Mandari Insight

Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung

Dienstag, 15. April 2008 um 17:00 Uhr

Konferenzzimmer

Tagesordnung (12)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 01.06.2008 zu der Veranstaltung "6. Gremmendorfer Straßenfest"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 1. Adventssonntag im Stadtbezirk Münster-Mitte, -Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

4

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 31.08.2008 und 28.12.2008 im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und am 09.11.2008 im Stadtbezirk Münster-Nord

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Sperrvermerk Produktgruppe 02 01 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" bezüglich des Zuschusses an den Tierschutzverein Münster und Umgegend e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Antrag der CDU-FDP/Fraktion zur Verkehrsunfallprävention

7

mündliche Berichte der Verwaltung:

7.1

Umfang Fahrradkontrolldienst

7.2

Nichtraucherschutzgesetz: Rauchergruppen vor Schulen

7.3

Graffiti

7.4

Abschluss der Tarifverhandlungen

8

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.04.2008

Details

Beginn
15.04.2008 17:00 Uhr
Ende
15.04.2008 19:00 Uhr
Ort
Konferenzzimmer