Rat
Mittwoch, 17. August 2022 um 14:01 Uhr
Tagesordnung (10)
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Befristeter Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) zur Vermeidung unbilliger Härten und zur Vorbereitung einer generellen Lösung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Vorgänge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung einer Sachkundigen Bürgerin für den Sozialausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sozial-Betriebe-Köln gGmbH (SBK): Entsendung in den Aufsichtsrat"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "RehaNova Köln neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen – Unterausschuss Selbsthilfegruppen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.08.2022 14:01 Uhr
- Ende
- 17.08.2022 15:26 Uhr
- Ort
- Ratssaal