mandari

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Donnerstag, 27. Mai 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (57)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

  6. 6

    Beschlüsse

  7. 6.1

    Integrationspreis des Integrationsrates 2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 6.2

    Modellprojekt Fußball inklusiv

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6.3

    Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie, •Betreuungszentrum Quantiustraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gB- GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2021 und 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.4

    Förderung des Krisentelefons für Menschen mit einer psychischen Behinderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.5

    Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.6

    Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.7

    Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VfG) im Quartier "Am Nippenkreuz" in den Jahren 2021 und 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.8

    Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.9

    Finanzierung der Leistungen von sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) insbesondere des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.10

    Zuschuss an den Verein Kultur verbindet e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.11

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.12

    Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V., für den Fachdienst Migration und Integration

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.13

    Zuschuss an die Flüchtlingshilfe Bonn e.V. für das Projekt „Hauptamtliches Freiwilligenmanagement“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7

    Empfehlungen

  21. 7.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 7.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 7.1.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 7.1.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 7.1.6

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.1.7

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.1.8

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.1.9

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.2

    Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen

    ohne Votum
  32. 7.2.1

    Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen

    ohne Votum
  33. 7.3

    COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 7.4

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 8

    Anhörungen

    nicht abgestimmt
  36. 9

    Anregungen

    nicht abgestimmt
  37. 10

    Mitteilungen

  38. 10.1

    Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

    zur Kenntnis genommen
  39. 10.2

    Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

    zur Kenntnis genommen
  40. 10.3

    Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  41. 10.4

    Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen – Jahresbericht 2020

    zur Kenntnis genommen
  42. 10.5

    „Bonn Inklusiv“ - Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn - Information zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  43. 10.6

    Zweiter Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II

    zur Kenntnis genommen
  44. 10.7

    Neuausrichtung des Behindertenfahrdienstes ab dem 01.07.2021

    zur Kenntnis genommen
  45. 10.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  46. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  47. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:06 Uhr

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