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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 190/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 190/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 190/2020 Mitteilungsvorlage (Ueplapl_2020_202009011005), PDF	190/2020	Mitteilungsvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht zur Haushaltslage 225/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 225/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 225/2020 Beschlussvorlage (Stand 31.07.2020), PDF Beschlussvorlage (Stand 31.08.2020), PDF Beschlussvorlage (SB NWSTGB Steuerschaetzung September 2020 und BMF_Anlage 7), PDF	225/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 253/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 253/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 253/2020 Beschlussvorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung_08.11.2020), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme Verdi), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme IHK), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme HWK), PDF	253/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Durchführung weihnachtlicher Veranstaltungen 2020: Klosterlichter und Weihnachtsdorf 254/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 254/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 254/2020 Beschlussvorlage (Briefvorlage verwaltungsintern), PDF	254/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Zusammensetzung des Integrationsrates - 27. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen - 3. Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Kreisstadt Euskirchen 259/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 259/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 259/2020 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Wahlordnung Integrationsrat), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Synopse Hauptsatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - 27. Hauptsatzungsänderung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - 3. Geschäftsordnungsänderung Integrationsrat), PDF	259/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten 255/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 255/2020 öffnen, PDF	255/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 38 dagegen, 1 Enthaltungen.
Feststellung des Wahlergebnisses der Stichwahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin am 27.09.2020 § 46 c Kommunalwahlgesetz (KWahlG), § 75 d Kommunalwahlordnung (KWahlO) 262/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 262/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 262/2020 Beschlussvorlage (Anlage zu TOP I.4), PDF	262/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Satzungsänderung des Städte- und Gemeindebundes NRW 263/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 263/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 263/2020 Mitteilungsvorlage (Satzung Staedte- und Gemeindebund NRW), PDF	263/2020	Mitteilungsvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Neubau eines Verwaltungsgebäudes - Erstellung von Ausschreibungsunterlagen 248/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 248/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 248/2020 Beschlussvorlage (Verwaltungsneubau Zahlen, Daten, Fakten), PDF Beschlussvorlage (Ergebnispräsentation Interfrakt AK 200903), PDF Beschlussvorlage (Anlage zu Drs.-Nr. 248_2020.docx), PDF	248/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Klimaschutzplan - Klimafolgeanpassung 246/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 246/2020 öffnen, PDF	246/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2019 209/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 209/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 209/2020 Beschlussvorlage (Bilanz 2019), PDF Beschlussvorlage (GuV 2019), PDF	209/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Straßen- und Wegekonzept der Kreisstadt Euskirchen 213/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 213/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 213/2020 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Straßenausbau), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2- Straßenunterhaltung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3- Kanalbaumaßnahmen ohne Straßenerneuerung), PDF	213/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hier: Zuwendungen für die Durchführung der OGS-Angebote im Primarbereich 103/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 103/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 103/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Stadt_Euskirchen_Staatszuweisungen_Bericht_2019), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 StellungnahmeBerichtGPA), PDF	103/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Euskirchen 188/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 188/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 188/2020 Beschlussvorlage (RPO Euskirchen), PDF	188/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2019 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 184/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 184/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 184/2020 Beschlussvorlage (GuV FuS 2019), PDF Beschlussvorlage (Bilanz FuS 2019), PDF Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk FuS 2019), PDF	184/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2019 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 185/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 185/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 185/2020 Beschlussvorlage (GuV KuL 2019), PDF Beschlussvorlage (Bilanz KuL 2019), PDF Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk KuL 2019), PDF	185/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung der Betriebssatzungen des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen und des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen 215/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 215/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 215/2020 Beschlussvorlage (Änderungssatzung Betriebssatzung FuS), PDF Beschlussvorlage (Änderungssatzung Betriebssatzung KUL), PDF	215/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 2. Quartal 2020. 233/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 233/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 233/2020 Mitteilungsvorlage (Sachdarstellung QB II-2020.xlsx), PDF	233/2020	Mitteilungsvorlage	24.09.2020	Am 24.09.2020 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bebauungsplan Nr. 52c, 3. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich Ecke Gottfried-Disse-Straße/Weisse Erde a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 194/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 194/2020 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 194/2020 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planentwurf), PDF Beschlussvorlage (Begründung und Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Bürger gem. § 3 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB), PDF	194/2020	Beschlussvorlage	22.09.2020	Am 22.09.2020 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
29. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich Ecke Gottfried-Disse-Straße/Weisse Erde a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 195/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 195/2020 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 195/2020 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planentwurf/Bestand), PDF Beschlussvorlage (Planentwurf/Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Bürger gem.§ 3(1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Täger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB)), PDF	195/2020	Beschlussvorlage	22.09.2020	Am 22.09.2020 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum Integrationsrat der Kreisstadt Euskirchen vom 13.09.2020 - § 34 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) - §§ 4 Abs. 2, 15 Abs. 1 und 2 Wahlordnung der Kreisstadt Euskirchen für die direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder 244/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 244/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 244/2020 Beschlussvorlage (Anlage zu TOP I.4), PDF	244/2020	Beschlussvorlage	22.09.2020	Am 22.09.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl des Rates der Kreisstadt Euskirchen vom 13.09.2020 - § 34 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG), § 61 Kommunalwahlordnung (KWahlO) - 243/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 243/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 243/2020 Beschlussvorlage (Anlage zu TOP I.3), PDF	243/2020	Beschlussvorlage	22.09.2020	Am 22.09.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 74, 4. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Rudolf-Diesel-Straße und Thomas-Eßer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 180/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 180/2020 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 180/2020 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Begründung und Umweltbericht Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Auswertung TÖB-Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB (Anlage 1)), PDF	180/2020	Beschlussvorlage	22.09.2020	Am 22.09.2020 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen.
32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Erneute Planberatung b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 204/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 204/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 204/2020 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP- Planzeichnung Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP-Planung-Vorentwurf), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht-Vorentwurf), PDF	204/2020	Beschlussvorlage	22.09.2020	Am 22.09.2020 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Lärmaktionsplan - Umgebungsrichtlinie, Runde 3 a) 1. Planberatung b) Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 182/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 182/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 182/2020 Beschlussvorlage (Lärmaktionsplan 3. Runde - Entwurf), PDF	182/2020	Beschlussvorlage	22.09.2020	Am 22.09.2020 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.