Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren 2006
Satzungsbeschluss VO/1366/05 vom 17.11.2005
Stand: Am 19.12.2005 im Rat der Stadt Wuppertal geändert beschlossen.
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Dokumente
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Satzungsbeschluss
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01- Anl. 1 Neufassung der Satzung (1. Änderung)
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07- Anl. 4- gültiger Satzungstext
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02- Anl. 1.1. Straßenreinigungsverzeichnis
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09- Anl. 5.2.1 Musterfallvergleich LP 1
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12- Synopse
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04- Anl. 2.1. Straßenreinigungsgebührenkalkulation
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05- Anl.2.2 Winterdienstgebührenkalkulation
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06- Anl. 2.3- Auswirkungen Haushalt
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08- Anl. 5.1 allgemeiner Vergleich
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03- Anl. 1.2 Winterdienstverzeichnis (1. Änderung)
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11- Anhörungsergebnisse der Bezirksvertretungen- Sommerdienst
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15- Übersicht Gebührenerhebuing andere Städte
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10- Anl. 5.2.2.Musterfallvergleich LP 2
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Beratungsverlauf
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07.12.2005
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
TOP 4, Empfehlung/Anhörung. Ergebnis: vertagt auf Rat -
13.12.2005
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
TOP 31, Empfehlung/Anhörung. Ergebnis: geändert beschlossen
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