Hauptausschuss
Mittwoch, 14. Dezember 2005 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (99)
Übergeordnete Angelegenheiten
Ergebnis: vertagen
Kategorisierung und Priorisierung der Investitionen des Vermögenshaushalts 2006/2007
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
Toilettenanlage Neumarkt
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
Fraktionsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
Haushaltsplanberatungen
Haushaltsplanberatungen
Haushaltsänderungsantrag: Finanzierung der Arbeit von Tacheles e.V.
Änderungsantrag Finanzierung der Arbeit des FrauenNotruf e. V.
Haushaltsplanberatungen
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2006/2007: Aufgabenkritik, Benchmarking, Prozessoptimierung konseque
Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
Finanzierung OGGS und des kostenlosen Mittagessens
Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
Haushaltssatzung 2006 / 2007
Beschlüsse zum Investitionsprogramm 2006 - 2010 zur mittelfristigen Finanzplanung
Haushaltssicherungskonzept 2006/2007
Fragestunde (nur Rat)
Kosten von Gutachten
Zukunft der Herbringhauser Talsperre
Kurbad in der Bilanz des Gebäudemanagements Wuppertal
Anfrage Schwebebahnausbau
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Bürgerantrag zur Änderung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Deregulierung: Abschaffung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuches
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine personelle Ausweitung des Vorstandes bei den WSW
Ergebnis: vertagen
Ansiedlung von Discountern und anderen großflächigen Einzelhandel - Rückstellung von Entscheidungen
Ergebnis: vertagen
Aufhebung von nicht mehr geeigneten Bebauungsplänen
Ergebnis: vertagen
Anlegen von Radwegen
Ergebnis: abgesetzt
Nachtfahrverbot für LKW in Wuppertaler Wohngebieten
Ergebnis: abgesetzt
Resolution - Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeits-Antrag "Rechte der Stadt und des Rates sichern - keine weiteren Zugeständnisse an das
Ergebnis: in der Sache erledigt
Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn - Antrag der FDP-Fraktion Drs. VO/1533/05
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution zum Schutz von Nichtrauchern in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal - Zusatz "Universitätsstadt" Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ergänzungsantrag zu VO/0917/05 der CDU-Fraktion
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Kultureller Wegweiser durch Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusatzschild "Universitätsstadt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: "Grundschulbezirke beibehalten"
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Erhalt der Schulbezirksgrenzen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Grundschulbezirke abschaffen, Elternwahlrecht ermöglichen, Schulen stärken
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Grundschulbezirke erhalten
Ergebnis: abgesetzt
Schulbezirksgrenzen sind Aufgabe kommunaler Selbstverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsetzung einer ExpertInnenkommission zu Schulbezirksgrenzen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Ergebnis: abgesetzt
Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17. Dezember 1999
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen der Stadtentwässerung
Ergebnis: vertagen
Satzungen der Stadtentwässerung
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/1364/05 - Satzungen zur Stadtentwässerung
Ergebnis: vertagen
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie der dafür zu erhebenden Gebühren 2006
Ergebnis: geändert beschlossen
Winterdienstgebühren
Ergebnis: abgesetzt
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweitwohnungssteuersatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Neubau der Brücke Buchenhofen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2004 des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - staion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - Nebenb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Innenbereichssatzungen gemäß § 34 Abs.4 BauGB
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg / Bundesallee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 998 - Korzert/ Rettungswache -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 344 - Lüttringhauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Rückstufung Tannenbaumer Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung - Gemälde "Schweigen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von Gruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: vertagen
Neuer Fördervertrag Begegnungsstätte Alte Synagoge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Jahresrechnung 2004 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführungsbeschluss-Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung durch Solingen und Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. April 2006 in Dortmund
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
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