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Bezirksvertretung Süd

Mittwoch, 13. Januar 2021 um 16:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (22)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung Süd

2

Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Süd vom 19.11.2020 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)

3

Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2021/2022, einschließlich Entwurfs HSP

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3.1

Haushalt - Maßnahmen zum Schutz des Bürgers I - LKW-Durchfahrverbote

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Haushalt - Maßnahmen zum Schutz des Bürgers Teil II Radwege

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.3

Haushaltsjahrverkürzung auf ein Jahr

Ergebnis: Einstimmig abgelehnt

3.4

Prüfauftrag - Kostenermittlung für ein Bürgersteig- und Wegeprogramm

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

3.5

Prüfauftrag – Kostenermittlung für den stadtweiten Ausbau von öffentlichen Sanitäreinrichtungen

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

3.6

Kostenermittlung für pandemiegerechte Umbaumaßnahmen

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

4

Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Eingangsklassenbildung an den städtischen Grundschulen im Schuljahr 2021/22

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

6

ÖPNV-Linienkonzept: Haltestellen aus dem Fahrplanwechsel 2019 im Stadtbezirk Süd

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Modernisierungsoffensive Deutsche Bahn, Mönchengladbach Bahnhof Odenkirchen

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Einberufung einer Sondersitzung zum Thema „Innenstadt Rheydt“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Wochenmarkt Rheydt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

11

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach;

Ergebnis: Einstimmig abgelehnt

11.1

Zu Top 11 der Sitzung der BV-Süd am 13. Januar 2021: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach;

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Anfrage des BV Bernd Schuster zum Frühjahrsputz

12.2

Anfrage des RH Marcel Klotz zum Verkehr in der Fußgängerzone Hauptstraße

12.3

Mitteilung des Fachbereiches "Stadtentwicklung und Planung" zur neuen Radverkehrswegweisung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.01.2021

Details

Ende
18:45 Uhr

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