Hauptausschuss
Dienstag, 09. Februar 2021 um 15:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (40)
Mündlicher Bericht zur aktuellen Corona-Lage
41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06.2021 bis 01.07.2021 in Erfurt; hier: Benennung von Delegierten (keine Gäste)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Netz GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage von städtischen Grundstücken in die Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage von städtischen Grundstücken in die GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Verkauf der Beschäftigungs- und Qualifizierungs-GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG über NEW NiederrheinWasser GmbH an der WLN Wasserlabor Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2021/2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushalts 2021/2022; Einwendungen gegen die Haushaltssatzung
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Ergänzungsantrag Top 9; Entwurf des Haushalts 2021/2022; Einwendungen gegen die Haushaltssatzung; hier: Beratungsablauf
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Entwurf des Haushaltes 2021/2022; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortschreibung der Investitionsplanung der Feuerwehr 2021-2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege über die soziale Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushalt - Maßnahmen zum Schutz des Bürgers I - LKW-Durchfahrverbote
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Haushalt - Maßnahmen zum Schutz des Bürgers Teil II Radwege
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Beitrag zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022: Investitionen in Bildung - Chancen für alle – Bildung neu denken
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zum TOP „Haushaltsplanentwurf 2021/2022“: Investitionen in Bildung - Chancen für alle – Bildung neu denken | Ergänzungsan-trag
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zum TOP „Haushaltsplanentwurf 2021/2022“:
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zum TOP „Haushaltsplanentwurf 2021/2022“: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren | Aufbau einer Handels- und Dienstleistungsplattform für Mönchengladbach | Warenhaus Mön-chengladbach
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Entwurf der Gesamtabschlüsse der Stadt Mönchengladbach 2016-2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zum Zweck der Zuführung der Integrationspauschale in eine Verbindlichkeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zur Begleichung des Öffentlichkeitsanteil Straßen und der Gebühren Friedhöfe an die mags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Wirtschaftliche Jugendhilfe, Kostenerstattung an Gemeinden"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 für den Rechnungsausgleich mit der Stadt Jüchen zum RegioPark 3000 für den Zeitraum 01.06.2020 – 30.11.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (4.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung der Richtlinie über die Zahlung von Geldleistungen an Tagespflegepersonen gemäß § 23 SGB VIII
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Nord/1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Nord/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
European Energy Award
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach;
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Änderungen im Ausschuss Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Safi (SPD) zur Verfügungsstellung von digitalen Endgeräten im Schulbereich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.02.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
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