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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 506 · Beschlussvorlage Vorlage 506 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 506 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	506	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Stellenplan 2017 508 · Beschlussvorlage Vorlage 508 öffnen, PDF 1 Anlage zu 508 Beschlussvorlage (Stellenplanentwurf 2017), PDF	508	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 26Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.
Änderung des Fragerechts für Einwohnerinnen und Einwohner 529 · Beschlussvorlage Vorlage 529 öffnen, PDF	529	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 515 · Beschlussvorlage Vorlage 515 öffnen, PDF	515	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 15Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 7.
Antrag auf Anschaffung eines Springreit- Hindernisses mit Gemeindelogo 509 · Beschlussvorlage Vorlage 509 öffnen, PDF	509	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 21Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 1.
Beteiligung der Kommunen des Kreises Kleve an der d-NRW AöR 490 · Beschlussvorlage Vorlage 490 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 490 Beschlussvorlage (Verlautbarung Spitzenverbände d-rnw), PDF Beschlussvorlage (Beitrittserklärung), PDF	490	Beschlussvorlage	21.02.2017	Am 21.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gewerbliche Nutzung des Grundstückes Bogenstraße 25 in Issum 536 · Beschlussvorlage Vorlage 536 öffnen, PDF 1 Anlage zu 536 Beschlussvorlage (Bebauungsplanauszug Bogenstraße 25), PDF	536	Beschlussvorlage	14.02.2017	Am 14.02.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Sachstandsbericht Heesenhof 537 · Mitteilungsvorlage Vorlage 537 öffnen, PDF	537	Mitteilungsvorlage	14.02.2017	Am 14.02.2017 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW durch Eilbeschluss gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Unternehmervergütung 527 · Beschlussvorlage Vorlage 527 öffnen, PDF	527	Beschlussvorlage	09.02.2017	Am 09.02.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 12Stimmen dagegen: 2Stimmenthaltungen: 0.
Beratung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2017 - 2020 523 · Beschlussvorlage Vorlage 523 öffnen, PDF 1 Anlage zu 523 Beschlussvorlage (Freiwilliges Haushaltssicherungskonzept -Fortschreibung 2017-2020), PDF	523	Beschlussvorlage	09.02.2017	Am 09.02.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 11Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 0.
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 524 · Beschlussvorlage Vorlage 524 öffnen, PDF 1 Anlage zu 524 Beschlussvorlage (Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2017), PDF	524	Beschlussvorlage	09.02.2017	Am 09.02.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers 538 · Beschlussvorlage Vorlage 538 öffnen, PDF	538	Beschlussvorlage	07.02.2017	Am 07.02.2017 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2017 521 · Beschlussvorlage Vorlage 521 öffnen, PDF 1 Anlage zu 521 Beschlussvorlage (Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2017 -Schulen-), PDF	521	Beschlussvorlage	07.02.2017	Am 07.02.2017 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Förderprogramm "Gute Schule 2020" 520 · Beschlussvorlage Vorlage 520 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 520 Beschlussvorlage (Maßnahmen Brüder-Grimm-Schule (Gute Schule 2020)), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmen St.-Nikolaus-Schule (Gute Schule 2020)), PDF Beschlussvorlage (Konzept für die Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"), PDF	520	Beschlussvorlage	07.02.2017	Am 07.02.2017 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Informationen der Betriebsleitung und der Gelsenwasser AG zum Betrieb der Wasserversorgungsanlagen 2016 518 · Beschlussvorlage Vorlage 518 öffnen, PDF	518	Beschlussvorlage	26.01.2017	Am 26.01.2017 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2017 517 · Beschlussvorlage Vorlage 517 öffnen, PDF 1 Anlage zu 517 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2017), PDF	517	Beschlussvorlage	26.01.2017	Am 26.01.2017 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung von Kleidercontainern in der Gemeinde Issum 453 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 453 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	453 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:24Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0.
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2017 491 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 491 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 491 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2017), PDF	491 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2017 492 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 492 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	492 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag des Reit-, Fahr- und Pferdezuchtverein Ziethen Issum 1887 e.V. über einen Zuschuss zum Kauf eines Voltigierpferdes 484 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 484 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 484 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Antrag RV Ziethen e.V. Voltigierpferd 2016), PDF	484 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 18Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 8.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 497 · Beschlussvorlage Vorlage 497 öffnen, PDF 1 Anlage zu 497 Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses), PDF	497	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im 3. Quartal 2016 494 · Mitteilungsvorlage Vorlage 494 öffnen, PDF 1 Anlage zu 494 Mitteilungsvorlage (Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2016), PDF	494	Mitteilungsvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung und Bescheinigung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 498 · Beschlussvorlage Vorlage 498 öffnen, PDF	498	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GemHVO; hier: Kostenanteil Unterhaltung Oermter Berg 499 · Beschlussvorlage Vorlage 499 öffnen, PDF	499	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2015 502 · Beschlussvorlage Vorlage 502 öffnen, PDF	502	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.