Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung

Eingänge und Mitteilungen

mündlicher Bericht über die ordnungsrechtliche Situation in der "Schleife Kinderhaus"

Anbieterneutrale Beratung und Hilfeplanung der wohnbezogenen Hilfen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (§ 67 SGB XII)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: vertagt

Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: vertagt

Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Taxitarife

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mite, Bereich Hammer Straße, für das Kalenderjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster/Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012 - 2. Advent

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Verschiedenes