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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung hier: Zerstörung gemeindeeigener Wirtschaftswege zu den Windenergieanlagen 563 · Beschlussvorlage Vorlage 563 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 563 Beschlussvorlage (Bürgerantrag vom 13.03.2017), PDF Beschlussvorlage (Schreiben H. Wanders vom 28.03.2017), PDF	563	Beschlussvorlage	04.05.2017	Am 04.05.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Gemeindehaushaltsverordnung 554 · Mitteilungsvorlage Vorlage 554 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 554 Mitteilungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2016-2017 konsumtiv), PDF Mitteilungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2016-2017 investiv), PDF	554	Mitteilungsvorlage	04.05.2017	Am 04.05.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Friedhofssatzung zum 01.07.2017 550 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 550 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 550 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Synopse Friedhofssatzung), PDF	550 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.05.2017	Am 04.05.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Abgrabung "Issum-Flughafenweg" Abgrabungsänderungsverfahren gemäß §§ 3, 7 und 8 Abgrabungsgesetz (AbgrG NRW) der Fa. Janßen Kiesgrube GmbH hier: Stellungnahme der Gemeinde 547 · Beschlussvorlage Vorlage 547 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 547 Beschlussvorlage (Übersichtsplan Abgrabung Flughafenweg Issum), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Abgrabung Flughafenweg Issum), PDF	547	Beschlussvorlage	06.04.2017	Am 06.04.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Standort für eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge 556 · Beschlussvorlage Vorlage 556 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 556 Beschlussvorlage (Konzept Flüchtlingsunterkunft Issumer Str.), PDF Beschlussvorlage (Flurkartenauszug), PDF	556	Beschlussvorlage	06.04.2017	Am 06.04.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorstellung der Vorentwurfsplanung zur Umgestaltung des Kirchplatzes in Sevelen 557 · Beschlussvorlage Vorlage 557 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 557 Beschlussvorlage (Kirchplatz Vorentwurf 1 - Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Kirchplatz Vorentwurf 2 - Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Vorentwurf Oettelsweg - Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Vorentwurf Isidorsteg - Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Vorentwurf Dorfstraße - Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Fortschreibung Entwicklungskonzept Ortskern Sevelen - Umbau Dorfstraße), PDF	557	Beschlussvorlage	06.04.2017	Am 06.04.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- hier: Beschluss über den Bebauungsplanentwurf zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens 558 · Beschlussvorlage Vorlage 558 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 558 Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF	558	Beschlussvorlage	06.04.2017	Am 06.04.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Flächen 552 · Beschlussvorlage Vorlage 552 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 552 Beschlussvorlage (Standortplan Nordring), PDF Beschlussvorlage (Standortplan Vogt-Von-Belle-Platz), PDF Beschlussvorlage (Standortplan Josef-Diebels-Str.), PDF Beschlussvorlage (Standortplan Burgweg), PDF Beschlussvorlage (Standortplan Rheurdter Str. Stichweg), PDF Beschlussvorlage (Standortplan Ecke Rheurdter Str. Letmannsdyck), PDF	552	Beschlussvorlage	05.04.2017	Am 05.04.2017 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Hundefreilaufwiese 549 · Beschlussvorlage Vorlage 549 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 549 Beschlussvorlage (Standort A - Bürgersaal), PDF Beschlussvorlage (Standort B - Amray), PDF Beschlussvorlage (Standort C - Kapellener Straße), PDF	549	Beschlussvorlage	05.04.2017	Am 05.04.2017 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag zur Fällung einer Linde 546 · Beschlussvorlage Vorlage 546 öffnen, PDF	546	Beschlussvorlage	05.04.2017	Am 05.04.2017 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Issum 545 · Beschlussvorlage Vorlage 545 öffnen, PDF	545	Beschlussvorlage	04.04.2017	Am 04.05.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von einmaligen, zweckgebundenen Zuwendungen an örtliche Vereine in der Gemeinde Issum 516 · Beschlussvorlage Vorlage 516 öffnen, PDF	516	Beschlussvorlage	21.03.2017	Am 21.03.2017 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
2. Sachstandsbericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Gemeinde Issum 544 · Mitteilungsvorlage Vorlage 544 öffnen, PDF 1 Anlage zu 544 Mitteilungsvorlage (Übersicht über die aktuelle Unterbringungssituation), PDF	544	Mitteilungsvorlage	21.03.2017	Am 21.03.2017 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Teilbebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 23 -Schanzstraße für den Bereich Schanzstraße 14 (Heesenhof) 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 507 · Beschlussvorlage Vorlage 507 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 507 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	507	Beschlussvorlage	14.03.2017	Am 14.03.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2017 - 2020 523 - Ergänzung 2 - · Beschlussvorlage Vorlage 523 - Ergänzung 2 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 523 - Ergänzung 2 - Beschlussvorlage (Freiwilliges Haushaltssicherungskonezpt -Fortschreibung 2017 - 2020), PDF	523 - Ergänzung 2 -	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 16Stimmen dagegen: 11Stimmenthaltungen: 0.
Förderprogramm "Gute Schule 2020" 520 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 520 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 520 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Maßnahmen Brüder-Grimm-Schule (Gute Schule 2020)), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmen St.-Nikolaus-Schule (Gute Schule 2020)), PDF Beschlussvorlage (Konzept "Gute Schule 2020"), PDF	520 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 539 · Beschlussvorlage Vorlage 539 öffnen, PDF 1 Anlage zu 539 Beschlussvorlage (Veränderungsliste Rat 2017), PDF	539	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 4. Quartal 2016 543 · Mitteilungsvorlage Vorlage 543 öffnen, PDF 1 Anlage zu 543 Mitteilungsvorlage (Nachweisung 4. Quartal 2016), PDF	543	Mitteilungsvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2017 517 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 517 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 517 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2017), PDF	517 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 532 · Beschlussvorlage Vorlage 532 öffnen, PDF	532	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 531 · Beschlussvorlage Vorlage 531 öffnen, PDF	531	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung eines Eilbeschusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unternehmervergütung im Produkt Abfallwirtschaft 535 · Beschlussvorlage Vorlage 535 öffnen, PDF 1 Anlage zu 535 Beschlussvorlage (Vorlage Nr. 527 zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschussesam 09.02.2017), PDF	535	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 4Stimmenthaltungen: 0.
Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin 530 · Beschlussvorlage Vorlage 530 öffnen, PDF	530	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (1) Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung eines LKW 526 · Beschlussvorlage Vorlage 526 öffnen, PDF 1 Anlage zu 526 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung vom 21.12.2016), PDF	526	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 4Stimmenthaltungen: 0.
Situation der Kindergärten in der Gemeinde Issum 540 · Beschlussvorlage Vorlage 540 öffnen, PDF 1 Anlage zu 540 Beschlussvorlage (Fraktionsanträge zur Situation der Kindergärten in der Gemeinde Issum), PDF	540	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.