Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Dienstag, 04. Mai 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (74)
Fragestunde öffentlich
IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung des sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Diamorphinambulanz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn – Für Demokratie und Menschenrechte – Gegen extremistische Ideologien“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den Paritätischen - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2021 und 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung Beratungsstelle/Geschäftsstelle inkl. Ambulanter Hospizdienst von Bonn Lighthouse e.V. in den Jahren 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an das Bildungswerk interKultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2021 und 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn e.V., für die Migrationsdienste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses der Seniorenzentren für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: geändert beschlossen
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
Ergebnis: nicht abgestimmt
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Ergebnis: geändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus
Ergebnis: nicht abgestimmt
Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757
Ergebnis: ohne Votum
Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Kommunale Suchthilfeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controlling-Bericht Amt 50 zum Stichtag 31.12.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnraumförderung im Jahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2019/2020 der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Behindertenpolitischer Teilhabeplan für die Bundesstadt Bonn; Umsetzungsstand zum Stichtag 30.06.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht 2020 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM) des Landes NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiebung der Special Olympics NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand des Förderprojektes „Zusammen im Quartier“ (ZiQ); Baustein 1 „Ein Kümmerer für Medinghoven“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ambulante Sprachheilhilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht 3. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft
Ergebnis: vertagt
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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- Ende
- 19:40 Uhr
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