mandari

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Donnerstag, 27. Mai 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (57)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

6

Beschlüsse

6.1

Integrationspreis des Integrationsrates 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Modellprojekt Fußball inklusiv

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie, •Betreuungszentrum Quantiustraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gB- GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2021 und 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Förderung des Krisentelefons für Menschen mit einer psychischen Behinderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VfG) im Quartier "Am Nippenkreuz" in den Jahren 2021 und 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Finanzierung der Leistungen von sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) insbesondere des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Zuschuss an den Verein Kultur verbindet e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V., für den Fachdienst Migration und Integration

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Zuschuss an die Flüchtlingshilfe Bonn e.V. für das Projekt „Hauptamtliches Freiwilligenmanagement“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.4

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.6

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.7

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.8

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.9

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen

Ergebnis: ohne Votum

7.2.1

Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen

Ergebnis: ohne Votum

7.3

COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

Ergebnis: nicht abgestimmt

9

Anregungen

Ergebnis: nicht abgestimmt

10

Mitteilungen

10.1

Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen – Jahresbericht 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

„Bonn Inklusiv“ - Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn - Information zum Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Zweiter Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Neuausrichtung des Behindertenfahrdienstes ab dem 01.07.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:06 Uhr

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