Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Donnerstag, 27. Mai 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (57)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
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6
Beschlüsse
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6.1
Integrationspreis des Integrationsrates 2021
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie, •Betreuungszentrum Quantiustraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gB- GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2021 und 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Förderung des Krisentelefons für Menschen mit einer psychischen Behinderung
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.5
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6.6
Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VfG) im Quartier "Am Nippenkreuz" in den Jahren 2021 und 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Finanzierung der Leistungen von sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) insbesondere des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Zuschuss an den Verein Kultur verbindet e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V., für den Fachdienst Migration und Integration
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Zuschuss an die Flüchtlingshilfe Bonn e.V. für das Projekt „Hauptamtliches Freiwilligenmanagement“
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen -
7.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.6
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.7
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.8
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.9
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
ohne Votum -
7.2.1
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
ohne Votum -
7.3
COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
nicht abgestimmt -
9
Anregungen
nicht abgestimmt -
10
Mitteilungen
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10.1
Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
zur Kenntnis genommen -
10.2
Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
zur Kenntnis genommen -
10.3
Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft
zur Kenntnis genommen -
10.4
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen – Jahresbericht 2020
zur Kenntnis genommen -
10.5
„Bonn Inklusiv“ - Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn - Information zum Sachstand
zur Kenntnis genommen -
10.6
Zweiter Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II
zur Kenntnis genommen -
10.7
Neuausrichtung des Behindertenfahrdienstes ab dem 01.07.2021
zur Kenntnis genommen -
10.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
11
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.4 MB
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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