Rat
Donnerstag, 09. Juli 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (233)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.2
Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
vertagt -
1.2.1
Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße
zur Kenntnis genommen -
1.5
Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.6
Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes
vertagt -
1.7
Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.7.1
Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.8.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385
zur Kenntnis genommen -
1.10
AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.11
BBB-Anfrage: Housing First
zur Kenntnis genommen -
1.11.1
BBB-Anfrage: Housing First
zur Kenntnis genommen -
1.12
BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy
vertagt -
1.13
Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG
vertagt -
1.14
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
vertagt -
1.14.1
Vertagungsbitte: Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
zur Kenntnis genommen -
1.15
BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211
vertagt -
1.16
BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.16.1
BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
zur Kenntnis genommen -
1.17
Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
vertagt -
1.17.1
Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12
vertagt -
1.18
Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg
vertagt -
1.19
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
-
3.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
3.2
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
abgelehnt -
5.1.2
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.3
CDU/SPD/FDP-Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.1
GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4
27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
zurückgezogen -
5.5.2
Grünen Änderungsantrag zu: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
abgelehnt -
5.6
Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH.
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.7
- 5.8
-
5.8.1
GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932
abgelehnt -
5.9
Aktualisierung der „Leitlinien für Beteiligung in der Bundesstadt Bonn“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10.1
Volt-Änderungsantrag zu Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf Antrag zur Vorlage 252999
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
zur Kenntnis genommen -
5.13
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.19.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen -
5.19.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen -
5.20
Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21
Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21.1
Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV
zur Kenntnis genommen -
5.21.2
BBB-Änderungsantrag: Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV Drucksachenfolge 260923
abgelehnt -
5.22
Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.22.1
Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082
abgelehnt -
5.22.2
Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026
abgelehnt -
5.22.3
BBB-Änderungsantrag Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026; Antrag zur Vorlage 261082
abgelehnt -
5.23
Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
Fortschreibung Klimaplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.25
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.26
N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.26.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
nicht abgestimmt -
5.26.2
Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
nicht abgestimmt -
5.27
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.27.1
Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.29
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch den Träger des Abelpreises Professor Dr. Gerd Faltings
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.32.1
Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33
Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Sanierung/ Neubau Betriebshof Krähenhorst
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Neubenennung für den Naturschutzbeirat - Vertretung für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.38
Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.39
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.41
Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.42
Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.44
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45.1
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27
zur Kenntnis genommen -
5.46
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.46.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.47
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.47.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung - vollständiger Jahresabschlussbericht
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.48
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.49
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.50
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von € 2.385.341,96 € zur Begleichung der Schlussrechnung der Fa. STRABAG für die Baumaßnahme Bornheimer Straße im Rahmen des Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.51
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.4
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.2
Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
nicht abgestimmt -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
nicht abgestimmt -
6.3.3
Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.3.4
SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“
nicht abgestimmt -
6.4
BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
abgelehnt -
6.4.1
Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
zur Kenntnis genommen -
6.5
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Stellungnahme zum BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
zur Kenntnis genommen -
6.7.1
BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
nicht abgestimmt -
6.7.3
GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
nicht abgestimmt -
6.7.4
Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
abgelehnt -
6.7.5
BSW/SBI-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
nicht abgestimmt -
6.8
GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Volt-Antrag: Einsetzung eines Bürger:innenrates im Rahmen des Prozesses „Zukunft der Bonner Bühnen“
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Volt-Antrag: Einsetzung eines Bürger:innenrates im Rahmen des Prozesses „Zukunft der Bonner Bühnen“
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
Volt-Antrag: Einsetzung eines Bürger:innenrates im Rahmen des Prozesses „Zukunft der Bonner Bühnen“ Antrag zur Vorlage 260756
nicht abgestimmt -
6.10
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"
abgelehnt -
6.13
Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14
Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn
abgelehnt -
6.14.1
Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.15
BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.2
Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.3
BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.4
Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.5
Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17
Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.1
Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.2
Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.3
Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18
Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18.1
Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19
Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.1
Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.2
Änderungsantrag der Kooperation: Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex Antrag zur Vorlage 261238
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21.1
Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.23
Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.24
Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.25
Volt/Grüne Dringlichkeitsantrag: Akute Krise der Rheinquerungen: Planungsbeschleunigung und Ressourcenmobilisierung für die Projekte „Seilbahn“ und „Fuß- und Radverkehrsbrücke“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.26
Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI Sofortmaßnahmen zum Hitzeschutz – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Sachstandsbericht zum Hitzeaktionsplan
zurückgezogen -
6.26.1
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI Sofortmaßnahmen zum Hitzeschutz – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Sachstandsbericht zum Hitzeaktionsplan
zur Kenntnis genommen -
6.27
Grüne-Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.28
Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion - Bonn klimafit machen: Tempo erhöhen beim Hitzeschutz!
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.29
Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Stand des Hitzeaktionsplans
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.30
Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Radverkehr auf der Ost-West-Achse
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.31
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Hitzemaßnahmen in Schulen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.32
Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.33
Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7
Mitteilungen
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7.1
Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.2
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.3
Alternative Finanzierungsinstrumente - Nachhaltigkeitsschuldschein
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.4
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.5
Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.6
Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.7
Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.8
Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.9
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.10
Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.10.1
Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung Offene Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.11
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.11.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.12
SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.14
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.15
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.16
Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.17
Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.18
Jahresabschluss 2025 der SWB GmbH und des Konzerns
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.19
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.20
11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.21
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.21.1
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.22
Vertretung der Stadt Bonn im AR der Digital Hub AG
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.23
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Dezernatsneuordnung
zur Kenntnis genommen -
8.2
Aktueller Sachstand Vorlandbrücke
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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