mandari

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Dienstag, 04. Mai 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Verpflichtung des sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

  7. 5

    Genehmigung der Niederschrift

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 7

    Beschlüsse

  10. 7.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 7.1.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  12. 7.1.2

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  13. 7.1.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  14. 7.2

    Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7.3

    Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 7.4

    Förderung der Diamorphinambulanz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 7.5

    Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn – Für Demokratie und Menschenrechte – Gegen extremistische Ideologien“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7.6

    Zuschuss an den Paritätischen - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2021 und 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.7

    Förderung Beratungsstelle/Geschäftsstelle inkl. Ambulanter Hospizdienst von Bonn Lighthouse e.V. in den Jahren 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.8

    Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.9

    Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 7.10

    Zuschuss an das Bildungswerk interKultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7.11

    Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 7.12

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 7.13

    Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7.14

    Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2021 und 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 7.15

    Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.16

    Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.17

    Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn e.V., für die Migrationsdienste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.18

    Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.19

    Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses der Seniorenzentren für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 8

    Empfehlungen

  33. 8.1

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 8.1.1

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

    nicht abgestimmt
  35. 8.1.2

    Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298

    nicht abgestimmt
  36. 8.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    weitere Lesung erforderlich
  37. 8.2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    weitere Lesung erforderlich
  38. 8.3

    Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 8.4

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 8.5

    Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus

    nicht abgestimmt
  41. 8.5.1

    Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus

    zur Kenntnis genommen
  42. 8.6

    Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn

    ohne Votum
  43. 8.6.1

    Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757

    ohne Votum
  44. 8.7

    Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9

    Anhörungen

  46. 10

    Anregungen

  47. 11

    Mitteilungen

  48. 11.1

    Kommunale Suchthilfeplanung

    zur Kenntnis genommen
  49. 11.2

    Controlling-Bericht Amt 50 zum Stichtag 31.12.2020

    zur Kenntnis genommen
  50. 11.3

    Wohnraumförderung im Jahr 2020

    zur Kenntnis genommen
  51. 11.4

    Tätigkeitsbericht 2019/2020 der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    zur Kenntnis genommen
  52. 11.5

    Behindertenpolitischer Teilhabeplan für die Bundesstadt Bonn; Umsetzungsstand zum Stichtag 30.06.2020

    zur Kenntnis genommen
  53. 11.6

    Jahresbericht 2020 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung

    zur Kenntnis genommen
  54. 11.7

    Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM) des Landes NRW

    zur Kenntnis genommen
  55. 11.8

    Verschiebung der Special Olympics NRW

    zur Kenntnis genommen
  56. 11.9

    Sachstand des Förderprojektes „Zusammen im Quartier“ (ZiQ); Baustein 1 „Ein Kümmerer für Medinghoven“

    zur Kenntnis genommen
  57. 11.10

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen

    zur Kenntnis genommen
  58. 11.11

    Ambulante Sprachheilhilfe

    zur Kenntnis genommen
  59. 11.12

    Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  60. 11.13

    Controllingbericht 3. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  61. 11.14

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  62. 12

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  63. 12.1

    Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

    vertagt
  64. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 22.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:40 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz