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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
tlw. Aufhebung der Zweckwidmung und tlw. Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Elsig, Flur 5, Flurstück 32 (tlw. siehe Lageplan) 221/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 221/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 221/2020 Beschlussvorlage (Elsig Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Elsig Lageplan Änderungssatzung), PDF	221/2020	Beschlussvorlage	17.09.2020	Am 17.09.2020 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Euskirchen am 13.09.2020 - § 46 c Kommunalwahlgesetz (KWahlG), § 75 d Kommunalwahlordnung (KWahlO) - 242/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 242/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 242/2020 Beschlussvorlage (Anlage zu TOP I.3), PDF	242/2020	Beschlussvorlage	15.09.2020	Am 15.09.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Zwischenbericht des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 30.06.2020 175/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 175/2020 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 175/2020 Mitteilungsvorlage (Zwischenbericht FuS 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV FuS 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV 2-2020 Sparte Freizeit), PDF Mitteilungsvorlage (GuV 2-2020 Sparte Sport), PDF Mitteilungsvorlage (Investitionsbericht FuS 2-2020), PDF	175/2020	Mitteilungsvorlage	09.09.2020	Am 09.09.2020 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ zur Kenntnis genommen.
Einführung einer Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek ab dem 01.01.2021 171/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 171/2020 öffnen, PDF	171/2020	Mitteilungsvorlage	09.09.2020	Am 09.09.2020 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ zur Kenntnis genommen und befürwortet.
Zwischenbericht des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 30.06.2020 176/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 176/2020 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 176/2020 Mitteilungsvorlage (Zwischenbericht KUL- 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV KUL gesamt 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV 1010 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV 1020 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV 1030 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV 1040 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (GuV 1050 2-2020), PDF Mitteilungsvorlage (Investitionsbericht KUL 2-2020), PDF	176/2020	Mitteilungsvorlage	09.09.2020	Am 09.09.2020 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ zur Kenntnis genommen.
Einrichtung eines Kombiticketangebotes zur Nutzung von Eintrittskarten als Fahrausweis Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.04.2020 174/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 174/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 174/2020 Beschlussvorlage (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Kombiticket), PDF	174/2020	Beschlussvorlage	09.09.2020	Am 09.09.2020 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ mehrheitlich dagegen.
Bericht zur Medienausstattung/Digitalisierung städtischer Schulen 216/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 216/2020 öffnen, PDF	216/2020	Mitteilungsvorlage	08.09.2020	Am 08.09.2020 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Festlegung der Aufnahmekapazitäten an Euskirchener Grundschulen 218/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 218/2020 öffnen, PDF	218/2020	Beschlussvorlage	08.09.2020	Am 08.09.2020 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bericht zur Anpassung der Unterrichtszeiten zum Beginn des Schuljahres 2020/21 217/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 217/2020 öffnen, PDF	217/2020	Mitteilungsvorlage	08.09.2020	Am 08.09.2020 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Schuldigitalisierung hier: Sofortausstattungsprogramm für bedürftige Schülerinnen und Schüler Endgeräte für das Lehrpersonal Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.04.2020 178/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 178/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF	178/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Euskirchen 179/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 179/2020 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 179/2020 Beschlussvorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung_LÖG), PDF Beschlussvorlage (Antrag z.eu.s vom 14.7.2020), PDF Beschlussvorlage (Geänderter Antrag z.eu.s vom 5.8.2020), PDF Beschlussvorlage (Microsoft Outlook - Memoformat), PDF Beschlussvorlage (Erlass zusätzliche VOS), PDF Beschlussvorlage (Kampagne zur Unterstützung der lokalen Gewerbetreibenden), PDF Beschlussvorlage (Tischvorlage Stellungnahme Verdi), PDF Beschlussvorlage (Tischvorlage Stellungnahmen EHV, IHK, HWK), PDF	179/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen.
Unterstützung der durch die Corona-Pandemie beeinträchtigten Vereine in der Stadt Euskirchen 192/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 192/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 192/2020 Beschlussvorlage (20200714 PM MHKBG NRW), PDF	192/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Einführung eines „kriminalpräventiven Rates“ in Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.08.2020 199/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 199/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 199/2020 Beschlussvorlage (Antrag CDU-Fraktion vom 01.08.2020), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme Polizei), PDF	199/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 2 dagegen, 6 Enthaltungen.
