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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Mitwirkung des Integrationsrates in städt. Ausschüssen und sonstigen Gremien 356/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 356/2020 öffnen, PDF	356/2020	Beschlussvorlage	01.12.2020	Am 01.12.2020 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
28. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen 313/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 313/2020 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 313/2020 Beschlussvorlage (Antrag Ausschuss für Personal und Gleichstellung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Stellungnahme GLB _ 20_11_05), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Synopse zur 28. HS-Änderung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - 28. Hauptsatzungsänderung), PDF Beschlussvorlage (Tischvorlage zu TOP I 4.7), PDF	313/2020	Beschlussvorlage	19.11.2020	Am 19.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
a) Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters b) Wahl der Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters 270/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 270/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 270/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Wahl Stellvertreter BM), PDF	270/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	19.11.2020	Am 19.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Besetzung der Ratsausschüsse durch einstimmige Annahme eines einheitlichen Wahlvorschlages gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 GO NRW oder kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande: Wahl der einzelnen Ausschüsse gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 GO NRW nach den Grundsätzen der Verhältniswahl 279/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 279/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 279/2020 Beschlussvorlage (Listen Ausschuesse Kommunalwahl), PDF Beschlussvorlage (Antrag Die Partei), PDF Beschlussvorlage (Listen Ausschuesse Kommunalwahl gefüllt), PDF	279/2020	Beschlussvorlage	19.11.2020	Am 19.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür.
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Ratsfraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW 278/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 278/2020 öffnen, PDF	278/2020	Beschlussvorlage	19.11.2020	Am 19.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen 295/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 295/2020 öffnen, PDF	295/2020	Beschlussvorlage	19.11.2020	Am 19.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bestellung von Vertretern/-innen der Kreisstadt Euskirchen für verschiedene Gremien gemäß § 113 Abs. 2 und 4 GO NRW 277/2020 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 277/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 277/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Liste zur Besetzung der Gremien), PDF Beschlussvorlage (Fragen und Antworten zu § 12 Landesgleichstellungsgesetz), PDF Beschlussvorlage (Anlage Vorlage Gremienbesetzung gefüllt), PDF Beschlussvorlage (Wahlvorschläge Gremien mit Abstimmung), PDF	277/2020 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	19.11.2020	Am 19.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: s. Abstimmungsergebnisse in Anlage 2.
Neubestellung der nicht dem Rat der Stadt Euskirchen angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Euskirchen 292/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 292/2020 öffnen, PDF	292/2020	Beschlussvorlage	19.11.2020	Am 19.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 05.10.2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 290/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 290/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 290/2020 Beschlussvorlage (Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 05.10.2020), PDF	290/2020	Beschlussvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Besetzung des Wahlprüfungsausschusses für die Feststellung der Gültigkeit der Rats- und Bürgermeisterwahl sowie der Integrationsratswahl 276/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 276/2020 öffnen, PDF	276/2020	Beschlussvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bestellung von Vertretern/-innen der Kreisstadt Euskirchen für verschiedene Gremien gemäß § 113 Abs. 2 und 4 GO NRW 277/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 277/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 277/2020 Beschlussvorlage (Liste zur Besetzung der Gremien), PDF Beschlussvorlage (Fragen und Antworten zu § 12 Landesgleichstellungsgesetz), PDF	277/2020	Beschlussvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin zur Unterzeichnung der Ratsniederschriften 268/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 268/2020 öffnen, PDF	268/2020	Mitteilungsvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
a) Bildung der Ratsausschüsse b) Festlegung der jeweiligen Sitzzahl der zu bildenden Ausschüsse 271/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 271/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 271/2020 Beschlussvorlage (Tischvorlage zu TOP I.8), PDF	271/2020	Beschlussvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 36 dagegen, 0 Enthaltungen.
Jahresabschluss 2019 280/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 280/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 280/2020 Beschlussvorlage (Anlage Vorlage JA 2019), PDF	280/2020	Beschlussvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Unterzeichnung der Niederschriften von Ausschüssen 269/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 269/2020 öffnen, PDF	269/2020	Mitteilungsvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
a) Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters b) Wahl der Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters 270/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 270/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 270/2020 Beschlussvorlage (Musterstimmzettel Wahl Stellvertreter BM), PDF	270/2020	Beschlussvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 29 dagegen, 1 Enthaltungen.
a) Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses b) Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 275/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 275/2020 öffnen, PDF	275/2020	Beschlussvorlage	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kindertageseinrichtungen hier: Ablauf Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2021/2022 267/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 267/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 267/2020 Beschlussvorlage (Zeitplan Kita Jahr 2021/2022), PDF	267/2020	Beschlussvorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Aktualisierung des Kindertagesstättenkonsens 264/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 264/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 264/2020 Beschlussvorlage (Kindertagesstättenkonsens), PDF	264/2020	Beschlussvorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Projekt MoSES+ 260/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 260/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 260/2020 Beschlussvorlage (MOSES+ AGS 29.10.2020), PDF	260/2020	Beschlussvorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Diverse Fragen der Linksfraktion Euskirchen 283/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 283/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 283/2020 Mitteilungsvorlage (Microsoft Outlook - Memoformat), PDF	283/2020	Mitteilungsvorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Anlaufstelle Konfliktmanagement Euskirchen (AnKE) 257/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 257/2020 öffnen, PDF	257/2020	Mitteilungsvorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Verschiebung des Plenums der Seniorenvertretung 272/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 272/2020 öffnen, PDF	272/2020	Beschlussvorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Gesamtabschluss 2015 226/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 226/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 226/2020 Beschlussvorlage (Gesamtabschluss 2015 Bilanz), PDF	226/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Gesamtabschluss 2016 227/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 227/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 227/2020 Beschlussvorlage (Gesamtbilanz 2016), PDF	227/2020	Beschlussvorlage	05.10.2020	Am 05.10.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.