Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 17. August 2022 um 14:01 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (10)

1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024

1.1

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Befristeter Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) zur Vermeidung unbilliger Härten und zur Vorbereitung einer generellen Lösung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Weitere Vorgänge

3.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung einer Sachkundigen Bürgerin für den Sozialausschuss"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sozial-Betriebe-Köln gGmbH (SBK): Entsendung in den Aufsichtsrat"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "RehaNova Köln neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen – Unterausschuss Selbsthilfegruppen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gremien

Details

Beginn
17.08.2022 14:01 Uhr
Ende
17.08.2022 15:26 Uhr
Ort
Ratssaal