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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Abschluss einer neuen Vereinbarung mit der Frauenberatungsstelle IMPULS über die Förderung der Psychosozialen Beratung von Frauen im Kreis Kleve 622 · Beschlussvorlage Vorlage 622 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 622 Beschlussvorlage (Schreiben Impuls), PDF Beschlussvorlage (Vereinbarung Impuls), PDF	622	Beschlussvorlage	17.10.2017	Am 17.10.2017 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin 559 · Beschlussvorlage Vorlage 559 öffnen, PDF	559	Beschlussvorlage	17.10.2017	Am 17.10.2017 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorschulische Betreuung und Bildung - Bedarfsplan - 2017-2022 620 · Mitteilungsvorlage Vorlage 620 öffnen, PDF 1 Anlage zu 620 Mitteilungsvorlage (Bedarfsplan 2017-2022), PDF	620	Mitteilungsvorlage	17.10.2017	Am 17.10.2017 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortführung und Finanzierung der evangelischen Bücherei im Ortsteil Issum 603 · Beschlussvorlage Vorlage 603 öffnen, PDF	603	Beschlussvorlage	17.10.2017	Am 17.10.2017 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 a -Ortskern- 1. Änderung hier: Änderung der Festsetzung "Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schule" in "Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Behindertenwohnheim" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 a -Ortskern- 1. Änderung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 596 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 596 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 596 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanauszug), PDF	596 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Benennung der Straße im Bebauungsplanbereich Sevelen Nr. 23 - Schanzstraße für den Bereich Schanzstraße 14 (Heesenhof) - 594 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 594 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 594 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF	594 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 611 · Beschlussvorlage Vorlage 611 öffnen, PDF	611	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 2. Änderung hier: Erweiterung der überbaubaren Grundstücksfläche im Bereich des Grundstückes Kapellener Straße 35/37 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10b -Ortskern- 2. Änderung gemäß § 13 a BauGB 591 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 591 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 591 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Flurkartenauszug), PDF Beschlussvorlage (Darstellung Änderungsbereich), PDF	591 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 16Stimmen dagegen: 13Stimmenthaltungen: 0.
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO; hier: Anregung "Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern" 588 · Beschlussvorlage Vorlage 588 öffnen, PDF	588	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende 612 · Mitteilungsvorlage Vorlage 612 öffnen, PDF 1 Anlage zu 612 Mitteilungsvorlage (Schreiben der SPD-Fraktion), PDF	612	Mitteilungsvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes 606 · Beschlussvorlage Vorlage 606 öffnen, PDF 1 Anlage zu 606 Beschlussvorlage (Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2018 - 2021), PDF	606	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 592 · Beschlussvorlage Vorlage 592 öffnen, PDF	592	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Beteiligung Grundsicherung für Arbeitssuchende 601 · Beschlussvorlage Vorlage 601 öffnen, PDF	601	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 2. Quartal 2017 608 · Mitteilungsvorlage Vorlage 608 öffnen, PDF 1 Anlage zu 608 Mitteilungsvorlage (Nachweisung 2. Quartal 2017), PDF	608	Mitteilungsvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO 609 · Mitteilungsvorlage Vorlage 609 öffnen, PDF	609	Mitteilungsvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vermietung gemeindeeigener Wohnhäuser 605 · Beschlussvorlage Vorlage 605 öffnen, PDF	605	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anpassung der Aufwandsentschädigung für Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehr Issum 564 · Beschlussvorlage Vorlage 564 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 564 Beschlussvorlage (CDU-Antrag Anpassung der Aufwandsentschädigung), PDF Beschlussvorlage (Aufstellung Aufwandsentschädigungen 2018), PDF	564	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr Issum und über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber 560 · Beschlussvorlage Vorlage 560 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 560 Beschlussvorlage (CDU-Antrag Anpassung Verdienstausfall Selbständiger), PDF Beschlussvorlage (Mustersatzung StGB), PDF Beschlussvorlage (Auszug Erläuterungen zur Mustersatzung Verdienstausfall), PDF	560	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 9 -Hochwald- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 9 -Hochwald- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 597 · Beschlussvorlage Vorlage 597 öffnen, PDF 1 Anlage zu 597 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF	597	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 a -Mühlenstraße- 1. Änderung für den Bereich Waldstraße / Pappelstraße hier: Ausweisung einer überbaubaren Fläche für Wohnbebauung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 a -Mühlenstraße- 1. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher ... 595 · Beschlussvorlage Vorlage 595 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 595 Beschlussvorlage (Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Ansicht), PDF Beschlussvorlage (Änderungsbereich Bebauungsplan), PDF	595	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 21 -Gewerbe- und Industriegebiet Bogenstraße/Lindenau- 1. Änderung hier: Ausnahmsweise Zulassung von Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 568 · Beschlussvorlage Vorlage 568 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 568 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Auszug textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	568	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Streichung der Festsetzung "Die Haus- und Wohngärten können durch Holz- oder Metallzäune bis max. 80 cm Höhe eingefriedigt werden" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10... 589 · Beschlussvorlage Vorlage 589 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 589 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Auszug textliche Festsetzung), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	589	Beschlussvorlage	10.10.2017	Am 10.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erwerb des Tennis- und Squashcenters Sevelen, Koetherdyck 16 hier: Prüfauftrag zu multifunktionalen Nutzungen und der Finanzierbarkeit 593 · Mitteilungsvorlage Vorlage 593 öffnen, PDF	593	Mitteilungsvorlage	19.09.2017	Am 19.09.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Hundefreilaufwiese 549 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 549 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 549 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Standort A - Bürgersaal), PDF Beschlussvorlage (Standort B - Amray), PDF Beschlussvorlage (Standort C - Kapellener Straße), PDF	549 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	19.09.2017	Am 19.09.2017 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 a -Ortskern- 1. Änderung hier: Änderung der Festsetzung "Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schule" in "Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Behindertenwohnheim" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 a -Ortskern- 1. Änderung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 596 · Beschlussvorlage Vorlage 596 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 596 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanauszug), PDF	596	Beschlussvorlage	19.09.2017	Am 19.09.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.