Gesamtabschlüsse und Lageberichte des Konzerns Stadt Kleve 2011 bis 2018 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für die Geschäftsjahre 2011 bis 2018
637 /XI.
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Drucksache XI.
637 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Jahresabschlusses 2022
631 /XI.
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Drucksache XI.
631 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltskonsolidierungskommission
A 3 /XI.-OK
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Antrag OK XI.
A 3 /XI.-OK
Antrag OK XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorlage des Berichtes gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
639 /XI.
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Drucksache XI.
639 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verwendung öffentlicher Fördermittel für kommunale Klimaschutzinvestitionen
A 4 /XI.-OK
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Antrag OK XI.
A 4 /XI.-OK
Antrag OK XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Einrichtung der Klever Bildungskonferenz - Ergänzung“
A 2 /XI.-Gemeinsam-a
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Antrag Gemeinsam XI.
A 2 /XI.-Gemeinsam-a
Antrag Gemeinsam XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
638 /XI.
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Drucksache XI.
638 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 2-036-2 Emmericher Straße/ Zur Alten Kirche im Ortsteil Kellen
hier: Satzungsbeschluss
627 /XI.
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Drucksache XI.
627 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 8-139-4 für den Bereich Alte Bahn im Ortsteil Donsbrüggen
hier: Satzungsbeschluss
628 /XI.
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Drucksache XI.
628 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
129. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern
hier: Feststellungsbeschluss
634 /XI.
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Drucksache XI.
634 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-103-1 für den Bereich Kranenburger Str./ Stadtgrenze/ Bundesbahnlinie im Ortsteil Donsbrüggen
Hier: Satzungsbeschluss
615 /XI.
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Drucksache XI.
615 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Dorfentwicklungskonzept Reichswalde
Hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
629 /XI.
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Drucksache XI.
629 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 3-342-0 für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern
hier: Satzungsbeschluss
633 /XI.
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Drucksache XI.
633 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-360-0 für den Bereich Stadtbadstraße / Königsgarten
hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage
636 /XI.
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Drucksache XI.
636 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mobilitätsentwicklungskonzept Kleve 2030
hier: Beschluss als handlungsleitende Grundlage für zukünftige Entwicklungen
632 /XI.
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Drucksache XI.
632 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Überarbeitung der Stellplatzsatzung
A 1 /XI.-OK
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Antrag OK XI.
A 1 /XI.-OK
Antrag OK XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erneuerung Straßenbeleuchtung Ackerstraße - Vorstellung Ergebnisse digitale
Anliegerbeteiligung
635 /XI.
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Drucksache XI.
635 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2022 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK)
a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2022
b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2022
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung
d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
630 /XI.
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Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
630 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbenennung der Janssenstraße in Rindern
620 /XI.
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Drucksache XI.
620 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Interfraktioneller Antrag zur Neugestaltung des Synagogenplatzes
A 1 /XI.-Gemeinsam
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Antrag Gemeinsam XI.
A 1 /XI.-Gemeinsam
Antrag Gemeinsam XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesamtschule am Forstgarten
Festlegung der Zügigkeit
614 /XI.
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Drucksache XI.
614 /XI.
Drucksache XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Einrichtung der Klever Bildungskonferenz“
A 2 /XI.-Gemeinsam
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Antrag Gemeinsam XI.
A 2 /XI.-Gemeinsam
Antrag Gemeinsam XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Prüfantrag: Klage wegen Verstoß §7 BGG NRW
A 2 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 2 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfantrag zur Barrierefreiheit einiger Objekte an der Hagschen Straße
A 1 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 1 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
17.05.2023
Am 17.05.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung im Gremium „Heimatpreis“
A 3 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 3 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
19.04.2023
Am 19.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.