Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Stellungnahme der Verwaltung 201928-13 ST vom 15.04.2021
zur Kenntnis genommen Stand: Am 27.05.2021 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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15.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung
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04.05.2021
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
weitere Lesung erforderlich
TOP 8.2.1, Empfehlung.
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27.05.2021 zuletzt
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
zur Kenntnis genommen
TOP 7.1.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201928-13 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 04.05.2021 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.04 Koordination Integration PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II PG 1.05.02 Grundversorung und Leistungen nach dem SGB XII PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen PG 1.05.08 Betreuungsleistungen PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX PG 1.07.01 Gesundheitsförderung PG 1.07.02 Gutachten und Stellungnahmen PG 1.07.03 Gesundheitshilfe PG 1.07.04 Gesundheitsschutz PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe Wohnungslosigkeit PG 1.17.01 Stiftung Bernhard Oebeke PG 1.17.08 Stiftung Bonner Altenhilfe PG 1.17.09 Stiftung Paula Flerus PG 1.17.10 Stiftung St.-Albertus-Magnus-Heim PG 1.17.11 Stiftung Wilhelmine-Lübke-Heim PG 1.17.12 Stiftung Wilhelm-Augusta-Stift Seite 1 von 18 Seite 2 —— PG 1.17.13 Stiftung Konvente St. Aegidius/St. Jakob PG 1.17.14 Stiftung Johann Gabriel Adrian PG 1.17.15 Stiftung Max Becker PG 1.17.16 Stiftung Arme im Allgemeinen PG 1.17.17 Stiftung Franz Xaver Joseph Lohé PG 1.17.18 Stiftung Julius Barthels Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Amtes 50 hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II PG 1.05.02 Grundversorung und Leistungen nach dem SGB XII PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen PG 1.05.08 Betreuungsleistungen PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe (drohender) Wohnungs- losigkeit Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 18 Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit Sitzung am 04.05.2021 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2021/2022 Seite 3 von 18 Seite 4 von 18 Seite 5 von 18 Seite 6 von 18 Seite 7 von 18 Seite 8 von 18 Seite 9 von 18 Seite 10 von 18 Seite 11 von 18 Seite 12 von 18 Seite 13 von 18 Seite 14 von 18 Seite 15 von 18 Seite 16 von 18 Seite 17 von 18 Seite 18 von 18
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