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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Kampagne zur Unterstützung der lokalen Gewerbetreibenden - Konzept des Stadtmarketingvereins z.eu.s e.V. 163/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 163/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 163/2020 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Kampagne zur Unterstützung der lokalen Gewerbetreibenden), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - SPD-Antrag Euskirchen kauft lokal), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Stellungnahme zum SPD-Antrag), PDF	163/2020	Beschlussvorlage	20.07.2020	Am 20.07.2020 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sachstandsbericht Jahnhalle 131/2020 2. Ergänzung · Mitteilungsvorlage Vorlage 131/2020 2. Ergänzung öffnen, PDF	131/2020 2. Ergänzung	Mitteilungsvorlage	20.07.2020	Am 20.07.2020 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Verkehrsbelastung Kessenicher Straße hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2020 (eingegangen 12.06.2020) 157/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 157/2020 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 157/2020 Beschlussvorlage (UWV-Antrag Kessenicher Strasse), PDF Beschlussvorlage (ZSt 064.xlsm), PDF Beschlussvorlage (ZSt 064.xlsm), PDF Beschlussvorlage (ZSt 065.xlsm), PDF Beschlussvorlage (ZSt 065.xlsm), PDF	157/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bürgerbegehren Breite Straße 156/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 156/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 156/2020 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Vorprüfung und Musterunterschriftenliste), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Gesetzestext), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Mitteilung Ziel des Bürgerbegehrens), PDF	156/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 15 dagegen, 0 Enthaltungen.
Errichtung von zehn Geschwindigkeitskontrollanzeigen mit Dialog-Display - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2020 155/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 155/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 155/2020 Beschlussvorlage (200603- SPD-Antrag Geschwindigkeitsmessanlagen), PDF	155/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beitragszuschuss für Erstklässler für die Mitgliedschaft in Sportvereinen im Schuljahr 2020/2021 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2020 153/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 153/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 153/2020 Beschlussvorlage (SPD- Antrag Beiträge Sportvereine), PDF	153/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 31 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sachstandsbericht Jahnhalle 131/2020 1. Ergänzung · Mitteilungsvorlage Vorlage 131/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 131/2020 1. Ergänzung Mitteilungsvorlage (PowerPoint-Präsentation), PDF	131/2020 1. Ergänzung	Mitteilungsvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 23 Enthaltungen.
Erneuerung der Dachflächen an der Gesamtschule (ehem. Willi-Graf-Realschule und Kaplan-Kellermann-Realschule) 71/2020 1. Ergänzung · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 71/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF	71/2020 1. Ergänzung	Dringlichkeitsentscheidung	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Zuschussantrag der Euskirchener Tafel e.V. vom 18.03.2020 89/2020 · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 89/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 89/2020 Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 1), PDF Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 2), PDF	89/2020	Dringlichkeitsentscheidung	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Partizipationsgremium für ausländische Einwohner/innen und Neufassung der Wahlordnung 8/2020 1. Ergänzung · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 8/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 8/2020 1. Ergänzung Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 1), PDF Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 2), PDF Dringlichkeitsentscheidung (Tischvorlage zu TOP I. 3. HaFinA), PDF	8/2020 1. Ergänzung	Dringlichkeitsentscheidung	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 2 dagegen, 6 Enthaltungen.
Erlass der Sportstättenbenutzungsentgelte für das Jahr 2020 Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020 111/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 111/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 111/2020 Beschlussvorlage (Antrag der CDU Fraktion zum Erlass des pauschalen Nutzungsentgeltes), PDF Beschlussvorlage (Korrektur des CDU-Antrages zur Sportstättenbenutzungsgebühr), PDF	111/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Breitbandausbau im Stadtgebiet Euskirchen - Teilnahme am Sonderaufruf des Bundes 151/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 151/2020 öffnen, PDF	151/2020	Mitteilungsvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Hitzeaktionsplan - Antrag der CDU-Fraktion 149/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 149/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 149/2020 Beschlussvorlage (Antrag CDU Hitzeaktionsplan 200511), PDF	149/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Umbau und Modernisierung der alten Feuerwache Frauenberger Straße 10/2020 1. Ergänzung · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 10/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 10/2020 1. Ergänzung Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 1), PDF Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 2), PDF Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 3), PDF	10/2020 1. Ergänzung	Dringlichkeitsentscheidung	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020: 93/2020 · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 93/2020 öffnen, PDF	93/2020	Dringlichkeitsentscheidung	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Einrichtung eines Kombiticketangebotes zur Nutzung von Eintrittskarten als Fahrausweis Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.04.2020 109/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 109/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 109/2020 Beschlussvorlage (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Kombiticket), PDF	109/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020 und eventuell nachfolgende Monate mit Betreuungsverbot 114/2020 · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 114/2020 öffnen, PDF	114/2020	Dringlichkeitsentscheidung	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erstellung Masterplan „grüne Infrastruktur" - Antrag der CDU-Fraktion 148/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 148/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 148/2020 Beschlussvorlage (Antrag CDU Grüne Infrastruktur Masterplan 200511), PDF	148/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenbau und der Stadt Euskirchen im Zusammenhang mit dem BP 20 KHM 150/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 150/2020 öffnen, PDF	150/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
26. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen 31/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 31/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 31/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Synopse zur 26. Hauptsatzungsänderung), PDF Beschlussvorlage (26. Hauptsatzungsaenderung), PDF	31/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Busverkehr zum Waldfreibad während der Freibadsaison hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.05.2020 152/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 152/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 152/2020 Beschlussvorlage (FDP-Antrag Busverkehr Waldfreibad), PDF	152/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung von Straßen im Ortsteil Kuchenheim 127/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 127/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 127/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Übersicht_Straßenbenennung_AugustLangen), PDF	127/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ergebnis (siehe Vorlage 127/2020).
Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts in Nordrhein-Westfalen 68/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 68/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 68/2020 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Rechtsgrundlage §8a KAG NRW), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - VV_Muster_Strassen-_und_Wegekonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Förderrichtlinie komplett), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - SPD-Antrag Straßenausbaubeiträge), PDF	68/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bebauungsplan Nr. 119, 1. Änderung der Kreisstadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen "Thermen und Badewelt Euskirchen", für einen Bereich zwischen Erftaue, Stresemannstraße und den Poldern der Zuckerfabrik a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das... 145/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 145/2020 öffnen, PDF 11 Anlagen zu 145/2020 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Zeichenerklärung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht inkl. Landschaftspflegerischem Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift der Buergerversammlung (Anlage 1)), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB (Anlage 2)), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB (Anlage 3)), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB (Anlage 4)), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	145/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 9, 2. Änderung/ Ortsteil Flamersheim, für einen Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung üb... 78/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 78/2020 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 78/2020 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. 9, 2. Änderung/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Lageplan-Bauvorhaben), PDF Beschlussvorlage (Begründung-Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Text-Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahmen gem. § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB), PDF	78/2020	Beschlussvorlage	16.06.2020	Am 16.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.