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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Issum 504 · Beschlussvorlage Vorlage 504 öffnen, PDF	504	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 474 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 474 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 474 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Gegenüberstellung der Satzungsänderungen), PDF	474 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 501 · Beschlussvorlage Vorlage 501 öffnen, PDF	501	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fortschreibung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes 488 · Beschlussvorlage Vorlage 488 öffnen, PDF 1 Anlage zu 488 Beschlussvorlage (Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2010), PDF	488	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 22 -Weseler Straße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 440 · Beschlussvorlage Vorlage 440 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 440 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (CDU-Antrag), PDF	440	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsauschusses für das Wirtschaftsjahr 2015 503 · Beschlussvorlage Vorlage 503 öffnen, PDF	503	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose 473 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 473 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	473 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 500 · Beschlussvorlage Vorlage 500 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 500 Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF Beschlussvorlage (textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründungsentwurf), PDF	500	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg/Feldstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und 13 BauGB hier: Verschiebung der überbaubaren Fläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg / Feldstraße- 1. Änderung nach § 8 und § 13 BauGB 459 · Beschlussvorlage Vorlage 459 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 459 Beschlussvorlage (Flurkartenauszug mit B-Plandarstellung), PDF Beschlussvorlage (Lageplan mit geänderter B-Plandarstellung), PDF	459	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der Kommunen 463 · Beschlussvorlage Vorlage 463 öffnen, PDF	463	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Durchführung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2018/2019 476 · Beschlussvorlage Vorlage 476 öffnen, PDF	476	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Straßenrreinigung für das Jahr 2017 486 · Beschlussvorlage Vorlage 486 öffnen, PDF 1 Anlage zu 486 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung 2017), PDF	486	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017 493 · Beschlussvorlage Vorlage 493 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 493 Beschlussvorlage (Auswirkung der Anhebung der Grundsteuerhebesätze zum 01.01.2017), PDF Beschlussvorlage (Beispielrechnungen), PDF Beschlussvorlage (Abfrage der Steuerhebesätze in den Nachbarkommunen), PDF	493	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:2.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2017 482 · Beschlussvorlage Vorlage 482 öffnen, PDF	482	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2017 481 · Beschlussvorlage Vorlage 481 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 481 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Kanal 2017), PDF Beschlussvorlage (Entwicklung der Abwassermenge), PDF	481	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2017 489 · Beschlussvorlage Vorlage 489 öffnen, PDF	489	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2017 480 · Beschlussvorlage Vorlage 480 öffnen, PDF	480	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2017 479 · Beschlussvorlage Vorlage 479 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 479 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Friedhöfe 2017), PDF Beschlussvorlage (Übersicht Gesamtgebühren eines Bestattungsfalles), PDF	479	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Behandlung des Jahresverlustes 2015 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" 466 · Beschlussvorlage Vorlage 466 öffnen, PDF	466	Beschlussvorlage	08.12.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
"Bürgerpark Issum" hier: Anlegung eines Wanderweges zwischen Mehrgenerationenspielplatz und Wendehammer Amray 487 · Beschlussvorlage Vorlage 487 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 487 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag der CDU), PDF Beschlussvorlage (Beschlussvorlage Nr. 20 vom 25.06.2014), PDF Beschlussvorlage (Lageplan 1 : 1750), PDF	487	Beschlussvorlage	29.11.2016	Am 29.11.2016 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose 473 · Beschlussvorlage Vorlage 473 öffnen, PDF	473	Beschlussvorlage	22.11.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2017 491 · Beschlussvorlage Vorlage 491 öffnen, PDF 1 Anlage zu 491 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2017), PDF	491	Beschlussvorlage	22.11.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 474 · Beschlussvorlage Vorlage 474 öffnen, PDF 1 Anlage zu 474 Beschlussvorlage (Gegenüberstellung der Satzungsänderungen), PDF	474	Beschlussvorlage	22.11.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2017 492 · Beschlussvorlage Vorlage 492 öffnen, PDF	492	Beschlussvorlage	22.11.2016	Am 08.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Gemeinde Issum 478 · Mitteilungsvorlage Vorlage 478 öffnen, PDF	478	Mitteilungsvorlage	17.11.2016	Am 17.11.2016 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.