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Innenstadt hier: Sanierung Lichtskulptur Herz-Jesu-Vorplatz 187/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 187/2020 öffnen, PDF	187/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Zulassung von Online-Fraktionssitzungen 158/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 158/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 158/2020 Beschlussvorlage (MHKBG 2020-06-18 Erlass Entschädigung Online-Fraktionssitzungen), PDF	158/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze bis 31.12.2021 177/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 177/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 177/2020 Beschlussvorlage (Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze - Anlage), PDF	177/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Schuldigitalisierung hier: Sofortausstattungsprogramm für bedürftige Schülerinnen und Schüler 178/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 178/2020 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 178/2020 Beschlussvorlage (ZusatzvereinbarungDigitalPakt), PDF Beschlussvorlage (11-02 Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 - Sofortausstattungsprogramm) an Schulen und in Regionen in Nordrhein-Westfalen), PDF Beschlussvorlage (11-02 Richtlinie über die Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nordrhein-Westfalen), PDF Beschlussvorlage (2020_07_29 Infoschreiben neue Förderprogramme_ÖT mit Anlage), PDF Beschlussvorlage (SPD-Antrag Digitalisierung Euskirchener Schulen vom 28.04.2020), PDF Beschlussvorlage (SD.NET), PDF	178/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: s. Beratung zu DS.-Nr. 178/2020, 1. Ergänzung.
Wahl des Ersten Beigeordneten 164/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 164/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF	164/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2020 hier: Corona-Pandemie 169/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 169/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 169/2020 Mitteilungsvorlage (Einteilung Stimmbezirke), PDF	169/2020	Mitteilungsvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bebauungsplan Nr. 9/Ortsteil Kleinbüllesheim für einen Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Rates vom 19.12.2019 b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergeb... 133/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 133/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 9 Anlagen zu 133/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Legende zur Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung (geändert nach 16.06.2020)), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht (geändert nach 16.06.2020)), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift Bürgerversammlung), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 BauGB (18.02.2019) und § 4a Abs. 3 BauGB (24.05.2019/11.10.2019/04.05.2020)/Stellungnahmen der Bürger), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB (20.02.2019) und § 4a Abs. 3 BauGB (24.05.2019/11.10.2019/04.05.2020)/Stellungnahmen der Behörden), PDF	133/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz - KAG NRW - für den Ausbau der Kapellenstraße 166/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 166/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 166/2020 Beschlussvorlage (KAG-Kapellenstr-2020), PDF	166/2020	Beschlussvorlage	13.08.2020	Am 13.08.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 1 dagegen, 11 Enthaltungen.
Entscheidung über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates der Kreisstadt Euskirchen am 13.09.2020 sowie Bekanntgabe der Entscheidung durch den Wahlleiter - §§ 4 Abs. 2 und 10 Abs. 12 Wahlordnung der Kreisstadt Euskirchen für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder 168/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 168/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 168/2020 Beschlussvorlage (Anlage Bestimmungen), PDF Beschlussvorlage (Tischvorlage zu TOP I.6), PDF	168/2020	Beschlussvorlage	28.07.2020	Am 28.07.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Entscheidung über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Rates der Kreisstadt Euskirchen am 13.09.2020 sowie Bekanntgabe der Entscheidung durch den Wahlleiter - § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG), § 28 Abs. 3, 5 Kommunalwahlordnung (KWahlO) 167/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 167/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 167/2020 Beschlussvorlage (Anlage Bestimmungen Rat), PDF Beschlussvorlage (Tischvorlage zu TOP's I.4 und I.5), PDF	167/2020	Beschlussvorlage	28.07.2020	Am 28.07.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Entscheidung über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Kreisstadt Euskirchen am 13.09.2020 sowie Bekanntgabe durch den Wahlleiter - §§ 18 Abs. 3, 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG), § 28 Abs. 3, 5 Kommunalwahlordnung (KWahlO) 165/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 165/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 165/2020 Beschlussvorlage (Anlage Bestimmungen Bürgermeister), PDF Beschlussvorlage (Tischvorlage zu TOP's I.4 und I.5), PDF	165/2020	Beschlussvorlage	28.07.2020	Am 28.07.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 1. Quartal 2020. 160/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 160/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 160/2020 Mitteilungsvorlage (Sachdarstellung QB I-2020), PDF	160/2020	Mitteilungsvorlage	20.07.2020	Am 20.07.2020 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.