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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Benennung der Straße im Bebauungsplanbereich Sevelen Nr. 23 - Schanzstraße für den Bereich Schanzstraße 14 (Heesenhof) - 594 · Beschlussvorlage Vorlage 594 öffnen, PDF 1 Anlage zu 594 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF	594	Beschlussvorlage	19.09.2017	Am 19.09.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag zur Fällung einer Linde 546 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 546 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	546 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	19.09.2017	Am 19.09.2017 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 0Stimmen dagegen: 12Stimmenthaltungen: 1.
Standortuntersuchung für das Feuerwehrgerätehaus des Löschzuges Sevelen 600 · Beschlussvorlage Vorlage 600 öffnen, PDF 1 Anlage zu 600 Beschlussvorlage (Standortuntersuchung Feuerwehrgerätehaus Sevelen), PDF	600	Beschlussvorlage	19.09.2017	Am 19.09.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufgabe der (Mit-)Trägerschaft der Freizeitanlage "Oermter Berg" des Kreises Kleve 585 · Beschlussvorlage Vorlage 585 öffnen, PDF	585	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 567 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 567 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 567 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	567 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 571 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 571 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 571 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Darstellung Konzentrationszone 1 Issum/Kapellen), PDF Beschlussvorlage (Auszug Regionalplan), PDF	571 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beitritt des Kreises Heinsberg zur Niederrhein Tourismus GmbH und entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages 583 · Beschlussvorlage Vorlage 583 öffnen, PDF 1 Anlage zu 583 Beschlussvorlage (Gesellschaftsvertragsänderungen), PDF	583	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) 582 · Mitteilungsvorlage Vorlage 582 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 582 Mitteilungsvorlage (Verfügung des Bürgermeisters über den Erlass einer Haushaltssperre vom 14.06.2017), PDF Mitteilungsvorlage (Übersicht über die gesperrten Haushaltsmittel), PDF	582	Mitteilungsvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg/Feldstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Verschiebung der überbaubaren Fläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 565 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 565 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 565 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	565 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 576 · Beschlussvorlage Vorlage 576 öffnen, PDF	576	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW bei der Gemeinde Issum 573 · Beschlussvorlage Vorlage 573 öffnen, PDF	573	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neuwahl eines Ausschussvorsitzenden 575 · Beschlussvorlage Vorlage 575 öffnen, PDF	575	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 578 · Beschlussvorlage Vorlage 578 öffnen, PDF	578	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vertretung der Gemeinde in der Mitgliederversammlung des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes sowie im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve 577 · Beschlussvorlage Vorlage 577 öffnen, PDF	577	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neuausrichtung Wasserwerk 570 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 570 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 570 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (SPD-Antrag), PDF Beschlussvorlage (Investitionen in das Rohrnetz), PDF Beschlussvorlage (Instandhaltungsaufwand Rohrnetz), PDF Beschlussvorlage (Investitionen und Rohrnetzinstandhaltungen), PDF	570 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:12Stimmen dagegen:13Stimmenthaltungen:1Der Beschlussvorschlag zu Nr. 3 ist damit abgelehnt.
Änderung des Stellenplanes 2017 579 · Beschlussvorlage Vorlage 579 öffnen, PDF 1 Anlage zu 579 Beschlussvorlage (Veränderungen Stellenplan 2017), PDF	579	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe II für die Gemeinde Issum (LAP II) im Bereich der B58 hier: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 572 · Beschlussvorlage Vorlage 572 öffnen, PDF 1 Anlage zu 572 Beschlussvorlage (Entwurf Lärmaktionsplan), PDF	572	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Streichung der Festsetzung "Die Haus- und Wohngärten können durch Holz- oder Metallzäune bis max. 80 cm Höhe eingefriedigt werden." 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 1. Änderung nach § 8 und § 13 BauGB 566 · Beschlussvorlage Vorlage 566 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 566 Beschlussvorlage (Flurkartenauszug), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanverkleinerung), PDF	566	Beschlussvorlage	04.07.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds 574 · Mitteilungsvorlage Vorlage 574 öffnen, PDF	574	Mitteilungsvorlage	20.06.2017	Am 20.06.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum hier: Bericht der GWS Geldern 581 · Mitteilungsvorlage Vorlage 581 öffnen, PDF	581	Mitteilungsvorlage	20.06.2017	Am 20.06.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 567 · Beschlussvorlage Vorlage 567 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 567 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	567	Beschlussvorlage	01.06.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 571 · Beschlussvorlage Vorlage 571 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 571 Beschlussvorlage (Darstellung Konzentrationszone 1 Issum/Kapellen), PDF Beschlussvorlage (Auszug Regionalplan), PDF	571	Beschlussvorlage	01.06.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg/Feldstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Verschiebung der überbaubaren Fläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 565 · Beschlussvorlage Vorlage 565 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 565 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	565	Beschlussvorlage	01.06.2017	Am 04.07.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Issum 545 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 545 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	545 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.05.2017	Am 04.05.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von einmaligen, zweckgebundenen Zuwendungen an örtliche Vereine in der Gemeinde Issum 516 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 516 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	516 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.05.2017	Am 04.05.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.