Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. Dezember 2005 um 14:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (116)
Übergeordnete Angelegenheiten
Kategorisierung und Priorisierung der Investitionen des Vermögenshaushalts 2006/2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entfällt, da keine Haushaltsberatungen im Hauptausschuss stattfanden - siehe TOP 1.9 -
Ergebnis: abgesetzt
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007 - Stand: 30.11.05
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toilettenanlage Neumarkt
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
Ergebnis: abgesetzt
Fraktionsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Haushaltsänderungsantrag: Finanzierung der Arbeit von Tacheles e.V.
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Finanzierung der Arbeit des FrauenNotruf e. V.
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2006/2007: Aufgabenkritik, Benchmarking, Prozessoptimierung konseque
Ergebnis: abgelehnt
Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
Finanzierung OGGS und des kostenlosen Mittagessens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17. Dezember 1999
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen der Stadtentwässerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen der Stadtentwässerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1364/05 - Satzungen der Stadtentwässerung
Ergebnis: abgelehnt
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren 2006
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2006/2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse zum Investitionsprogramm 2006 - 2010
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltssicherungskonzept 2006/2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Zukunft der Herbringhauser Talsperre
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zukunft der Herbringhauser Talsperre
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kurbad in der Bilanz des Gebäudemanagements Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kurbad in der Bilanz des Gebäudemanagements Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage Schwebebahnausbau
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwebebahnausbau
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Eilanfrage zu einer 3. Spielstätte der Wuppertaler Bühnen GmbH
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Eilanfrage zu einer 3. Spielstätte der Wuppertaler Bühnen GmbH
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Änderung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Deregulierung: Abschaffung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuches
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine personelle Ausweitung des Vorstandes bei den WSW
Ergebnis: abgelehnt
Ansiedlung von Discountern und anderen großflächigen Einzelhandel - Rückstellung von Entscheidungen
Ergebnis: abgelehnt
Aufhebung von nicht mehr geeigneten Bebauungsplänen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anlegen von Radwegen
Ergebnis: abgesetzt
Nachtfahrverbot für LKW in Wuppertaler Wohngebieten
Ergebnis: abgesetzt
Resolution - Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeits-Antrag "Rechte der Stadt und des Rates sichern - keine weiteren Zugeständnisse an das
Ergebnis: in der Sache erledigt
Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn - Antrag der FDP-Fraktion Drs. VO/1533/05
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution zum Schutz von Nichtrauchern in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Neueinteilung des Stadtgebietes in Stadtbezirke
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal - Zusatz "Universitätsstadt" Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ergänzungsantrag zu VO/0917/05 der CDU-Fraktion
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Kultureller Wegweiser durch Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusatzschild "Universitätsstadt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: "Grundschulbezirke beibehalten"
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Erhalt der Schulbezirksgrenzen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Grundschulbezirke abschaffen, Elternwahlrecht ermöglichen, Schulen stärken
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Grundschulbezirke erhalten
Ergebnis: abgesetzt
Schulbezirksgrenzen sind Aufgabe kommunaler Selbstverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsetzung einer ExpertInnenkommission zu Schulbezirksgrenzen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Ergebnis: abgesetzt
Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Neufassung Änderung Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.2
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.3
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.4
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.5
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.6
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Behandlung erfolgt unter TOP 1.7.7
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Winterdienstgebühren
Ergebnis: abgesetzt
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag "Zweitwohnungssteuersatzung"
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Neubau der Brücke Buchenhofen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2004 des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - statio
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - Nebenb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Innenbereichssatzungen gemäß § 34 Abs.4 BauGB
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg / Bundesallee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 998 - Korzert/ Rettungswache -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 344 - Lüttringhauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Rückstufung Tannenbaumer Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung - Gemälde "Schweigen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von Gruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuer Fördervertrag Begegnungsstätte Alte Synagoge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Jahresrechnung 2004 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführungsbeschluss-Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung durch Solingen und Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss-Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung der Städte Solingen und Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. April 2006 in Dortmund
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrenrat - Benennung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
Ergebnis: abgelehnt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2005
Gremien
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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