mandari

Rat

Donnerstag, 09. Juli 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (233)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  3. 1.2

    Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

    vertagt
  4. 1.2.1

    Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.5

    Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  10. 1.6

    Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes

    vertagt
  11. 1.7

    Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 1.7.1

    Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.8

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  14. 1.8.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.9

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.10

    AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.10.1

    Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.11

    BBB-Anfrage: Housing First

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.11.1

    BBB-Anfrage: Housing First

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.12

    BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy

    vertagt
  21. 1.13

    Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG

    vertagt
  22. 1.14

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.

    vertagt
  23. 1.14.1

    Vertagungsbitte: Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.15

    BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211

    vertagt
  25. 1.16

    BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  26. 1.16.1

    BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389

    zur Kenntnis genommen
  27. 1.17

    Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    vertagt
  28. 1.17.1

    Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12

    vertagt
  29. 1.18

    Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg

    vertagt
  30. 1.19

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern

    vertagt
  31. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  33. 3.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  34. 3.2

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  35. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  36. 5

    Beschlüsse

  37. 5.1

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.1.1

    Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    abgelehnt
  39. 5.1.2

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.1.3

    CDU/SPD/FDP-Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.2

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5.2.1

    GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.3

    13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 5.4

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 5.5

    Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.5.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052

    zurückgezogen
  47. 5.5.2

    Grünen Änderungsantrag zu: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052

    abgelehnt
  48. 5.6

    Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.7

    Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.8

    16. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 5.8.1

    GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

    abgelehnt
  52. 5.9

    Aktualisierung der „Leitlinien für Beteiligung in der Bundesstadt Bonn“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.10

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.10.1

    Volt-Änderungsantrag zu Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf Antrag zur Vorlage 252999

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.11

    Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.12

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 5.12.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

    zur Kenntnis genommen
  58. 5.13

    Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.14

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.15

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.16

    Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.17

    2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.18

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.19

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.19.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.19.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    zur Kenntnis genommen
  67. 5.20

    Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 5.21

    Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 5.21.1

    Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV

    zur Kenntnis genommen
  70. 5.21.2

    BBB-Änderungsantrag: Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV Drucksachenfolge 260923

    abgelehnt
  71. 5.22

    Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.22.1

    Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082

    abgelehnt
  73. 5.22.2

    Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026

    abgelehnt
  74. 5.22.3

    BBB-Änderungsantrag Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026; Antrag zur Vorlage 261082

    abgelehnt
  75. 5.23

    Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 5.24

    Fortschreibung Klimaplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 5.25

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 5.26

    N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 5.26.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098

    nicht abgestimmt
  80. 5.26.2

    Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098

    nicht abgestimmt
  81. 5.27

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 5.27.1

    Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 5.29

    Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch den Träger des Abelpreises Professor Dr. Gerd Faltings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 5.30

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.31

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.32

    Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 5.32.1

    Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 5.33

    Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 5.34

    Sanierung/ Neubau Betriebshof Krähenhorst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 5.35

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 5.36

    Neubenennung für den Naturschutzbeirat - Vertretung für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.37

    Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 5.38

    Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.39

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.40

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.41

    Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 5.42

    Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 5.43

    Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 5.44

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 5.45

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 5.45.1

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27

    zur Kenntnis genommen
  102. 5.46

    Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 5.46.1

    Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 5.47

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 5.47.1

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung - vollständiger Jahresabschlussbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 5.48

    Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 5.49

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 5.50

    Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von € 2.385.341,96 € zur Begleichung der Schlussrechnung der Fa. STRABAG für die Baumaßnahme Bornheimer Straße im Rahmen des Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 5.51

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 6

    Anträge

  111. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.1.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.2

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.2.1

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  118. 6.2.2

    Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  119. 6.3

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 6.3.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    nicht abgestimmt
  121. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    nicht abgestimmt
  122. 6.3.3

    Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  123. 6.3.4

    SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“

    nicht abgestimmt
  124. 6.4

    BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    abgelehnt
  125. 6.4.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    zur Kenntnis genommen
  126. 6.5

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.5.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  128. 6.6

    BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 6.6.1

    BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    zur Kenntnis genommen
  130. 6.6.2

