache XI. (Anlage 3 frühz. Beteiligung Anregungen gesamt Teil 3),
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Drucksache XI. (Anlage 5 Offenlage Abwägung Fragebogen),
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Drucksache XI. (Anlage 5 Offenlage Abwägung private Stellungnahmen),
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Drucksache XI. (Anlage 5 Offenlage Abwägung TÖBs),
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Drucksache XI. (Anlage 6 Offenlage Beispiel Fragebogen),
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Drucksache XI. (Anlage 6 Offenlage priv. Anregungen Fragebogen Ergänzungen Teil 1),
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Drucksache XI. (Anlage 6 Offenlage priv. Anregungen Fragebogen Ergänzungen Teil 2),
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Alle 53 Anlagen beim Vorgang
485 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3)/ Heerstraße / Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen
hier: Beschluss der erneuten Offenlage, Änderung des Geltungsbereichs
488 /XI.
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Drucksache XI.
488 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-208-2 für den Bereich Triftstraße
hier: Satzungsbeschluss
463 /XI.
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Drucksache XI.
463 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde
hier: Satzungsbeschluss
484 /XI.
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Drucksache XI.
484 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad
Hier: Beschluss der erneuten Offenlage
476 /XI.
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Drucksache XI.
476 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 8-353-0 Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen
hier: Beschluss der Offenlage
460 /XI.
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Drucksache XI.
460 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
132. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen
hier: Beschluss der Offenlage
461 /XI.
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Drucksache XI.
461 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
487 /XI.
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Drucksache XI.
487 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
129. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern
hier: Beschluss der Offenlage
472 /XI.
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Drucksache XI.
472 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts für den Bereich der Klever
Innenstadt
489 /XI.
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Drucksache XI.
489 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Gebührenordnung der Stadt Kleve für die Volkshochschule der Stadt Kleve
474 /XI.
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Drucksache XI.
474 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Honorarordnung der Stadt Kleve für die Volkshochschule der Stadt Kleve
475 /XI.
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Drucksache XI.
475 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenbenennung einer Planstraße im Bereich des Bebauungsplans Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern
457 /XI.
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Drucksache XI.
457 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für das Jahr 2021
437 /XI.
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Drucksache XI.
437 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
458 /XI.
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Drucksache XI.
458 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 3-342-0 für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern
hier: Beschluss der Offenlage
471 /XI.
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Drucksache XI.
471 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Novelle der Straßenverkehrsordnung in Bezug auf zwei neue Verkehrsschilder für den Radverkehr
453 /XI.
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Drucksache XI.
453 /XI.
Drucksache XI.
21.09.2022
Am 21.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.