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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 13. Dezember 2005 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Altbau, Sitzungszimmer 260

Tagesordnung (35)

1

Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1

Dringlichkeits-Antrag "Rechte der Stadt und des Rates sichern - keine weiteren Zugeständnisse an das

Ergebnis: in der Sache erledigt

2.1.1

Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn - Antrag der FDP-Fraktion Drs. VO/1533/05

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Jahresabschluss 2004 des GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Bericht zum Jahresabschluss 2004 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2004/2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2005/2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - statio

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - Nebenb

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Wirtschaftsplanung KIJU 2006

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 der HKWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Berichte und Mitteilungen

23

Finco 10/2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.11.2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Kategorisierung und Priorisierung der Investitionen des Vermögenshaushalts 2006/2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26

Haushaltssicherungskonzept 2006/2007

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

27

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

28

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

29

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

30

Finanzierung OGGS und des kostenlosen Mittagessens

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

31

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie der dafür zu erhebenden Gebühren 2006

Ergebnis: geändert beschlossen

32

Winterdienstgebühren

Ergebnis: in der Sache erledigt

33

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

34

Satzungen der Stadtentwässerung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

34.1

Satzungen der Stadtentwässerung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

35

Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

36

Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

37

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38

Dringlichkeitsantrag "Zweitwohnungssteuersatzung"

Ergebnis: abgelehnt

39

Neubau der Brücke Buchenhofen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

40

Berichte und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2005

Details

Ende
17:50 Uhr

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