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    zur Kenntnis genommen
  131. 6.7.1

    BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  132. 6.7.2

    CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    nicht abgestimmt
  133. 6.7.3

    GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    nicht abgestimmt
  134. 6.7.4

    Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    abgelehnt
  135. 6.7.5

    BSW/SBI-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    nicht abgestimmt
  136. 6.8

    GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  137. 6.8.1

    Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  138. 6.9

    Volt-Antrag: Einsetzung eines Bürger:innenrates im Rahmen des Prozesses „Zukunft der Bonner Bühnen“

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  139. 6.9.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Volt-Antrag: Einsetzung eines Bürger:innenrates im Rahmen des Prozesses „Zukunft der Bonner Bühnen“

    zur Kenntnis genommen
  140. 6.9.2

    Volt-Antrag: Einsetzung eines Bürger:innenrates im Rahmen des Prozesses „Zukunft der Bonner Bühnen“ Antrag zur Vorlage 260756

    nicht abgestimmt
  141. 6.10

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  142. 6.10.1

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  143. 6.11

    BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  144. 6.12

    Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"

    abgelehnt
  145. 6.13

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  146. 6.14

    Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn

    abgelehnt
  147. 6.14.1

    Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn

    zur Kenntnis genommen
  148. 6.15

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.16

    Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 6.16.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 6.16.2

    Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 6.16.3

    BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 6.16.4

    Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 6.16.5

    Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 6.17

    Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 6.17.1

    Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 6.17.2

    Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 6.17.3

    Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 6.18

    Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 6.18.1

    Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 6.19

    Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 6.19.1

    Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 6.20

    Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 6.20.1

    Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 6.20.2

    Änderungsantrag der Kooperation: Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex Antrag zur Vorlage 261238

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 6.21

    Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 6.21.1

    Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 6.22

    Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 6.23

    Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  170. 6.24

    Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 6.25

    Volt/Grüne Dringlichkeitsantrag: Akute Krise der Rheinquerungen: Planungsbeschleunigung und Ressourcenmobilisierung für die Projekte „Seilbahn“ und „Fuß- und Radverkehrsbrücke“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 6.26

    Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI Sofortmaßnahmen zum Hitzeschutz – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Sachstandsbericht zum Hitzeaktionsplan

    zurückgezogen
  173. 6.26.1

    Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI Sofortmaßnahmen zum Hitzeschutz – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Sachstandsbericht zum Hitzeaktionsplan

    zur Kenntnis genommen
  174. 6.27

    Grüne-Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 6.28

    Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion - Bonn klimafit machen: Tempo erhöhen beim Hitzeschutz!

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  176. 6.29

    Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Stand des Hitzeaktionsplans

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  177. 6.30

    Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Radverkehr auf der Ost-West-Achse

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 6.31

    Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Hitzemaßnahmen in Schulen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 6.32

    Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  180. 6.33

    Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 7

    Mitteilungen

  182. 7.1

    Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 7.2

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 7.3

    Alternative Finanzierungsinstrumente - Nachhaltigkeitsschuldschein

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  185. 7.4

    Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  186. 7.5

    Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 7.6

    Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  188. 7.7

    Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  189. 7.8

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  190. 7.9

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  191. 7.10

    Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  192. 7.10.1

    Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung Offene Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  193. 7.11

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  194. 7.11.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  195. 7.12

    SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  196. 7.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  197. 7.15

    Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  198. 7.16

    Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  199. 7.17

    Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  200. 7.18

    Jahresabschluss 2025 der SWB GmbH und des Konzerns

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  201. 7.19

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  202. 7.20

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  203. 7.21

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  204. 7.21.1

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  205. 7.22

    Vertretung der Stadt Bonn im AR der Digital Hub AG

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  206. 7.23

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  207. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  208. 8.1

    Dezernatsneuordnung

    zur Kenntnis genommen
  209. 8.2

    Aktueller Sachstand Vorlandbrücke

    zur Kenntnis genommen
  210. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  214. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  215. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  216. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  217. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  218. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  219. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  220. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  221. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  222. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  223. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  224. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  225. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  226. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  227. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  228. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  229. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  230. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  231. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  232. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  233. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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