Haushalt - Maßnahmen zum Schutz des Bürgers I - LKW-Durchfahrverbote
3 - Fraktionsantrag 0400/X vom 12.01.2021
Stand: Am 09.02.2021 im Hauptausschuss mehrheitlich abgelehnt.
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Dokumente
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Fraktionsantrag CDU Schutz des Bürgers - LKW-Blitzer vom 12.01.2021
PDF
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Deckblatt Fraktionsantrag CDU Schutz des Bürgers - LKW-Blitzer vom 12.01.2021
PDF
Beratungsverlauf
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12.01.2021
TOP 3.1, Beschlussfassung. Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen -
14.01.2021
Ausschuss für Umwelt und Mobilität
TOP 3.2, Beschlussfassung. Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt -
14.01.2021
TOP 3.1, Beschlussfassung. Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen -
28.01.2021
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
TOP 8.7, Beschlussfassung. Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
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