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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Neues Familienzentrum im Kitajahr 2023/2024
591 /XI. · Drucksache XI.
591 /XI. Drucksache XI. Am 01.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
581 /XI. · Drucksache XI.
581 /XI. Drucksache XI. Am 01.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen
582 /XI. · Drucksache XI.
582 /XI. Drucksache XI. Am 01.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Baumschutzkonzept
587 /XI. · Drucksache XI.
587 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Unterschutzstellung des Europäischen Gartendenkmals Alter Tiergarten-Galleien hier: Beauftragung der Verwaltung
585 /XI. · Drucksache XI.
585 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen Hier: Beschluss der erneuten Offenlage und Erweiterung des Geltungsbereichs
577 /XI. · Drucksache XI.
577 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3) / Heerstraße / Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen hier: Satzungsbeschluss
574 /XI. · Drucksache XI.
574 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Kleve 61 für den Bereich Sackstraße/ Siegertstraße/ Triftstraße/ Südstraße hier: Satzungsbeschluss
576 /XI. · Drucksache XI.
576 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Satzungsbeschluss
575 /XI. · Drucksache XI.
575 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude) Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
538a /XI. · Drucksache XI.
538a /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verleihung des Johann-Moritz-Kulturpreises
572 /XI. · Drucksache XI.
572 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfertige Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom __ 2023
573 /XI. · Drucksache XI.
573 /XI. Drucksache XI. Am 15.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Umbenennung der Janssenstraße in Rindern in Kleiberweg
507 /XI. · Drucksache XI.
507 /XI. Drucksache XI. Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abfallbeseitigung a)Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2023 b)Änderung der Satzung vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
566 /XI. · Drucksache XI.
566 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung der Beschlüsse des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe AöR vom 06.12.2022 hier: Drucksachen-Nrn. 552 /XI. (Abfallbeseitigung), 556 /XI (Stadtentwässerung Kanal und Klärwerk) und 550 /XI. (Straßenreinigung).
565 /XI. · Drucksache USK XI.
565 /XI. Drucksache USK XI. Am 14.12.2022 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2023 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässerungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
567 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
567 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtentwässerung (Kanal (Schmutzwasser) und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2022 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässerungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
564 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
564 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2023 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
568 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
568 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2023
561 /XI. · Drucksache XI.
561 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Antrag der SPD zum Haushalt 2022 - WLAN-Ausbau in der Innenstadt
549 /XI. · Drucksache XI.
549 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebungssatzung zur Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2-253-2 für den Bereich Tweestrom/ Van-Houten-Straße im Ortsteil Kellen Hier: Satzungsbeschluss
563 /XI. · Drucksache XI.
563 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2021 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
513 /XI. · Drucksache XI.
513 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2023
562 /XI. · Drucksache XI.
562 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorlage des Berichtes gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
505 /XI. · Drucksache XI.
505 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung einer Rahmenrichtlinie zum Tax Compliance Management System (TCMS) der Stadt Kleve
557 /XI. · Drucksache XI.
557 /XI. Drucksache XI. Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.