Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 28. Januar 2021 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (37)
Bestellung einer weiteren Vertretung der Schriftführung für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 02.12..2020 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Netz GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage von städtischen Grundstücken in die Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage von städtischen Grundstücken in die GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Verkauf der Beschäftigungs- und Qualifizierungs-GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG über NEW NiederrheinWasser GmbH an der WLN Wasserlabor Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2021/2022; Haushaltssatzung einschließlich HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2021/2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortschreibung der Investitionsplanung der Feuerwehr 2021-2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege über die soziale Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushalt - Maßnahmen zum Schutz des Bürgers I - LKW-Durchfahrverbote
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushalt - Maßnahmen zum Schutz des Bürgers Teil II Radwege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsjahrverkürzung auf ein Jahr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Prüfauftrag - Kostenermittlung für ein Bürgersteig- und Wegeprogramm
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Prüfauftrag – Kostenermittlung für den stadtweiten Ausbau von öffentlichen Sanitäreinrichtungen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Kostenermittlung für pandemiegerechte Umbaumaßnahmen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Fortbildungsmaßnahmen Integration
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Sprachkurse für Geflüchtete mit angeschlossener Kinderbetreuung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beitrag zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022: Investitionen in Bildung - Chancen für alle – Bildung neu denken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zum TOP „Haushaltsplanentwurf 2021/2022“: Investitionen in Bildung - Chancen für alle – Bildung neu denken | Ergänzungsan-trag
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zum TOP „Haushaltsplanentwurf 2021/2022“:
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zum TOP „Haushaltsplanentwurf 2021/2022“: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren | Aufbau einer Handels- und Dienstleistungsplattform für Mönchengladbach | Warenhaus Mön-chengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf Haushalt 2021-2022; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2021-2022; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zum Zweck der Zuführung der Integrationspauschale in eine Verbindlichkeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zur Begleichung des Öffentlichkeitsanteil Straßen und der Gebühren Friedhöfe an die mags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Wirtschaftliche Jugendhilfe, Kostenerstattung an Gemeinden"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 für den Rechnungsausgleich mit der Stadt Jüchen zum RegioPark 3000 für den Zeitraum 01.06.2020 – 30.11.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (4.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresbericht 2020 über das Kreditportfolio der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung der Richtlinie über die Zahlung von Geldleistungen an Tagespflegepersonen gemäß § 23 SGB VIII
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.01.2021
Details
- Ende
- 19:51 Uhr
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