Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Dienstag, 04. Mai 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bestellung der Schriftführung
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Verpflichtung des sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
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5
Genehmigung der Niederschrift
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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7
Beschlüsse
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7.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
zur Kenntnis genommen -
7.1.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
zur Kenntnis genommen -
7.2
Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.4
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7.5
Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn – Für Demokratie und Menschenrechte – Gegen extremistische Ideologien“
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Zuschuss an den Paritätischen - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2021 und 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Förderung Beratungsstelle/Geschäftsstelle inkl. Ambulanter Hospizdienst von Bonn Lighthouse e.V. in den Jahren 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.8
Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.9
Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.10
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7.11
Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.12
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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7.13
Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan
beschlossenungeändert beschlossen
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7.14
Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2021 und 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.15
Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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7.16
Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.17
Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn e.V., für die Migrationsdienste
beschlossenungeändert beschlossen
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7.18
Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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7.19
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses der Seniorenzentren für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen
- 8.1
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8.1.1
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
nicht abgestimmt -
8.1.2
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298
nicht abgestimmt -
8.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
weitere Lesung erforderlich -
8.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
weitere Lesung erforderlich -
8.3
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
beschlossengeändert beschlossen
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8.4
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus
nicht abgestimmt -
8.5.1
Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus
zur Kenntnis genommen -
8.6
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn
ohne Votum -
8.6.1
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757
ohne Votum -
8.7
Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Anhörungen
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10
Anregungen
-
11
Mitteilungen
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11.1
Kommunale Suchthilfeplanung
zur Kenntnis genommen -
11.2
Controlling-Bericht Amt 50 zum Stichtag 31.12.2020
zur Kenntnis genommen -
11.3
Wohnraumförderung im Jahr 2020
zur Kenntnis genommen -
11.4
Tätigkeitsbericht 2019/2020 der Kommunalen Gesundheitskonferenz
zur Kenntnis genommen -
11.5
Behindertenpolitischer Teilhabeplan für die Bundesstadt Bonn; Umsetzungsstand zum Stichtag 30.06.2020
zur Kenntnis genommen -
11.6
Jahresbericht 2020 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung
zur Kenntnis genommen -
11.7
Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM) des Landes NRW
zur Kenntnis genommen -
11.8
Verschiebung der Special Olympics NRW
zur Kenntnis genommen -
11.9
Sachstand des Förderprojektes „Zusammen im Quartier“ (ZiQ); Baustein 1 „Ein Kümmerer für Medinghoven“
zur Kenntnis genommen -
11.10
Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen
zur Kenntnis genommen -
11.11
Ambulante Sprachheilhilfe
zur Kenntnis genommen -
11.12
Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn
zur Kenntnis genommen -
11.13
Controllingbericht 3. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
11.14
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
12
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
12.1
Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft
vertagt -
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
195.4 KB
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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